Okkupation

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Bei einer Okkupation oder Besatzung/Besetzung wird in einem bevölkerten Gebiet die vorhandene Staatsmacht durch einen externen Machthaber auf dessen Initiative durch die seinige ersetzt. Dies geschieht meist mit militärischen Mitteln.

Daneben wird im Völkerrecht auch die Besetzung eines herrschaftslosen Gebietes durch eine Staatsmacht als Okkupation bezeichnet. Während des Kolonialismus wurde die Errichtung der Herrschaft über außereuropäische Gebiete mit diesem Rechtsbegriff begründet. Dabei galt als unerheblich, ob das Land bewohnt war oder nicht. Dies wurde damit gerechtfertigt, dass einheimische Bewohner nicht staatlich organisiert gewesen seien. ^[1]

In jüngerer Zeit zeichnet sich eine Besetzung auch dadurch aus, dass die Okkupationsmacht völkerrechtlich nicht zur legalen Exekutive wird. Im Gegensatz zur Annexion wird das fremde Territorium jedoch nicht dem eigenen Staatsgebiet rechtlich einverleibt. Nach Souveränität strebende Bevölkerungsgruppen bezeichnen häufig den Staat, der ihr Territorium beherrscht, als Besatzungsmacht, auch wenn es sich dabei um keine Okkupation im juristischen Sinne handelt. Okkupanten sind analog dazu einzelne Vertreter der Besatzungsmacht oder ihre im Lande anwesende Gesamtheit.

Siehe auch: Besitzergreifung

[Bearbeiten] Beispiele militärischer Besetzungen

[Bearbeiten] Historische Besetzungen

Reunionen des Französischen Staates unter Ludwig XIV. im 17. Jahrhundert.
1794 wurden die bis dahin zum Deutschen Reich gehörenden linksrheinischen Gebiete von Frankreich erobert und 1801 von Napoleon annektiert. Systematisch wurden diese rechtlich, administrativ und politisch an die Gegebenheiten Frankreichs angeglichen. 1802 wurde die französische Verfassung eingeführt.
1806 okkupierte Napoléon Bonaparte die Niederlande. Die Republik wurde zunächst Königreich mit Napoleons Bruder Louis als Monarch. Als dieser 1810 abdankte, wurden das Gebiet der Niederlande in Departements aufgeteilt, die französische Verfassung wurde eingeführt, womit die Niederländer französische Staatsbürger wurden. Gleichermaßen besetzte er Norddeutschland, siehe Hauptartikel Hamburger Franzosenzeit und Lübecker Franzosenzeit.
Rheinlandbesetzung 1918-1930 bis 50 Kilometer östlich des Rheins als Folge des verlorenen Ersten Weltkrieges gemäß dem Versailler Vertrag durch die Alliierten (Belgien, Vereinigtes Königreich (UK), USA und Frankreich)
Deutsche Besetzung von Ländern Europas nach 1938/1939, die Widerstandsbewegungen gegen den Nationalsozialismus hervorbrachten (siehe auch Widerstand gegen den Nationalsozialismus)
Besetzung Deutschlands und Österreichs durch die Alliierten (Sowjetunion, USA, Vereinigtes Königreich und Frankreich) nach dem Zweiten Weltkrieg
Sowjetische Besetzung Ostpolens 1939
Osttimor - von Indonesien (1975-1999)
Taiwan und die Pescadores - von Militärkräften der Republik China, übertragen durch das Alliierte Kommando (von Japan formal abgetreten durch den Vertrag von San Francisco und den Vertrag von Taipeh)
Japanische Inseln: Bonin-Inseln und Ryukyu, 1945 von der USA besetzt, 1968 bzw. 1972 an Japan zurück

[Bearbeiten] Signifikante zeitgenössische Besetzungen

Irak - von den USA und einigen Verbündeten 2003-2004 (und seitdem mit anderem juristischem Status, siehe Besetzung des Irak seit 2003).
Westsahara - von Marokko

Aufgrund der Differenzen zwischen den USA und Kuba wird der Sitz des US-Militärstützpunktes in der Bucht von Guantanamo auf Kuba fälschlicherweise manchmal als eine Besetzung genannt, jedoch besteht ein Pachtvertrag von 1903, in dem Kuba das Gebiet an die USA abtrat. Ursprünglich sollte dieser Vertrag 99 Jahre in Kraft sein, sollten aber nicht beide Seiten einer Beendigung des Vertrags zustimmen, würde er auf unbefristete Zeit weiterlaufen. (siehe Guantanamo-Bucht)

[Bearbeiten] Umstrittene Besetzungen

Einige Militärpräsenzen werden häufig als Besetzung bezeichnet, doch ist ihr Zustand oft umstritten, da nicht jede an der Situation beteiligte Partei die Ansicht teilt, dass es sich um eine Besetzung handelt.

[Bearbeiten] Besetzungszustand von lokaler Bevölkerung abgestritten

Ceuta, Melilla und "Souveränitätsplätze" (Plazas de Soberanía) - verwaltet von Spanien, beansprucht von Marokko
Korsika - verwaltet von Frankreich
Falklandinseln - verwaltet durch das Vereinigte Königreich, beansprucht von Argentinien
Untere Spitze von Gibraltar - verwaltet durch das Vereinigte Königreich, beansprucht von Spanien
Israel - nicht anerkannt von Teilen der Arabischen Welt, jedoch anerkannt von Ägypten, Jordanien und dem Großteil des Maghrebs
Libanon - von Syrien von 1979 bis 2005 besetzt (umstritten unter einigen Syrien-freundlichen Bevölkerungsteilen)
Nordzypern - von der Türkei besetzt, lokale griechischstämmige Bevölkerung größtenteils vertrieben, gehört völkerrechtlich zur Republik Zypern

[Bearbeiten] Besetzungszustand von Nationen der dominanten Militärkräfte im Gebiet abgestritten

Golanhöhen und Ostjerusalem – annektiert von Israel
Südliche Kurilen-Inseln: Kunashiri/Kunashir, Iturup/Etorofu, Schikotan/Shikotan, Chabomai/Habomai und Sachalin – annektiert von Russland (das die Angelegenheit als nicht verhandelbar betrachtet)
Die baltischen Länder Estland, Lettland und Litauen, während des Zweiten Weltkrieges 1940. Nach Meinung der USA und heutiger baltischen Staaten eine Okkupation; nach Meinung der UdSSR, heute Russlands, keine.
Äußere Mandschurei, Amurgebiet - seit 1858/60 von Russland besetzt, lange Zeit zu China/Mandschurei gehörig.

[Bearbeiten] Besetzungszustand von beiden Seiten abgestritten

Nordkorea und Südkorea - siehe Koreakrieg
Das Westjordanland und der Gazastreifen - von Israel seit 1967 (siehe Nahostkonflikt)

[Bearbeiten] Siehe auch

[Bearbeiten] Anmerkungen

↑ Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band II, S. 673 f. Artikel Okkupation

[Bearbeiten] Literatur

Helmut Stubbe-da Luz: "Franzosenzeit" in Norddeutschland (1803 - 1814). Napoleons Hanseatische Departements, Bremen 2003 ISBN 3-861-08384-1.

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