Gleichgeschlechtliche Ehe

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Eine gleichgeschlechtliche Ehe ist eine staatlich anerkannte, auf Partner des gleichen Geschlechts erweiterte Form der traditionellen Zivilehe. Andere Begriffe für diese Art von Beziehung sind „Homo-Ehe“, „lesbische Ehe“, „schwule Ehe“, und „homosexuelle Ehe“ mit den daran haftenden Einschränkungen oder semantischen Problemen. Wenn die einfache Erweiterung der traditionellen Ehe ausgedrückt werden soll, so kann man von der Möglichkeit einer „geschlechtsneutralen Ehe“ (das Institut der Ehe verhält sich neutral gegenüber dem Geschlecht der Partner) oder von einer „gleichberechtigten Ehe“ (juristisch gleichberechtigt gegenüber der traditionellen Ehe, nicht zu verwechseln mit der partnerschaftlichen Ehe gleicher Bezeichnung) sprechen. Im internationalen Kontakt wird meist der englische Ausdruck „same-sex marriage“ verwendet.

[Bearbeiten] Geschichte

Als erstes Land der Welt öffneten die Niederlande im Jahr 2001 die Ehe; zuvor gab es bereits seit 1998 eingetragene Partnerschaften.

Die erste gleichgeschlechtliche Ehe in Kanada konnte am 10. Juni 2003 geschlossen werden.

[Bearbeiten] Aktuelle Situation

Ein altes schwules Paar demonstriert 2005 in Massachusetts.
„50 Jahre zusammen! 1 Jahr verheiratet!“

Familien- bzw. Stammbuch aus Spanien aus dem Jahr 2006, in beiden Zeilen „Herr/Frau“ vorgesehen.

In einigen Ländern, wie Belgien, den Niederlanden, Kanada, Spanien, Südafrika, Norwegen und den US-Bundesstaaten Massachusetts und Kalifornien ^[1], wurde die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Dies geschah einerseits durch Entscheidungen der Obersten bzw. Verfassungsgerichte (z.B. Massachusetts, Kalifornien, Kanada auf Provinzebene oder Südafrika) und andererseits durch Gesetzesinitiativen (z.B. Kanada auf Bundesebene sowie Spanien). In der kanadischen Provinz Ontario ist es notwendig, vor der Ehe eine Lizenz von der kommunalen Verwaltung zu beantragen. Mit der Lizenz ist es dann möglich, vor einem Beamten der Stadtverwaltung, einem Richter oder einer anerkannten religiösen Figur die Ehe einzugehen. ^[2] In Israel werden durch eine Entscheidung des Obersten Gerichts ausländische Ehen von gleichgeschlechtlichen Paaren im Lande anerkannt. ^[3]

[Bearbeiten] Spanien

Eine „Gay Pride“-Parade im Jahr 2005, die die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe in Spanien feiert. Auf einem der Plakate ist „Estado laico!“ (dt. „Laizistischer Staat!“) zu lesen.

Am 27. Juni 2007 gab das spanische Justizministerium bekannt, dass in den zwei Jahren seit Einführung des Gesetzes 3.340 Paare geheiratet haben. Tatsächlich könnte diese Zahl dreifach höher liegen, weil die Daten der nicht-informatisierten Kommunen sowie diejenigen aus Euskadi/Baskenland nicht berücksichtigt werden konnten. Nach Angaben des Ministeriums waren von diesen 3.340 Ehen 2.375 solche zwischen Männern und 965 zwischen Frauen. Madrid ist die autonome Region, in der die höchste Zahl registriert wurde (1.060), gefolgt von Katalonien (871), Andalusien (399), Valencia (263), Balearische Inseln (116), Asturien (101), Kastilien und Leon, (89); Aragon (86), Kanarische Inseln (83), Murcia (61), Kastilien - La Mancha (56), Extremadura (54), Galicien (31), Kantabrien (28), Navarra (25) und La Rioja (13).

[Bearbeiten] Initiativen zur Einführung

In einigen Ländern und US-Bundesstaaten laufen derzeit konkrete Gesetzesinitiativen und Gerichtsverfahren, die zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe führen könnten.

[Bearbeiten] Vereinigte Staaten

Siehe: Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften in den Vereinigten Staaten

[Bearbeiten] Schweden

Ein Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe sollte ursprünglich im Januar 2008 im schwedischen Parlament beraten werden. Die evangelisch-lutherische Kirche Schwedens unterstützt das Gesetz und kündigte an, staatliche Ehen anerkennen und schließen zu wollen.^[4][5] Derzeit ist nur die Christdemokratische Partei gegen das Vorhaben. Diese ist zwar an der Regierung beteiligt, stellt aber nur 24 der 349 Sitze im Parlament.

Am 5. Oktober 2007 brachten die drei Oppositionsparteien (Sozialdemokraten, Grüne und Sozialisten) ein Gesetz zur Öffnung der Ehe ins Parlament ein. Angesichts der breiten Unterstützung auch in der Regierungskoalition erscheint ein Erfolg der Vorlage wahrscheinlich.^[6]

[Bearbeiten] Norwegen

Am 14. März 2008 brachte die Mitte-Links-Regierung von Premierminister Jens Stoltenberg ein Gesetz zur Öffnung der Ehe ins norwegische Parlament ein. Die Norwegische Kirche ist gespalten zu dem Thema und wird wahrscheinlich jede Gemeinde einzeln entscheiden lassen, ob sie gleichgeschlechtliche Ehen schließen will.^[7]

Zwei Parteien der Koalition sowie zwei Oppositionsparteien unterstützen das Gesetz. Bei der Abstimmung am 11. Juni 2008 wurde es mit 84 zu 41 Stimmen beschlossen und tritt Anfang 2009 in Kraft. ^{[8] [9]}

[Bearbeiten] Kuba

In Kuba prüft die Führung der kommunistischen Partei ein Gesetz zur Öffnung der Ehe. Seit Staatspräsident Fidel Castro die Regierungsgeschäfte kommissarisch an seinen Bruder Raúl übergeben hatte, scheint dieser eine vorsichtigte Öffnung des Landes für politische Reformen einzuleiten.^[10]

[Bearbeiten] Eingetragene Partnerschaften

Gleichgeschlechtliche Partnerschaften in Europa

Hauptartikel: Eingetragene Partnerschaft

In vielen Ländern bestehen eingetragene Partnerschaften als Alternative zur Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, so etwa in Deutschland (nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz), der Schweiz (nach dem Partnerschaftsgesetz), Frankreich („Pacte civil de solidarité“, PACS), Luxemburg, Großbritannien („Civil Partnership“), Dänemark, Tschechien oder Neuseeland. In Österreich gibt es erst eine als Gesetzesvorschlag gedachte Initiative der Grünen namens „Zivilpakt“. In einigen US-Bundesstaaten gibt es sog. „Civil Unions“ („Zivilunionen“, z.B. in Vermont und New Jersey) oder sog. „Domestic Partnerships“ („Häusliche Partnerschaften“, z.B. in Kalifornien). In Hawaii gibt es eine sog. „Reciprocal Beneficiary“ („Gegenseitige Begünstigung“).

Die Rechte und Pflichten der Partner unterscheiden sich je nach dem nationalen Gesetz und reichen von teilweiser bis zur vollständigen Gleichstellung mit der Ehe.

[Bearbeiten] Literatur

• Marc Schüffner: Eheschutz und Lebenspartnerschaft, Duncker & Humblot 2007, ISBN 3-428-12438-3
• Manfred Bruns / Rainer Kemper, LPartG – Handkommentar, Baden-Baden, 2. Auflage, 2005, ISBN 978-3-8329-1182-9

[Bearbeiten] Siehe auch

• Gesetze zur Homosexualität
• Regenbogenfamilie

[Bearbeiten] Weblinks

• 365gay.com: Übersicht zu einzelnen Ländern und Bundesstaaten

[Bearbeiten] Einzelnachweis

1. ↑ Kleine Zeitung:Homo-Ehen in Kalifornien ab sofort legal
2. ↑ Ontario – Ministry of Government Services (en): Birth, Death and Marriages – Marriage, gesehen am 25. August 2006
3. ↑ http://www.queer.de/news_detail.php?article_id=6328
4. ↑ Swedish PM Faces Revolt Over Gay Marriage
5. ↑ http://www.queer.de/news_detail.php?article_id=7364
6. ↑ http://365gay.com/Newscon07/10/100507sweden.htm
7. ↑ 365gay.com: Norway Moves To Legalize Gay Marriage
8. ↑ queer.de: Norwegen: Ehe-Öffnung steht bevor
9. ↑ Pinknews:Norway legalises gay marriage
10. ↑ http://365gay.com/Newscon08/02/020708cuba.htm