Donald Tusk

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Donald Tusk (rechts) 2007 mit Lech Kaczyński

Donald Franciszek Tusk (['dɔnalt fran'tɕiʃɛk 'tusk]; * 22. April 1957 in Gdańsk) ist ein liberaler polnischer Politiker und seit November 2007 Premierminister Polens. Zudem ist er Mitbegründer und seit 2002 Vorsitzender der liberal-konservativen Partei Platforma Obywatelska (PO, dt. Bürgerplattform).

[Bearbeiten] Leben

[Bearbeiten] Familie

Tusks Großeltern gehörten sowohl väterlicher- als auch mütterlicherseits zur ethnisch polnischen bzw. kaschubischen Minderheit in der damaligen Freien Stadt Danzig. Sie überlebten Zwangsarbeit und die Inhaftierung in den Konzentrationslagern Stutthof und Neuengamme bei Hamburg. Gegen Ende des Krieges wurde sein Großvater Józef Tusk aufgrund seiner deutschen Staatsangehörigkeit am 2. August 1944 zur Wehrmacht einberufen. Wahrscheinlich desertierte er und trat am 24. November 1944 der polnischen Armee in Großbritannien bei. Die Tatsache, dass Józef Tusk für diese kurze Zeit in der Wehrmacht dienen musste, benutzten die politischen Gegner der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei den Präsidentschaftswahlen 2005, um Donald Tusk als „unpatriotisch“ zu diffamieren.

[Bearbeiten] Engagement in der Solidarność

Donald Tusks Vater war Tischler und starb, bevor Tusk die Grundschule beenden konnte. Die Niederschlagung des Arbeiteraufstandes 1970 war für Tusk prägend.^[1] Er engagierte sich in der Opposition gegen die kommunistischen Machthaber in Polen. Als Geschichtsstudent an der Universität Danzig war er im August 1980 Mitinitiator des Studentischen Komitees der Solidarność. Die Gründung war eine Reaktion auf den Mord an dem stark in der Opposition engagierten Studenten Stanisław Pyjas durch die Staatsmiliz. Tusk beendete sein Studium 1980 mit einer Abschlussarbeit über den Mythos und die Legende um Józef Piłsudski. Wenige Monate nach den August-Streiks begann Tusk eine Tätigkeit als Journalist der Wochenzeitschrift Samorządność und wurde zum Vorsitzenden der Solidarność des herausgebenden Verlages in Danzig gewählt. Nach Ausrufung des Kriegsrechts im Dezember 1981 wurde er wegen seiner Oppositionstätigkeit aus diesem staatlichen Verlag entlassen. Von 1984 bis 1989 war er als einfacher Arbeiter tätig.

[Bearbeiten] Liberal-Demokratischer Kongress und Bürgerplattform

1989 trat Tusk aus der Solidarność aus und gründete gemeinsam mit Jan Krzysztof Bielecki und Janusz Lewandowski die Partei "Liberal-Demokratischer Kongress". 1991 wurde er zum Parteivorsitzenden und erstmals in den Sejm gewählt. 1992 unterstützte er mit seiner Partei das Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Jan Olszewski und anschließend die Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Hanna Suchocka. 1993 wurde der Sejm aufgelöst und seine Partei konnte bei den folgenden, vorgezogenen Wahlen die 5-Prozent-Hürde nicht überspringen. Nach den verlorenen Wahlen fusionierte seine Partei mit der UD von Tadeusz Mazowiecki zur Unia Wolności. 1997 wurde Tusk mit über 230.000 Stimmen in Danzig in den polnischen Senat gewählt und wurde stellvertretender Senatspräsident. Im Jahr 2000 verließ er die UW nach verlorenen Kampf mit Bronisław Geremek um den Parteivorsitz. 2001 gründete Tusk gemeinsam mit Andrzej Olechowski und Maciej Płażyński die Bürgerplattform.

Als Mitglied des Sejm war er von 2001 bis 2005 dessen stellvertretender Vorsitzender und davor 1997 bis 2001 stellvertretender Vorsitzender des polnischen Senats. Seine Partei vertrat er im Parlament als Fraktionsvorsitzender von 2003 bis 2006.

[Bearbeiten] Präsidentschaftswahlen 2005

Bei den Präsidentschaftswahlen am 9. Oktober 2005 erzielte Tusk 36,3 Prozent der Stimmen und damit das beste Ergebnis der Kandidaten, doch verfehlte er die notwendige Mehrheit von 50 Prozent. Er musste am 23. Oktober 2005 zur Stichwahl gegen den rechtskonservativen Warschauer Bürgermeister Lech Kaczyński (33,1 Prozent im ersten Wahlgang) antreten und unterlag mit 46,5 Prozent zu 53,5 Prozent.

[Bearbeiten] Parlamentswahlen 2007

Bei den nach dem Zerfall der Regierungskoalition erforderlich gewordenen Parlamentswahlen am 21. Oktober 2007 setzten sich Tusk und seine Bürgerplattform (PO) mit 41,51 Prozent der Stimmen gegenüber der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsident Jarosław Kaczyński (mit rund 32 Prozent der Stimmen) durch. Die PO verfügt im Sejm zusammen mit der Polnischen Volkspartei (PSL) von Waldemar Pawlak, die vor allem die Interessen der Landwirte vertritt, über eine Mehrheit von 240 der 460 Abgeordneten. Beide Parteien verständigten sich nach dem Wahlsieg auf eine Zusammenarbeit. Seit dem 16. November 2007 führt Tusk als Ministerpräsident die polnische Regierung.

In seiner ersten Regierungserklärung am 23. November 2007 kündigte er die baldige Ratifizierung des Vertrags von Lissabon und die Einführung des Euro in Polen an. Außerdem trat er für eine Verbesserung der Beziehungen zu Deutschland ein, die in der Amtszeit seines Vorgängers Kaczyński teilweise sehr angespannt waren. Tusk warb in diesem Zusammenhang für die Wiederbelebung des sogenannten Weimarer Dreiecks, also einer engen Kooperation zwischen Warschau, Paris und Berlin.^[2] Schon im Wahlkampf zu den Parlamentswahlen hatte Tusk offensiv auf eine internationale Zusammenarbeit gesetzt. Staatspräsident Lech Kaczyński weilte am Tage der Regierungserklärung zu einem Staatsbesuch in Georgien. Es war dies das erste Mal, dass der polnische Staatspräsident der Regierungserklärung des Premierministers nicht beiwohnte und ein deutliches Zeichen dafür, dass die Beziehung zwischen den beiden Politikern sehr gespannt ist.

[Bearbeiten] Privates

Donald Tusk ist mit Ehefrau Małgorzata verheiratet und hat mit ihr einen Sohn und eine Tochter, die studiert und nebenbei beim Fernsehsender TVN arbeitet. Er wohnt in der bei Danzig liegenden Kurstadt Zoppot (Sopot).

[Bearbeiten] Ehrungen

2008: Orden El Sol del Perú^[3]

[Bearbeiten] Werke

Idee gdańskiego liberalizmu, Biblioteka Przeglądu Politycznego Bd. 1, Gdańsk 1998, ISBN 83-906004-0-4.
Solidarność i duma, Gdańsk 2005, ISBN 83-7453-640-3, ISBN 83-91280-76-4.

Tusk ist Mitherausgeber der großformatigen Fotobandreihe Był sobie Gdańsk (Es war einmal Danzig, ISBN 83-912807-9-9) sowie mehrerer Fotobände über Danziger Vororte.