Preußischer Landtag
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Der Begriff Preußischer Landtag bezeichnete seit dem 15. Jahrhundert verschiedene politische Institutionen in Preußen. Seit 1993 wird umgangssprachlich das vom Abgeordnetenhaus von Berlin genutzte Gebäude so bezeichnet.
In der frühen Neuzeit wurde die landständische Versammlung von Preußen königlichen Anteils als preußischer Landtag bezeichnet. Von der Mitte des 19. Jahrhunderts bis 1918 bezeichnet der Begriff „Preußischer Landtag“ das, aus Preußischem Herrenhaus und Preußischem Abgeordnetenhaus gebildete, Preußische Gesamtparlament (Zweikammersystem). Während der Weimarer Republik hieß das Landesparlament preußischer Landtag.
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[Bearbeiten] Alt-Preußen
Eine erste Versammlung, die man als Preußischen Landtag ansehen kann, fand in dem nachmals Ostpreußen genannten Ordensstaat des Deutschen Ordens statt, der damals – nach der baltischen Urbevölkerung, den Pruzzen – Preußen hieß und mit der Mark Brandenburg – dem Kernland des späteren Preußen – noch gar nichts zu tun hatte. Dieser Ordenstaat („Alt-Preußen“) befand sich in ständigen Abwehrkämpfen gegen den polnischen Staat. Nach der verlorenen Schlacht von Tannenberg (1410) wurde 1411 vom Hochmeister des Deutschen Ordens ein Landtag einberufen, der die Finanzierung der polnischen Reparationsforderungen regelte.
Im Dreizehnjährigen Krieg (1454-1466) löste sich der westliche Teil Alt-Preußens vom Ordensstaat und unterstellte sein Gebiet (das spätere Westpreußen) als Lehen der polnischen Krone.
[Bearbeiten] Preußen königlichen Anteils
Das Preußen königlichen Anteils oder Polnisch Preußen war von 1466 bis 1772 dem Königreich Polen zugeordnet, wobei zu den Autonomierechten auch ein Landtag gehörte. Ab 1466 wurden hier Versammlungen abgehalten, die Preußischer Landtag hießen und an denen unter anderem Nikolaus Kopernikus als Abgeordneter teilnahm. Ein bedeutsamer Tagungspunkt war die Währungsunion mit Polen, Litauen und dem Ordenstaat, die 1525 inkraft trat.
Mit der Ersten Teilung Polens endete 1772 die Geschichte Königlich-Preußens. Mit Ausnahme der Städte Danzig und Thorn, die erst 1793 dazukamen, wurde es zur neuen Provinz Westpreußen im Königreich Preußen unter Friedrich dem Großen.
[Bearbeiten] Herzogtum und Königreich Preußen (1525-1848)
Der verblieben Teil des Ordensstaates (später Ostpreußen genannt) blieb zunächst autonom, bis es der Hochmeister Albrecht von Brandenburg-Ansbach 1525 zu einem weltlichen Herzogtum umwandelte und als Lehen ebenfalls der polnischen Krone unterstellte. 1618 erbte der brandenburgische Kurfürst Johann Sigismund die Herzogwürde. Damit wurden Brandenburg und Preußen in Personalunion verwaltet, wobei der brandenburgische Kurfürst jedoch in seiner Funktion als Herzog von Preußen nominell dem polnischen König zur Lehensuntertänigkeit verpflichtet war.
1701 krönte sich der brandenburgische Kurfürst Friedrich III. in Königsberg als Friedrich I. eigenhändig zum „König in Preußen“. In dieser als Absolutismus bezeichneten Epoche konnte jedoch von einer Mitsprache der Stände keine Rede sein – also auch nicht von einem Preußischen Landtag.
[Bearbeiten] Königreich Preußen 1849–1918
Die Geschichte des preußischen Landtages als politische Institution im 19. Jahrhundert begann nach der Auflösung der preußischen Nationalversammlung und der Einführung der oktroyierten Verfassung im Jahr 1849. Das Parlament war ein Zweikammerparlament aus dem Herrenhaus (bis 1855: Erste Kammer) und dem Abgeordnetenhaus (bis 1855: Zweite Kammer). Ursprünglich wurde die Erste Kammer von Bürgern gewählt, die mindestens entweder 8 Taler Steuern pro Jahr zahlten oder 500 Taler Einkommen pro Jahr hatten oder 5000 Taler Vermögen besaßen. Nach einer Verfassungsänderung 1850 wurde die Erste Kammer nur noch teilweise gewählt, die übrigen Mitglieder wurden vom König ernannt oder hatten einen erblichen Sitz. Ab 1853 gab es keine gewählten Mitglieder mehr. Automatisch waren die Oberhäupter von ehemals reichsunmittelbaren Adelsfamilien Mitglieder. Hinzu kamen vom König ernannte Personen, teilweise mit erblichem Sitz, aber auch Vertreter von großen Städten (Oberbürgermeister) und bestimmten Institutionen.
Die Mitglieder des preußischen Abgeordnetenhauses wurden bis 1918 nach dem Dreiklassenwahlrecht gewählt. Das heißt die Wahlberechtigten wurden nach ihrem Steueraufkommen in jedem Wahlbezirk in drei Gruppen eingeteilt. Jede Gruppe hatte dabei das gleiche Gewicht. Dies hatte zur Folge, dass der politische Einfluss der Wohlhabenden deutlich größer war, als der der wenig Bemittelten. Die Forderung nach dem gleichen Wahlrecht wurde im Verlauf des 19. und des frühen 20. Jahrhunderts eines der zentralen Themen in der preußischen Innenpolitik.
Dennoch war das Abgeordnetenhaus im Vergleich zu der Zeit vor 1848 ein Fortschritt, war es doch keine Ständeversammlung sondern trotz des Dreiklassenwahlrechts eine Volksvertretung. Die Kammer hatte das Recht an der Gesetzgebung mitzuwirken, auch wenn die Initiative beim König oder der Regierung lag. Das wichtigste parlamentarische Werkzeug war das Budgetrecht. Außerdem gab es eine juristisch-politische Ministerverantwortlichkeit. Allerdings wurde der Einfluss des Abgeordnetenhauses durch die gesetzgeberischen Beteiligungsrechte des Herrenhauses eingeschränkt. Faktisch hatte das überwiegend konservativ zusammengesetzte Herrenhaus eine Art Vetorecht gegenüber dem Abgeordnetenhaus.
In der politischen Praxis war das Abgeordnetenhaus während der Reaktionsära vergleichsweise schwach. Dies änderte sich mit der neuen Ära und dem Übergang zu einer liberaleren Regierungspraxis in den 1860er Jahren. Ein Höhepunkt des preußischen Parlamentarismus war den auch die Auseinandersetzung der inzwischen liberalen Mehrheit im Abgeordnetenhaus und dem Ministerpräsidenten Otto von Bismarck während des preußischen Verfassungskonliktes.
Zu den beiden Kammern im Detail siehe Hauptartikel: Preußisches Abgeordnetenhaus, Preußisches Herrenhaus
[Bearbeiten] Freistaat Preußen 1918–1933
1918 tagte die Reichsversammlung der Arbeiter- und Soldatenräte Deutschlands im Plenarsaal. Sie beschloss dort, allgemeine und freie Wahlen zur Weimarer Nationalversammlung auszuschreiben. Über den Jahreswechsel 1918/19 wurde im Festsaal über dem Eingang die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) gegründet.
[Bearbeiten] Aufgaben, Rechte und Struktur
Nach der Novemberrevolution wurde erstmals nach dem gleichen Wahlrecht eine verfassungsgebende preußische Landesversammlung gewählt. Diese beschloss 1921 eine neue demokratische Verfassung für den Freistaat Preußen. Diese bestimmte auch die Struktur des Landesparlaments. Danach wurde der Landtag auf vier Jahre gewählt. Das Parlament hatte das Recht sich selbst aufzulösen, sofern dafür die Mehrheit der Abgeordneten votierte. Sofern sie sich darin einig waren konnten auch der Ministerpräsident, der Präsident des Landtages und der Präsident des Staatsrates („Dreimännerkollegium“) den Landtag auflösen. Eine weitere Möglichkeit eine Wahlperiode vorzeitig zu beenden war ein entsprechender Volksentscheid. Auf Antrag von mindestens einem Fünftel der Mitglieder konnten Untersuchungsausschüsse eingerichtet werden. Während der sitzungsfreien Zeit führte eine ständiger Ausschuss die laufenden Geschäfte.
Wichtigstes Aufgabe des Parlaments blieb die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen. Mit einer Zweidrittelmehrheit hatte der Landtag das Recht die Verfassung zu ändern. Der Landtag wählte den Ministerpräsidenten. Diesem und anderen Mitgliedern des Staatsministerium konnte die Versammlung ihr Vertrauen entziehen. Mit einer Zweidrittelmehrheit konnten bei schweren Verfehlungen Minister vor dem Staatsgerichtshof angeklagt werden.
Die Abgeordneten wurden nach dem Landeswahlgesetz von 1920 und später nach der geänderten Fassung von 1924 gewählt. Das aktives Wahlrecht hatten danach Männer und Frauen ab einem Alter von 20 Jahren. Wählbar waren Personen ab 25 Jahren. Sowohl das aktive wie das passive Wahlrecht waren an den Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte gebunden.
[Bearbeiten] Wahlperiode 1921–1925
Die parlamentarische Mehrheit lag bereits in der Zeit der verfassungsgebenden Landesversammlung bei der Weimarer Koalition aus SPD, Zentrum und DDP. Bei den ersten regulären Landtagswahlen am 20. Februar 1921 verloren insbesondere die SPD und die DDP erhebliche Stimmenanteile und Mandate, während DNVP, DVP und KPD zulegen konnten. Trotzdem konnte die Koalition ihre Parlamentsmehrheit behaupten.
Dennoch erwies sich die Bildung einer neuen Regierung als problematisch, weil Zentrum und DDP die DVP mit in die Koalition einbinden wollten. Dagegen wehrte sich ein Großteil der SPD Fraktion, weil die Abgeordneten der DVP eine antirepublikanische Haltung vorwarfen. Allerdings zeigten die Märzkämpfe in Mitteldeutschland, dass eine stabile Regierung nötig. Gleichwohl war eine Annäherung der Parteien zunächst nicht in Sicht.
Unter Schwierigkeiten wählte das Parlament Adam Stegerwald vom Zentrum zum Ministerpräsidenten. Da er bei einer notwendig gewordenen zweiten Wahl nicht von der SPD unterstützt wurde, bildete Stegerwald ein Kabinett aus Mitgliedern des Zentrums, der DDP und parteilosen Fachleuten. Um der SPD schließlich doch noch die Regierungsbeteilung zu ermöglichen, verzichtete Stegerwald auf Minister der DVP.
Nachdem im Gefolge der Ermordung von Matthias Erzberger die DVP auf Reichsebene das von Friedrich Ebert erlassene Gesetz zum Schutz der Republik unterstützte, änderte die SPD auf dem Görlitzer Parteitag ihre Haltung. Hinzu kam Druck von Außen, wie der Beschluss des Völkerbundes Oberschlesien zwischen Deutschland und Polen aufzuteilen. Daraufhin begann Carl Severing mit erneuten Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer großen Koalition.
Im November trat Stegerwald wieder zurück und der Landtag wählte Otto Braun von der SPD zum Ministerpräsidenten. Dieser bildete eine große Koalition die neben den bisherigen Partnern auch die DVP umfasste.[1]
Zu den wichtigen parlamentarischen Entscheidungen dieser Zeit gehört der Antrag der sozialdemokratischen Fraktion von 1922 nach der Abschaffung der Todesstrafe. Die Mehrheit des Hauses lehnte dies ab. Der Landtag stimmte 1924 dem Gesetz über die Kirchenordnungen in den Landeskirchen zu. Der Versuch die Provinz Hannover von Preußen abzutrennen, scheiterte im selben Jahr an der Mehrheit des Parlaments. Allerdings war die Zustimmung mit fast 25% doch beachtlich hoch.
Für die Zusammenarbeit der großen Fraktionen von SPD und Zentrum in den folgenden Jahren waren insbesondere der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Ernst Heilmann und der Geschäftsführer des Zentrumsfraktion Joseph Heß verantwortlich. Ihnen gelang es die Gegensätze zwischen dem linken Flügel in der SPD und dem konservativen Teil der Zentrumsfraktion auszugleichen.
Die Stabilität der politischen Verhältnisse in Preußen anders als im Reich ist insbesondere vor dem Hintergrund der Krisenjahres 1923 (Ruhrbesetzung, Höhepunkt der Deutschen Inflation, politische Unruhen) besonders bemerkenswert.[2]
Siehe auch: Liste der Mitglieder des Landtages (Freistaat Preußen) (1. Wahlperiode)
[Bearbeiten] Wahlperiode 1924–1928
Die nächsten Landtagswahlen fanden am 7. Dezember 1924 statt. Gravierende Verschiebungen gab es dabei vor allem im bürgerlichen Lager. Während die DVP Stimmen verlor, konnte die DNVP zulegen. Kurz nach der Konstituierung des neuen Parlaments kam zu Misstrauensanträge gegen die die Otto Braun, Carl Severing und Wilhelm Siering. Mit 221 zu 221 Stimmen waren die Anträge von DVP, DNVP und KPD knapp gescheitert. Daraufhin trat die Regierung zurück. Zwar wurde einige Zeit später Otto Braun erneut zum Ministerpräsidenten gewählt, da er aber die Wahl nicht annahm wurde schließlich Wilhelm Marx (Zentrum) in einer Stichwahl gewählt. Nachdem dieser keine stabile Mehrheit zu Stande brachte, wurde Hermann Höpker-Aschoff (DDP) gewählt, der aber das Amt auch nicht antrat. Eine neue Regierung der Weimarer Koalition wurde erst am 3. April 1925 von Otto Braun gebildet. Einen ersten Misstrauensantrag überstand die Regierung im Mai 1925.
Eine der wichtigsten inhaltlichen Entscheidungen des Parlaments war 1927 die Abschaffung der Gutsbezirke als politische Einheiten.
Siehe auch: Liste der Mitglieder des Landtages (Freistaat Preußen) (2. Wahlperiode)
[Bearbeiten] Wahlperiode 1928–1932
Die Landtagswahlen von 1928 endeten mit Zuwächsen für die Linke (SPD, KPD). Die etablierten bürgerlichen Parteien (DDP, DVP, DNVP) und das Zentrum büßten teilweise deutlich ein. Dagegen konnte die Wirtschaftspartei und weitere kleinerer Interessenparteien Gewinne für sich verbuchen. Das Wahlergebnis brachte nun wieder eine klare Mehrheit für eine Weimarer Koalition unter Otto Braun.
Von großer Bedeutung für den staatlichen Schutz der katholischen Religionsausübung war 1929 die Zustimmung des Parlaments zu einem Konkordat Preußens mit dem Heiligen Stuhl.
Anfang 1931 war ein Volksbegehren rechter Parteien und Organisationen (DNVP, NSDAP, Stahlhelm u.a.) unterstützt von der KPD für die Auflösung des Landtages erfolgreich, ein Volksentscheid scheiterte jedoch.
Siehe auch: Liste der Mitglieder des Landtages (Freistaat Preußen) (3. Wahlperiode)
[Bearbeiten] Endphase der Weimarer Republik
Bei den Landtagswahlen von 1932 gewann die NSDAP gegenüber 1928 über 34 % hinzu und wurde mit fast 37 % stärkste politische Kraft. Zusammen mit der KPD bildete die Hitlerpartei nun eine negative Parlamentsmehrheit, die die Bildung einer neuen parlamentarisch gestützten Landesregierung unmöglich machte. Die Regierung Braun blieb daher geschäftsführend im Amt. Mit dem Preußenschlag vom 20. Juli 1932 setzte die Reichsregierung unter Franz von Papen die Regierung Braun ab. Stattdessen ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg Franz von Papen zum Reichskommissar für Preußen.
Nach dem Beginn der Regierung Hitler scheiterte zunächst der Versuch den preußischen Landtag zur Selbstauflösung zu veranlassen an den Stimmen von SPD, Deutscher Staatspartei, Zentrum und KPD. Auch das Dreimännerkollegium, in dem Braun noch immer saß, verweigerte die Zustimmung. Erst als auch hier Papen an die Stelle Brauns trat und Konrad Adenauer als Vorsitzender des Staatsrats die Teilnahme an der Sitzung verweigerte, kam es zur Auflösung des Parlaments.
Am 5. März 1933 kam es zur Neuwahl des Landtages. Dabei erhielten NSDAP und die Kampffront Schwarz-Weiß-Rot (früher DNVP) die absolute Mehrheit. Hermann Göring wurde von Adolf Hitler zum Ministerpräsidenten ernannt. Am 18. Mai 1933 stimmte der Landtag wie im Reich gegen die Stimmen der SPD einem Ermächtigungsgesetz für Preußen zu. Danach trat der Landtag nie wieder zusammen. Gleichzeitig mit der Auflösung des Reichstages wurde im Oktober 1933 auch der Landtag aufgelöst. Dies bedeutete das Ende des preußischen Parlamentarismus, da eine Neubesetzung nie mehr stattfand.
[Bearbeiten] Präsidium des preußischen Landtages 1921–1933
- 1921-1924: Präsident: Robert Leinert (SPD), 1. Vizepräsident: Dr. Felix Porsch (Zentrum), 2. Vizepräsident: Dr. Wolfgang von Kries (DNVP), 3. Vizepräsident: Hugo Garnich (DVP)
- 1924-1928: Präsident: Friedrich Bartels (SPD), 1. Vizepräsident: Dr. Wolfgang von Kries (DNVP), 2. Vizepräsident: Dr. Felix Porsch (Zentrum), 3. Vizepräsident: Hugo Garnich (DVP) (seit 1927: Dr. Otto Wiemer (DVP))
- 1928-1932: Präsident: Friedrich Bartels (SPD), (seit 1931: Ernst Wittmaack (SPD)), 1. Vizepräsident: Dr. Wolfgang von Kries (DNVP), 2. Vizepräsident: Dr. Felix Porsch (Zentrum) (ab 1929 Josef Baumhoff (Zentrum)), 3. Vizepräsident: Dr. Otto Wiemer (DVP)
- 1932-1933: Präsident: Hanns Kerrl (NSDAP), 1. Vizepräsident: Dr. Wolfgang von Kries (DNVP), 2. Vizepräsident: Josef Baumhoff (Zentrum), 3. Vizepräsident: Heinrich Haake (NSDAP)
- 1933: Präsident: Hanns Kerrl (NSDAP), 1. Vizepräsident: Heinrich Haake (NSDAP), 2. Vizepräsident: Josef Baumhoff (Zentrum), 3. Vizepräsident: Dr. Wolfgang von Kries (DNVP)
[Bearbeiten] Zeit des Nationalsozialismus 1933–1945
Das Gebäude des Landtages wurde in der Zeit des Nationalsozialismus zeitweise vom Volksgerichtshof genutzt und dann zunächst zum Preußenhaus, später zum Haus der Flieger als Teil des Reichsluftfahrtministerium umgestaltet.
[Bearbeiten] Gebäude
Der Gebäudekomplex, der sich zwischen Leipziger Straße und Prinz-Albrecht-Straße (heute: Niederkirchnerstraße) erstreckt, bot beiden Kammern sowie dem Preußischen Staatsministerium Sitzungssäle und Arbeitsräume. Vermutlich hat sich der Begriff für das Gebäude eingebürgert, als die nun „Preußischer Landtag“ genannte Erste Kammer des preußischen Parlaments in der Zeit der Weimarer Republik das Gebäude nutzte. Die Zweite Kammer des Parlaments hieß von nun an „Preußischer Staatsrat“.
Das eigentliche Gebäude des preußischen Abgeordnetenhauses wurde zwischen 1892 und 1898 von dem Architekten Friedrich Schulze im Stil der italienischen Hochrenaissance als Volkshaus des preußischen Landtages errichtet und diente dessen zweiter Kammer, dem Preußischen Abgeordnetenhaus, von 1899 bis 1918 als Sitz. Das Abgeordnetenhaus wurde am 16. Januar 1899 mit einer feierlichen Parlamentssitzung eröffnet. Das Gebäude wurde von der Fachpresse überaus gelobt, galt es doch sogar als das gelungenere Parlamentsgebäude gegenüber dem Reichstagsgebäude. Dies zeigte sich darin, dass in seiner heutigen Nutzung viele Räume die unveränderte Funktion haben, also wenig Umbauten notwendig waren. Der Baustil der italienischen Hochrenaissance war, wie in Ansätzen auch beim Reichstag, bewusst als „Bürgerstil“ gewählt worden.
Innen war das Gebäude vornehm, aber etwa im Vergleich zum Reichstagsgebäude eher dezent prachtvoll ausgestattet. Den Plenarsaal schmückten zwei Statuen - die Allegorien des Rechts und des Gesetzes - sowie mehrere große Wandbilder, die Ansichten der wichtigsten preußischen Städte zeigten: Zur Front hin die Schlösser von Berlin und Königsberg i. Pr. und Magdeburg mit seinem Dom, an der Westseite die Ansichten von Köln, Frankfurt am Main und Münster (Westfalen) jeweils mit ihren Hauptkirchen, an der Ostseite Kiel, Stettin und Danzig mit ihren Häfen sowie an der Südseite Posen, Breslau und Hannover mit ihren Rathäusern.
Das Haus wurde im Zweiten Weltkrieg stark beschädigt. Von der DDR teilweise wiederaufgebaut, beherbergte es von 1946 bis 1949 die Deutsche Wirtschaftskommission, von 1949 bis 1953 den Ministerrat der DDR unter Otto Grotewohl und ab 1961 die Staatliche Plankommission als Teil des „Hauses der Ministerien II“. Zudem bestanden hier Horcheinrichtungen des Ministeriums für Staatssicherheit.
Das Abgeordnetenhaus von Berlin entschied im Oktober 1990, vom Rathaus Schöneberg in das historische Gebäude umzuziehen. Nach aufwändiger Modernisierung und Renovierung wurde das nun offiziell „Preußischer Landtag“ genannte Preußische Abgeordnetenhaus am 29. April 1993 vom Berliner Landesparlament in Betrieb genommen.
[Bearbeiten] Einzelnachweise
- ↑ Ribhegge, S328-330
- ↑ Wilhelm Ribhegge: Preussen im Westen. Kampf um den Parlamentarismus in Rheinland und Westfalen. Münster, 2008 (Sonderausgabe für die Landeszentrale für politische Bildung NRW) S.325
[Bearbeiten] Literatur
Hans Wilderotter: Das Haus der Abgeordneten: Ein Denkmal preußischer und deutscher Geschichte in der Mitte Berlins. Philo Fine Arts, Dresden 2001, ISBN 3-364-00378-5
[Bearbeiten] Weblinks
Koordinaten: 52° 30' 29" N, 13° 22' 55" O
