Sigmar Gabriel

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Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel (* 12. September 1959 in Goslar) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Er ist seit dem 22. November 2005 Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Von 1999 bis 2003 war Gabriel Ministerpräsident des Landes Niedersachsen.

Inhaltsverzeichnis

1 Leben
2 Politik
- 2.1 Politische Positionen
- 2.2 Lobbyismusvorwürfe
3 Siehe auch
4 Weblinks
5 Einzelnachweise

Leben

Nach dem Abitur am Ratsgymnasium Goslar leistete Gabriel seinen Wehrdienst ab und absolvierte ein Lehramtsstudium der Fächer Deutsch, Politik und Soziologie in Göttingen, das er mit beiden Staatsexamina für das Lehramt an Gymnasien im Jahr 1988 beendete. 1989 bis 1990 war er als Lehrer beim Bildungswerk der Niedersächsischen Volkshochschulen in Goslar tätig.

Sigmar Gabriel ist geschieden und hat ein Kind aus einer früheren Beziehung. Er lebt zusammen mit seiner Lebensgefährtin Ines Krüger in Goslar.

Politik

Von 1976 bis 1989 war Sigmar Gabriel im SPD-nahen Jugendverband Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken aktiv. Schon kurz nach seinem Eintritt in den Jugendverband wurde er Vorsitzender des Ortsverbandes Goslar. Bald danach wurde er zum Mitglied des Braunschweiger Bezirksvorstands gewählt, zunächst als Referent für antimilitaristische Arbeit, später als SJ-Ringleiter und schließlich als Bezirksvorsitzender. Als Vertreter des Bezirks Braunschweig, der dem marxistischen Flügel zugerechnet wurde, gehörte er eine Zeit lang dem Bundesausschuss der SJD – Die Falken an. Von 1987 bis 1998 war Gabriel Mitglied des Kreistages des Landkreises Goslar und von 1991 bis 1999 Ratsherr der Stadt Goslar. Von 1990 bis 2005 war Gabriel Mitglied des Landtages von Niedersachsen und dort ab 1997 stellvertretender Vorsitzender und von 1998 bis 1999 sowie von 2003 bis 2005 Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Bei der Bundestagswahl 2005 gewann Gabriel mit 52,3 % der Erststimmen das Direktmandat im Wahlkreis 49 (Salzgitter/Wolfenbüttel).

Seit 1977 ist Gabriel Mitglied der SPD. Von 1999 bis 2005 gehörte Gabriel dem SPD-Parteivorstand an. Zwischen 2003 und 2005 war er Beauftragter für Popkultur und Popdiskurs der SPD, was ihm den Spitznamen „Siggi Pop“ einbrachte.^[1] 2003 bis 2005 war Gabriel stellvertretender Landesvorsitzender von Niedersachsen, seit 2003 ist er Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig.

Vom 15. Dezember 1999 bis zum 4. März 2003 war Sigmar Gabriel Ministerpräsident des Landes Niedersachsen. Seine Regierung war das Kabinett Gabriel. Am 22. November 2005 wurde Sigmar Gabriel zum Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ernannt. Außerdem ist Gabriel Mitglied im Stiftungskuratorium der Stiftung von Schüler Helfen Leben.

Er gehört dem Leitungskreis des SPD-intern als rechts geltenden Seeheimer Kreises und dem reformistischen Netzwerk Berlin, einem Zusammenschluss zumeist jüngerer SPD-Abgeordneter, an.

Politische Positionen

In Fortsetzung der Politik von Jürgen Trittin tritt Sigmar Gabriel für ein Ende der Nutzung der Kernenergie ein (Atomausstieg). Kritik brachten ihm hierbei oftmals Falschaussagen, zur Sicherheit dieser Technologie, in Interviews ein. Bei der Weiterentwicklung des Klimaschutzabkommen von Kyoto strebt Gabriel eine europäische Führungsrolle an. Im 1. Halbjahr 2007 hatte Deutschland die EU-Präsidentschaft inne und richtete im Juni 2007 den G8-Gipfel in Heiligendamm aus. Die Klimapolitik spielte dabei auf der politischen Agenda eine zentrale Rolle. Überdies tritt er im Rahmen einer durch ihn propagierten „Ökologischen Industriepolitik“ für einen „New Deal“, einen Gesellschaftsvertrag zwischen Wirtschaft, Umwelt und Beschäftigung ein.

Lobbyismusvorwürfe

Ende des Jahres 2005 wurden gegen Sigmar Gabriel Vorwürfe laut, er solle für VW eine illegale Scheinaktivität betrieben haben. Am 1. November 2003 hatte der damalige Personalvorstand des VW-Konzerns, Peter Hartz, einen Auftrag an die Lutz Lehmann & Sigmar Gabriel GbR (Werbename "Communication Network Services", kurz CoNeS) erteilt - genau an diesem Tag stieg Gabriel als geschäftsführender Gesellschafter in die Gesellschaft ein. In der Folge soll Gabriel mehrmals nach Brüssel gereist und gegenüber hochrangigen EU-Vertretern die Interessen von VW vertreten haben. Im Januar 2006 stellte die zuständige Staatsanwaltschaft jedoch fest, dass die Nebentätigkeit von Gabriel nicht den Anfangsverdacht einer Straftat erfüllt habe. Ein Ermittlungsverfahren gegen Gabriel wurde dementsprechend nicht eingeleitet.