New Deal
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Der New Deal war ein Bündel von Wirtschafts- und Sozialreformen in den USA, das mit massiven staatlichen Investitionen die Binnenkonjunktur ankurbeln und, zusammen mit der Einführung eines Sozialversicherungssystems, progressiver Besteuerung und massiver Arbeitszeitverkürzung, die durch die Weltwirtschaftskrise verursachte Massenarbeitslosigkeit und -armut lindern sollte. Er begann mit dem Amtsantritt des Präsidenten Franklin Delano Roosevelt 1933 und endete bald nach dem Eintritt der USA in den Zweiten Weltkrieg (1941), der durch den Aufschwung in den kriegswichtigen Industrien auch das Ende der Großen Depression herbeiführte. Im Jahre 1943 wurde ein Teil der Maßnahmen wieder abgeschafft.
Der Begriff New Deal ist ein Idiom der englischen Sprache und bedeutet in etwa so viel wie „Neuverteilung der Karten“ – die verarmten Massen sollten zu etwas Wohlstand kommen.
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[Bearbeiten] Geschichte
Beginnend mit dem Börsencrash von 1929 (schwarzer Donnerstag – in Europa schwarzer Freitag) entwickelte sich eine Weltwirtschaftskrise, die ihren Höhepunkt in den Jahren 1932/33 erreichte. Seit dieser Zeit stehen sich in den USA zwei wirtschaftspolitische Lager gegenüber: Konservative & Wirtschaftsliberale („Conservatives“) und Anhänger staatlicher Interventionen (Democrats). Zu den letzteren zählt Franklin D. Roosevelt. Er versprach am 2. Juli 1932, dem Tag seiner Nominierung zum demokratischen Präsidentschaftskandidaten, einen „new deal for the American people“, ein Begriff, der sich danach zur Bezeichnung der von ihm durchgeführten Reformen durchsetzte.
[Bearbeiten] Maßnahmen des Rooseveltschen New Deal
Es wurden folgende Maßnahmen ergriffen:
- staatliches Überwachen der Börsen
- Mindestpreise für Agrarprodukte
- die Gewerkschaftsforderung nach einer 30-Stundenwoche fand Unterstützung bei den Unternehmern und wurde eingeführt.
- Ein freiwilliger Arbeitsdienst (Civilian Conservation Corps – CCC) wurde organisiert, der für die Aufforstung und Bodenverbesserung eingesetzt wurde.
- Zur Wirtschaftsbelebung wurden 122.000 öffentliche Gebäude, 1 Mio km Straßen und 77.000 Brücken gebaut. Verantwortlich dafür waren verschiedene Behörden (u. a. Civil Works Administration – CWA, Works Progress Administration – WPA).
- Die Tennessee Valley Authority (TVA) baute 20 Staudämme im Tennesseetal.
- Die landwirtschaftliche Produktion wurde reduziert, um den Farmern rentable Preise zu schaffen. Die Bundesregierung gewährte den Farmern dafür Geldmittel aus dem Agricultural Adjustment Act (AAA) vom 12. Mai 1933.
- Den Gewerkschaften wurde eine feste rechtliche Grundlage gegeben, ein formelles Streikrecht wurde eingeführt.
- Kinderarbeit wurde verboten.
- Eine staatliche Rente wurde eingeführt.
- Eine Arbeitslosenversicherung wurde ins Leben gerufen.
- Für Industriearbeiter wurden Mindestlöhne eingeführt.
- Ein Steuersystem mit niedrigen Sätzen für Arme und hohen Sätzen für Reiche wurde eingeführt.
- Der private Goldbesitz wurde verboten (von 1933 bis 1974).
Ebenfalls bedeutend wurde – jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt – der Reciprocal Trade Agreement Act, bei dem die US-Regierung erste Grundlagen für Freihandel nach dem Prinzip der Meistbegünstigung legte.
[Bearbeiten] Auswirkungen des Rooseveltschen New Deal
Franklin Delano Roosevelt, der Urheber des New Deals, war Pragmatiker. Seine Reformen waren in gewissem Ausmaß von John Maynard Keynes beeinflusst, ihnen lag jedoch noch keine voll ausgearbeitete Theorie zugrunde. Statt dessen orientierten sie sich an offenkundigen sozialen Problemen, die durch Einzelmaßnahmen gelöst werden sollten. Was den verschiedenen Maßnahmen zugrunde lag, waren jedoch das unübersehbare Auseinanderklaffen von Produktionskapazitäten und gesamtwirtschaftlicher Nachfrage sowie der politische Wille, nicht mehr darauf zu warten, dass der Marktmechanismus das Armutsproblem von alleine löst.
Die verschiedenen Maßnahmen hatten zunächst eine belebende Wirkung auf den Arbeitsmarkt, der jedoch nur kurzzeitige Linderung verschaffte. Die Kürzung der Staatsausgaben zur Eindämmung der Staatsverschuldung führte 1937 zur sogenannten „Roosevelt-Depression“. Die US-Regierung erkannte, dass der Weltmarkt gebraucht wurde, um die amerikanischen Produktionsüberschüsse aufzunehmen und bemühte sich daher um Handelsliberalisierungen, die insbesondere mit den bilateralen Tauschhandelspraktiken NS-Deutschlands kollidierten.
Für die vollständige Erholung der Wirtschaft sorgte schließlich die gesteigerte Kriegsproduktion, die zunächst Frankreich und Großbritannien unterstützte und schließlich nach Eintritt der USA in den Zweiten Weltkrieg den US-Truppen selbst diente.
Bemerkenswert ist, dass mit dem New Deal zum ersten Mal in den USA von Seiten der Regierung massiv in die Marktwirtschaft eingegriffen wurde. Er wird deswegen manchmal als Beispiel für den Versuch einer unter staatlicher Regie durchgeführten gesellschaftlichen Transformation zur Lösung einer globalen Krise angesehen.
Manche Autoren, etwa Anhänger wirtschaftsliberalistischer Auffassungen, weisen darauf hin, dass der New Deal zeitlich mit dem Staatssozialismus in der UdSSR und der Umgestaltung der Wirtschaft im nationalsozialistischen Deutschland zusammenfiel.[1]. Andere betonen, dass der New Deal mit diesen totalitären Staats- und Wirtschaftsverfassungen nichts zu tun hat. Auffällig ist außerdem, dass staatlich induzierte Sozialversicherungen bereits in den achtziger Jahren des 19. Jahrhunderts vom deutschen Reichskanzler Otto von Bismarck, einem erbitterten Gegner der Sozialdemokratie, eingeführt worden waren und dass der New Deal trotz der Eingriffe in Marktmechanismen die kapitalistischen Grundlagen von Wirtschaft und Gesellschaft, im Gegensatz zur UdSSR, nie in Frage gestellt hat.
Seit dem New Deal sind die politischen Auseinandersetzungen in den USA stets auch vom Gegensatz zwischen Regulierung und Deregulierung der Wirtschaft geprägt. Mal schlägt das Pendel mehr zur einen, mal mehr zur anderen Seite aus. Bekannt wurden insbesondere auch die Deregulierungsmaßnahmen von Präsident Reagan (Reaganomics) in den achtziger Jahren. Gleichzeitig erhöhte die Regierung Reagan jedoch massiv die Rüstungsausgaben, was in den typischen Auswirkungen (Belebung der Wirtschaft, Erhöhung der Staatsverschuldung) staatliche Nachfragepolitik war.
Der Erfolg des New Deal lässt sich nur schwer abschätzen, da schon 1937 unter Roosevelt selbst die Staatsausgaben wieder zurückgeführt wurden und der New Deal ab 1941 durch die Kriegswirtschaft abgelöst wurde.
[Bearbeiten] Einzelnachweis
- ↑ Z. B. Wolfgang Schivelbusch: Entfernte Verwandtschaft - Faschismus, Nationalsozialismus, New Deal 1933-1939. Hanser-Verlag München, Wien 2005. ISBN 3-446-20597-7
