Republik
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Die Republik (über frz. république von lat. res publica, „öffentliche Angelegenheit“) ist eine Staatsform, die sich an Gemeinwesen und Gemeinwohl orientiert und seit der Französischen Revolution in der Regel als Gegenmodell zur Monarchie verstanden wird. In den frühromantischen Schriften Friedrich Schlegels hingegen, also etwa zeitgleich zur Französischen Revolution, wird der Republikanismus, das heißt die Orientierung der Politik am Gemeinwohl, durchaus als mit einer Monarchie vereinbar betrachtet. [1]
Heute wird Republik allgemein als Nicht-Monarchie und Nicht-Despotie gesehen. Allerdings gibt es viele sogenannte nominelle Republiken, die in Wahrheit Diktaturen sind, die despotisch regiert werden. Negativ definiert ist jedoch wenig über die Republik gesagt. Im engeren Sinne kennzeichnet sie einen Staat mit gewähltem, also gemeinschaftlich bestimmtem, nicht notwendigerweise demokratischem Staatsoberhaupt – in der Regel bezeichnet als Staatspräsident – nach dessen Amtszeitablauf mit denselben Mitteln ein Nachfolger zu bestimmen ist (personelle Diskontinuität). Hierbei steht es dem scheidenden Amtsinhaber nicht zu, einen Nachfolger zu benennen. Dies definiert die Republik vor allem formell und personell. In einem weiteren Sinne erfordert die Republik, dass es keine Staatsgewalt aus eigenem Recht gibt, also auch nicht aus einem rein institutionellen Grund oder neben beziehungsweise über der gemeinschaftlich verfassten Staatsgewalt (enumeratives Merkmal). Trotz einer gewissen Nähe zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zeigt der Blick auf kollektiv ausgestaltete Regierungssysteme und monokratische Präsidentschaften, dass die Republik ein eigenständiges Staatsstrukturmerkmal ist.
Die weltweit kleinste Republik ist die Republik Nauru, die flächenmäßig größte ist die Russische Föderation, die bevölkerungsreichste ist die Volksrepublik China, die älteste bestehende Republik ist San Marino.
Inhaltsverzeichnis
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[Bearbeiten] Klassische Definition
Die Römische Oligarchie war im obigen Sinne nicht demokratisch, jedoch republikanisch. Die klassische Definition der Republik lautet unter anderem:
„Est igitur res publica res populi, populus autem non omnis hominum coetus quoquo modo congregatus, sed coetus multitudinis iuris consensu et utilitatis communione sociatus.“
– Cicero
„Es ist also das Gemeinwesen die Sache des Volkes, Volk ist aber nicht jede Vereinigung von Menschen, die auf irgendeine Weise zusammengewürfelt wurde, sondern die Vereinigung einer Menge, die sich aufgrund einer Übereinstimmung bezüglich des Rechts und einer Gemeinsamkeit bezüglich des Nutzens verbunden hat.“
[Bearbeiten] Geschichte
[Bearbeiten] Antike
Erste Ansätze einer am Gemeinwohl orientierten Gesellschaft erschienen in der Πολιτικά des Aristoteles. Er teilte die sechs ihm bekannten Herrschaftsformen in zwei Kategorien:
- die Guten, am Gemeinwohl orientierten (Monarchie, Aristokratie, Politie) und
- die Schlechten, die sich nur nach dem Bedürfnis der herrschenden Gruppe richten (Tyrannis, Oligarchie, Demokratie beziehungsweise Ochlokratie).
Dabei muss beachtet werden, dass sich das damalige Verständnis dieser Herrschaftsformen vom heutigen Demokratischen unterschied.
Die Republik als politisches Konzept zur Lenkung des Gemeinwesens und als Bezeichnung desselben tauchten erstmalig mit der antiken Römischen Republik auf. Ihre Entstehung hat die Republik im wesentlichen dem auch heutzutage noch zu beobachtenden Phänomen zu verdanken, dass große oder gar uneingeschränkte Macht in den Händen eines einzelnen nicht selten zum Zweck persönlicher Bereicherung eingesetzt wird, einhergehend mit Unterdrückung und Ausbeutung der Beherrschten.
Eine solche Situation führte ca. 500 v. Chr. zum Aufstand der Bevölkerung Roms gegen die königliche Herrschaft und zur Vertreibung des letzten römischen Königs Lucius Tarquinius Superbus. Es wurde beschlossen, fortan niemals wieder einen König (lat. rex) zu dulden. An seiner Statt wurden Konsuln (v. lat. consules, „Berater“) zur Führung des Gemeinwesens bestimmt, deren Macht mehrfach begrenzt war: Zum einen wurden sie vom Senat lediglich für ein Jahr gewählt (Prinzip der Annuität). Zum anderen wurden für jede Amtsperiode zwei Konsuln bestimmt (Prinzip der Kollegialität), wenngleich jeder mit voller Gewalt ausgestattet war. Zunehmend wurden die Konsuln ermächtigt, für gewisse Aufgaben Gehilfen einzusetzen.
Parallel zur römischen Republik entwickelte sich die Attische Demokratie in Griechenland, die von 461 bis 322 v. Chr. bestand.
[Bearbeiten] Neuzeit
Niccolò Machiavelli unterschied die Staaten der Welt ausschließlich in Republiken und Monarchien. Zu Zeiten der nordamerikanischen und französischen Revolution wurde die Republik als Gegenmodell zur unmittelbaren Demokratie verstanden. Ihr sollten die Prinzipien der Repräsentation und die Trennung von gesetzgebender und ausführender Gewalt anhaften. In der Lehre Rousseaus sollte das kein Widerspruch zur Monarchie sein: So verweist er in einer nicht in jede Übersetzung übernommenen Fußnote seines Gesellschaftsvertrages explizit darauf, dass auch eine Monarchie republikanisch sein kann. Für Rousseau ist das entscheidende Kriterium einer republikanischen Regierung ihre Gesetzmäßigkeit. [2]
Mit der Etablierung des Begriffs der Repräsentativen Demokratie lösten sich die demokratischen Elemente vom Republikbegriff. Dieser beschränkt sich heute auf die Abschaffung der Monarchie und die Ausrichtung des Gemeinwesens nach dem Gemeinwohl.
[Bearbeiten] Formen der Republik
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| Regierungsformen der Welt |
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Republikanische Staatsform ██ Präsidentielles Regierungssystem ██ Präsidentielles Regierungssystem mit an das Parlament gebundener Exekutivbefugnis ██ Semipräsidentielles Regierungssystem ██ Parlamentarisches Regierungssystem Monarchische Staatsform Sonstige ██ Staaten mit Einparteiensystem Stand: April 2006
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In der Antike schlossen sich Republik und Monarchie nicht aus, sondern Republik und Tyrannis schließen sich aus. Das römische Kaiserreich sah sich weiterhin als Republik. Erst im Zuge der Französischen Revolution entstand das antimonarchische Verständnis des Begriffes. Durch die Hinrichtung König Ludwigs XVI. wurde dieser Charakter der Unvereinbarkeit von Monarchie und Republik geprägt. Seither wird dies als der Hauptcharakter einer Republik gesehen.
Wie die Republik im Inneren ausgestaltet ist, kann jedoch von Staat zu Staat abweichen. Häufig kommen Republiken mit demokratischer Regierung vor, so zum Beispiel die Bundesrepublik Deutschland. Das muss aber nicht so sein. Das Merkmal republikanisch sagt nur aus, dass kein Monarch den Staat regiert. Sämtliche andere Herrschafts- und Regierungsformen sind denkbar. Die Mitbestimmung des Volkes bei der staatlichen Willensbildung ist nicht zwingend notwendig.
Im Gegensatz dazu können auch Monarchien sehr demokratisch sein. So zum Beispiel ist das Vereinigte Königreich eine konstitutionelle Monarchie, die demokratisch regiert wird. Trotz Demokratie handelt es sich nicht um eine Republik. Mit der Bezeichnung der Staatsform wird keine Aussage zur Qualität der vorherrschenden demokratischen Mitbestimmung getroffen.
Eine Zuordnung verschiedener Formen der Republik zu Staaten der Gegenwart und der Vergangenheit findet sich unter Liste von Republiken.
[Bearbeiten] Demokratische Republik
Sowohl das Staatsoberhaupt als auch die Volksvertreter werden in einer demokratischen Republik auf Zeit vom Wahlvolk gewählt. In der Regel haben demokratische Republiken ein repräsentatives demokratisches Regierungssystem.
[Bearbeiten] Präsidialrepublik
Bei einer Präsidialrepublik hat ein Präsident als Staatsoberhaupt und Regierungschef die Regierungsgewalt inne.
[Bearbeiten] Semipräsidialrepublik
Für das semipräsidentielle Regierungssystem existiert eine zweiköpfige Exekutive, aus Präsident und Ministerpräsident, wie sie für ein parlamentarisches Regierungssystem typisch ist. Allerdings haben in Gegensatz zu diesem Regierungssystem beide signifikante Macht.
[Bearbeiten] Republik im deutschen Verfassungsrecht
Schon die Weimarer Reichsverfassung schrieb das republikanische Prinzip als Staatsform verbindlich fest (Artikel 1 Absatz 1 WRV). Es symbolisierte die Abkehr vom Kaiserreich, aber auch stellt es eine Absage an den Typus der Räterepublik dar. Der republikanische Gedanke wurde ins Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland übernommen. Das republikanische Prinzip taucht allerdings explizit nur in Artikel 20 Absatz 1 auf: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ Dabei hat der Wortbestandteil „Republik“ in Artikel 20 Absatz 1 einen normativen Charakter.
In Verbindung mit der Ewigkeitsgarantie aus Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes ist die Monarchie auf Dauer ausgeschlossen. Auch ist eine Monarchie in den Bundesländern durch Artikel 28 Absatz 1 GG ausgeschlossen.
[Bearbeiten] Volksrepublik
Eine Volksrepublik ist ein Staat mit einer (nach dem Verständnis der entsprechenden Regierungen) sozialistischen oder kommunistischen Regierungsform. Die Mitglieder der Regierung werden in der Regel nach bürokratischem Schema ausgewählt. Ein meist unverzichtbares Kriterium ist die Angehörigkeit zur untersten Gesellschaftsschicht. Das heißt, Mitgliedern des Adelsstandes oder des Klerus ist normalerweise der Zugang zu politischen Ämtern verwehrt. Staaten mit dieser Regierungsform bezeichnen sich selbst häufig als Diktatur des Proletariats.
[Bearbeiten] Räterepublik
Eine Räterepublik bezeichnet allgemein ein Herrschaftssystem, bei dem die Herrschaft vom Volk über direkt gewählte Räte ausgeübt wird.
[Bearbeiten] Sozialistische Republik
Einige kommunistisch-sozialistisch regierten Länder bezeichnen bzw. bezeichneten sich auch als Sozialistische Republik, dazu zählten die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien und die Sozialistische Föderative Republik Birma sowie heute noch die Sozialistische Republik Vietnam, die Demokratische Sozialistische Republik Sri Lanka und die Sozialistische Republik Kuba.
[Bearbeiten] Aristokratische Republik
In einer aristokratischen Republik, einer durch den Adel (Adelsrepublik), das wohlhabende Bürgertum (Patrizier) oder bestimmte Stände (Ständeordnung) getragenen Regierungsform, wählt eine privilegierte Minderheit die Regierung. Fast alle heute in Europa anzutreffenden demokratischen Regierungsformen basieren auf landesspezifischen aristokratischen Vorläufermodellen, bei denen Adel, wohlhabendes Bürgertum oder Kirchenvertreter ein Mitbestimmungsrecht bei der Steuererhebung, Fragen der Gewaltenteilung oder Herrscherwahl hatten. Der Übergang von aristokratischen zu demokratischen Regierungsformen vollzog sich meist in der Form, dass zunächst allen Bürgern ein Wahlrecht zugestanden wurde, später dann Unterschiede in der Stimmgewichtung (Zensuswahlrecht), oder Ausschlüsse von Bürgerrechten für einzelne Bevölkerungsgruppen (Sklaven, Frauen, Angehörige ethnischer, sprachlicher oder religiöser Minoritäten) aufgehoben wurden.
[Bearbeiten] Diktatorische Republik
Die Regierungsform einer Republik wird Diktatur genannt, wenn das Staatsoberhaupt faktisch auf Lebenszeit regiert und die Regierung auf einer Zwangsherrschaft beruht. Häufig werden auch Volksrepubliken zu den diktatorisch regierten Republiken gezählt. Die Abgrenzung der Diktatur zur Demokratischen Republik ist oft mit noch größeren Schwierigkeiten verbunden, da nahezu alle Diktatoren vorgeben, im Namen des Volkes zu handeln, und von ihm dazu legitimiert worden zu sein. Es ist – außer in einigen Volksrepubliken – bisher keine Staatsverfassung bekannt, die sich selbst offen als diktatorisch bezeichnet. Die Frage danach, ob ein Staat diktatorisch regiert wird, lässt sich daher nur aus den tatsächlichen Umständen herleiten. Da sich diese Umstände meist nur subjektiv beurteilen lassen, gehen die Meinungen über das Vorliegen einer Diktatur teils stark auseinander.
[Bearbeiten] Weitere Republikbegriffe
Im Laufe der europäischen Geschichte hat der Republikbegriff viele Wandlungen durchgemacht, die stets einem politischen Einfluss unterworfen waren:
[Bearbeiten] Freistaat
In Deutschland ist auch der Begriff Freistaat als Synonym für Republik gebräuchlich. Die deutschen Länder Bayern, Sachsen und Thüringen führen diese Bezeichnung als offiziellen Namensbestandteil, um damit auf ihre republikanische Tradition (seit 1918/19) hinzuweisen. Während der Zeit der Weimarer Republik war Freistaat eine übliche Bezeichnung der Länder.
[Bearbeiten] Islamische Republik
Staaten mit hohem islamischen Bevölkerungsanteil nennen die Staatsform ihres Politischen Systems oft Islamische Republik, wodurch eine Rücksichtnahme auf islamische traditionelle religiöse Wertvorstellungen ausgedrückt werden soll. Eine islamische Republik wird nach islamischen Prinzipien regiert.
[Bearbeiten] Bundesrepublik
Eine Bundesrepublik ist eine föderale Republik, ein Zusammenschluss (der Bund) mehrerer teilsouveräner Gliedstaaten. Das heißt aber nicht, dass es einem der Gliedstaaten ohne weiteres erlaubt wäre, aus einer Bundesrepublik auszutreten, was eine Bundesrepublik beziehungsweise einen föderativen Gesamtstaat von einem Staatenbund (auch Konföderation genannt) unterscheidet.
[Bearbeiten] Bedeutung in der Russischen Föderation
In der Russischen Föderation bezeichnet man mit Republik diejenigen Mitgliedstaaten, die ein höchstmögliches Maß an Autonomie genießen (siehe auch: Verwaltungsgliederung Russlands).
[Bearbeiten] Parteienbezeichnungen
In Deutschland gibt es die Partei der Republikaner, die sich selbst als konservativ bezeichnet. Im Verfassungsschutzbericht 2006 werden die Republikaner nicht mehr unter den rechtsextremistischen Parteien aufgeführt. In den USA findet sich die Republikanische Partei. Sie wird als rechtsgerichtet und konservativ bewertet – sie bezieht historisch durch ihren Namen für bürgerliche Tugenden und gegen Aristokratie Stellung. Auch der mit der Republik zentral verknüpfte Freiheitsbegriff wird in Zusammenhang mit der Namensgebung von Parteien durchaus sehr divergierend eingesetzt. So treten die Freien Demokraten Deutschlands (FDP) gerne öffentlich mehr oder weniger für eine Beschneidung der Staatsrechte zu Gunsten von freiem Handeln, Markt und Wettbewerb ein. Als Freiheitlich bezeichnet sich ebenso die FPÖ und das BZÖ in Österreich, die nach Einschätzung von Experten wiederholt als rechtspopulistisch eingestuft wird. Auch Gruppen des politisch linken Spektrums benutzen den Freiheitsbegriff. Alles in allem ist der Gebrauch der Begriffe „Republik“ und „Freiheit“ kein sicherer Indikator für die politische Ausrichtung einer Partei, und variiert in seiner Bedeutung im Bezug auf die Gruppierung teils stark.
[Bearbeiten] Übersicht: Mögliche Kombinationen von Staats- und Regierungsform
- Demokratie und Republik: Deutschland, die Türkei, Frankreich, Italien, Schweiz, Österreich, der Kosovo
- Demokratie, aber nicht Republik: Japan, Großbritannien, Dänemark, Schweden, Norwegen (parlamentarische Monarchien)
- keine Demokratie aber Republik: Volksrepublik China, Syrien, Vietnam, Kuba
- keine Demokratie und keine Republik: Saudi-Arabien, Brunei
[Bearbeiten] Irreführende Definitionen zur Unterscheidung
Die Begriffe Republik und Demokratie werden häufig unscharf von einander getrennt. Beispiele:
- Republik: Gegensatz zur Monarchie, Staatsvolk ist Träger der Staatsgewalt
- Demokratie: Volk als eigentl. Träger der Staatsgewalt (Mehrheitsmeinung)
Der Begriff Demokratie wird oft in einer missverständlichen Weise benutzt, die vermutlich auf das weitere US-amerikanische Verständnis von democracy zurückgeht, das heißt zur Abgrenzung gegenüber Staaten, welche weder eine republikanische Staatsform, noch eine freie Marktwirtschaft und eine offene Gesellschaft haben. In dem Zusammenhang wird auch der Begriff westliche oder liberale Demokratie verwendet. So gesehen verstecken sich hinter dem o.g. Demokratiebegriff, wie er v. a. von Medien und Politikern transportiert wird, republikanische Prinzipien.
Zu Beginn der amerikanischen Demokratie beziehungsweise Republik war der Unterschied zwischen den beiden Begriffen von größter Bedeutung. Die damaligen Demokraten wollten in möglichst kleinen Wahlkreisen ihre Geschicke weitgehend selbst bestimmen. Sie hielten die direkte Demokratie der Griechischen polis für ideal. Daher strebten sie an, möglichst alle Macht bei den Staaten zu lassen und den Bund damit ehrer schwach und lose zu halten. Die Föderalisten hingegen befürworteten einen starken Bundesstaat. Ihr Hauptargument gegen die direkte Demokratie war die Gefahr der 'faction'. Eine solche war eine Gruppe von Bürgern, die ihre eigenen kurzsichtigen Interessen über die des langfristigen Gemeinwohls stellt. Die Gefahr, dass solch eine Gruppe sich durchsetzt, sei bei einem kleinen Elektorat erheblich größer, so die Federalists (so etwa im Federalist Paper No 10).
Im Sezessionskrieg verteidigten die Republikaner unter Lincoln die 'Union' gegen die 'Konföderierten' der Südstaaten, wo vor allem Demokraten an der Macht waren. Heute allerdings vertreten sowohl Republikaner und Demokraten republikanisch-bundesstaatliche oder demokratisch-einzelstaatliche Meinungen – je nachdem, ob der Großteil aller US-Amerikaner ihrer Meinung ist, oder nur die Mehrheit in wenigen US-Bundesstaaten.
Siehe auch: Regierungsform, Römische Republik, Demokratie
[Bearbeiten] Einzelnachweise
- ↑ Friedrich Schlegel, Versuch über den Begriff des Republikanismus, 1796.
- ↑ Rousseau, Du contrat social, Livre II, chap. 6
[Bearbeiten] Literatur
- Willi Paul Adams: Republicanism in Political Rhetoric before 1776, in Political Science Quarterly, 85(1970)
- William R. Everdell: The End of Kings. A History of Republics and Republicans (1983), rev. ed., University of Chicago Press, Chicago 2000
- William R. Everdell: From „State“ to „Free-State“. The Meaning of the Word „Republic“ from Jean Bodin to John Adams, 7th ISECS, Budapest 1987; in Valley Forge Journal, Juni 1991
- Jürgen Habermas: Drei normative Modelle der Demokratie. In: Jürgen Habermas: Die Einbeziehung des Anderen. Studien zur politischen Theorie, Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main 1996
- Wolfgang Mager, Artikel Republik, in Geschichtliche Grundbegriffe. Historisches Lexikon zur politischen-sozialen Sprache in Deutschland, 5. Auflage, E. Klett, Stuttgart 1972
- Philip Pettit: Republicanism. A Theory of Freedom and Government, Oxford University Press, 1997
- Jean-Michel Ducomte: La République, Les Essentiels, Mailand 2002
[Bearbeiten] Weblinks
