Geschichte Myanmars

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Dies ist ein Überblick über die Geschichte Birmas (auch Burma, offiziell Myanmar).

Inhaltsverzeichnis 1 Königreiche Bagan, Bago, Ava und Arakan 2 Britische Herrschaft 2.1 Japanische Invasion 3 Unabhängigkeit 4 Demokratische Phase 5 Ne-Win-Regime 6 Rebellion und Militärregime 7 Quellen

[Bearbeiten] Königreiche Bagan, Bago, Ava und Arakan

Die Vorgeschichte Myanmars ist bisher erst sehr schlecht erforscht. Es gab bisher kaum Ausgrabungen an vorgeschichtlichen Fundstellen. Oberflächenfunde belegen aber, dass es zahlreiche potentielle Ausgrabungsorte gibt. Bei Lepanchibaw wurde 2001 ein neolithischer Fundplatz angegraben. In den unteren Schichten fanden sich Steinwerkzeuge, die oberen erbrachten auch Bronzefunde. Die Besiedlung reicht hier von ca. 3000 bis 1500 v. Chr. Nyaunggan ist ein bronzezeitlicher Friedhof.

Um 500 v. Chr. scheint die Eisenzeit begonnen zu haben. Im ersten Jahrhundert v. Chr. entwickelten sich die ersten Stadtstaaten, die dem Volk der Pyu zugeordnet werden. Die älteste Stadt, Beikthano-myo, verlor im 5. nachchristlichen Jahrhundert an Bedeutung und wurde von Sri Ksetra als wichtigste Stadt abgelöst. Kulturell waren die Pyu stark von Indien abhängig. Sie prägten Münzen. Die Städte waren weitläufig von Mauern umgeben. Der Reisanbau war die Nahrungsgrundlage, der Hinduismus die Religion. Im 5./6. Jahrhundert gelangte der Buddhismus in den Formen des Hinayana, des Mahayana und des Tantrayana zu den Pyu. Die Dominanz der Pyu-Fürstentümer in Nordmyanmar wurde um 800 durch das Königreich Nánzhāo gebrochen. Im Süden dominierten die Mon, die aber erst ab dem zehnten Jahrhundert belegbar sind.

Im 9. Jahrhundert wurden die Pyu durch die Nánzhāo geschwächt, dies erlaubte die Einwanderung der Birmanen und führte schließlich Mitte des 9. Jahrhundert zur Gründung der Stadt Bagan. Zwischen 1044 und 1077 regierte König Anawrahta. Er gründete nach der Unterwerfung des Mon-Königs Manuha in der Mon-Hauptstadt Thaton (1058) und der Eroberung des Irawadi-Deltas das erste birmanische Reich („Reich von Bagan“). Unter den verschiedenen buddhistischen Strömungen setzt sich der Theravada durch. Dies bedeutete die Hochblüte der buddhistischen Kultur in Myanmar. Im Jahr 1273 verweigerte König Narathihapate (1254-1287) die Tribut-Zahlungen an das von den Mongolen beherrschte China und ließ eine Gesandtschaft des Mongolenherrschers Kublai Khan hinrichten. Darauf wurde Myanmar in den Jahren 1277 bis 1287 gleich das Opfer von vier chinesischen Strafexpeditionen, welche das Reich von Bagan zerstörten. Der letzte ernstzunehmende König Bagans wurde 1299 von den Shan getötet, die Stadt zerstört. Nachdem es im 14. Jahrhundert zur Entfaltung des südbirmanischen Reichs der Mon mit der Hauptstadt Bago kam, entwickelte sich auch ein zweites Aufblühen des Buddhismus. Die Zeit vom 16. bis zum 19. Jahrhundert wurde von ständigen Auseinandersetzungen mit wechselseitiger Okkupation Birmas mit Siam geprägt. Dies geschah, da ab 1607 König Anaukpetlun die Wiedervereinigung des birmanischen Königreiches vorantrieb. 1757 wurde schließlich Bago durch König Alaungpaya zerstört. Ein wichtiges Datum ist auch der 7. April 1767; an diesem Tag zerstörten Birmanen die siamesische Hauptstadt Ayutthaya vollständig. Im ersten Britisch-Birmanischen Krieg (1824-1826) musste Birma Assam, Manipur, Arakan und Tenasserim an die Briten abtreten. Im Zweiten Britisch-Birmanischen Krieg, der im Jahr 1852 stattfand, musste Birma seine Küstengebiete an Großbritannien abtreten.

[Bearbeiten] Britische Herrschaft

Nach dem dritten Britisch-Birmanischen Krieg im Jahre 1885 wurde Birma vollständig von Großbritannien unterworfen und am 1. Januar 1886 Teil von Britisch-Indien. Dem massiven Widerstand der Birmanen begegnete die Kolonialverwaltung mit massiven Vernichtungszügen und der Ausrottung ganzer Dörfer und Städte.

1937 verzeichnete die Studentenbewegung der Thakin unter Beteiligung von Aung San erste Erfolge der Birmanen im Kampf gegen die britische Kolonialherrschaft. Birma wurde aus dem indischen Staatsverband (Britisch-Indien) herausgelöst und erhielt als eigenständige Kronkolonie innere Autonomie.

[Bearbeiten] Japanische Invasion

Hauptartikel: Burmafeldzug, Japanische Besetzung Burmas

Im Zweiten Weltkrieg besetzte die japanische Armee Anfang 1942 Birma.

[Bearbeiten] Unabhängigkeit

Am 1. August 1943 erklärte das japanisch besetzte Birma seine Unabhängigkeit unter Regierungschef Ba Maw und erklärte den USA und Großbritannien den Krieg. Im März 1945 verbündete sich die birmanische Befreiungsarmee unter General Aung San mit den Alliierten gegen die japanische Besatzungsmacht. Im Juli 1945 war das Land wieder unter britischer Kontrolle.

Aung San wurde am 26. September 1946 stellvertretender Vorsitzender des Exekutivrats (Executive Council of Burma) und damit de-facto-Ministerpräsident, fiel jedoch am 19. Juli 1947 einem Attentat zum Opfer. Sein Nachfolger wurde U Nu.

Am 4. Januar 1948 wurde Birma in die Unabhängigkeit entlassen. Sao Shwe Thaik († 1962) wurde erster Präsident der Birmanischen Union. Von 1948 bis 1949 erschwerten separatistische Bestrebungen ethnischer Minderheiten (vor allem der Karen) und Aufstände kommunistischer Gruppen eine Stabilisierung des Landes.

[Bearbeiten] Demokratische Phase

Das demokratische Myanmar wurde hauptsächlich durch U Nu geprägt. Er wurde gleich dreimal Premierminister. Das erste Mal war er in der Zeit von 1948 bis 1958 (unterbrochen durch die Amtszeit von U Ba Swe zwischen Juni 1956 und Februar 1957) Regierungschef. In diesen Jahren entwarf er Pläne für einen Wohlfahrtsstaat nach buddhistischem und sozialistischem Vorbild. In U Nus Regierungszeit fand das sechste buddhistische Konzil der Theravada-Tradition in Rangun statt. Er erhob den Buddhismus zur Staatsreligion. Daraus resultierten innenpolitische Spannungen vor allem mit der christlichen Minderheit des Landes. 1958 wurde er schließlich von General Ne Win dazu gedrängt, die Macht an das Militär zu übergeben. Dank dessen "fürsorglicher Regierung" kam Myanmar wieder zu einem geregeltem Alltag. Bei den Wahlen des Jahres 1960 wurde U Nu erneut Premierminister, musste allerdings 1962 nach einem Militärstreich Ne Wins diesem die Regierungsgewalt erneut überlassen, außerdem wurde er zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. U Thant wurde 1961 als erster Asiate Generalsekretär der Vereinten Nationen.

[Bearbeiten] Ne-Win-Regime

• 1962 (2. März): Nachdem anhaltende separatistische Bestrebungen der Shan die staatliche Einheit gefährden, unternimmt General Ne Win einen Staatsstreich. Ein Revolutionsrat unter seiner Führung übernimmt die Regierung. Ne Win umreißt in einer Deklaration den »birmanischen Weg zum Sozialismus« (soziale Gerechtigkeit, Gleichheit aller Volksgruppen, Kampf gegen Verwestlichung, Schaffung von Genossenschaften). Als Vorsitzender des Revolutionsrates amtiert Ne Win gleichzeitig als Staatspräsident (bis 1981).
• 1963 (15. Februar): Der Revolutionsrat beschließt die Verstaatlichung des Groß- und Einzelhandels, der Banken und der Industrie.
• 1967 (Juni): Der Versuch der chinesischen Botschaft in Rangun, die maoistische Kulturrevolution auch auf Birma auszudehnen, führt zu einem ernsthaften Konflikt mit der Volksrepublik China und zu Ausschreitungen gegen die in Birma ansässigen Chinesen.
• 1971 (15. Dezember): Von seinem thailändischen Exil ruft der frühere Ministerpräsident U Nu zum bewaffneten Widerstand gegen das Militärregime von Ne Win auf.
• 1972: Vereinbarung mit der Volksrepublik China über ein zinslosen Kredit in Höhe von 30 Milllionen britische Pfund für Birma bis zum Jahr 1990. Im April scheiden 21 Kabinettsmitglieder aus der Armee aus, darunter auch Staats- und Regierungschef Ne Win und Außenminister Hla Han.
• 1973: Die rund 70 Unternehmen der Textil-, Nahrungsmittel und Chemischen Industrie werden ab 1. Januar verstaatlicht. Nach Angaben des Oberkommandos der Streitkräfte wurden seit Sommer 1971 rund 3.000 Aufständische der National United Liberation Front (NULF) unter Führung von U Nu im Nordosten des Landes getötet und mehr als 500 gefangengenommen. Am 23. Februar 1973 erfolgt die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen mit der Deutschen Demokratischen Republik. Am 9. August 1973 unterzeichnet das Regime mit der Bundesrepublik Deutschland ein neues Kapitalunterstützungsabkommen.
• 1974 (4. Januar): General Ne Win ruft die Sozialistische Föderative Republik Birma aus. Er selbst wird Staatspräsident.
• 1979: Birma verläßt die Bewegung der blockfreien Staaten.
• 1981 (9. November): U San Yu (* 1919, † 28. Januar 1996) löst General Ne Win als Staatspräsident ab.
• 1983 9. Oktober: Bei einem Bombenanschlag im Norden der Hauptstadt Rangun werden 19 Personen getötet, darunter vier Kabinettsmitglieder aus Südkorea. Bei den Toten handelt es sich um Kim Jae Ik, Suh Sook Joon, Hahn Pyong Choon und Außenminister Lee Bum Suk. Nach Untersuchungen wurde Nordkorea offiziell beschuldigt den Anschlag verübt zu haben.

[Bearbeiten] Rebellion und Militärregime

• 1987 (5. September): Die Regierung gibt die sofortige Entwertung der 25-, 35- und 75-Kyat-Banknoten bekannt. Ein Umtausch oder anderweitige Kompensation ist nicht vorgesehen. Auf einen Schlag werden 60 bis 80 Prozent des im Umlauf befindlichen Gelds wertlos, fast alle Ersparnisse sind verloren. Überall im Land gehen die Menschen protestierend auf die Straßen. In den Universitäten erheben sich die Studenten zu gewaltsamen Demonstrationen, andere Bevölkerungsteile schließen sich an. Die Regierung schließt kurzfristig die Universitäten und verhängt schließlich das Kriegsrecht.
• 1988
  • Juli: Nach sich ausweitenden Unruhen verliert General Ne Win seine Machtbasis; auch Staatspräsident U San Yu tritt zurück. Neuer Staatschef wird am 27. Juli U Sein Lwin (27. Juli), der sich jedoch nur drei Wochen halten kann. Ihm folgt am 19. August – wiederum für nur einen Monat – Dr. Maung Maung (* 1925, † 2. Juli 1994) im Amt nach.
  • 8. August: Hunderttausende demonstrieren in Birma für Demokratie. Die mit dem friedlichen Aufstand beginnenden Ereignisse bis zum Putsch am 18. September werden später als 8888 Uprising bekannt.
  • 18. September: General Saw Maung putscht sich an die Macht und entmachtet Staatspräsident Dr. Maung Maung. Am 21. September übernimmt er auch das Amt des Ministerpräsidenten. Das neue Militärregime etabliert sich als "Staatsrat für die Wiederherstellung von Recht und Ordnung" SLORC (State Law and Order Restoration Council), verbietet u.a. jegliche Versammlungen von mehr als vier Personen und geht auf brutale Weise gegen Zuwiderhandlungen vor. Dabei werden nach Angaben von Menschenrechtsgruppen etwa 3000 Menschen getötet. Trotzdem gründet Aung San Suu Kyi, die Tochter des 1947 ermordeten Generals Aung San, eine Woche später die Nationale Liga für Demokratie (NLD), deren Führung sie Anfang 1989 übernimmt.
• 1989 (26. Mai): Birma wird in Myanmar und die Hauptstadt Rangun in Yangon umbenannt.
• 1990 (27. Mai): In ersten freien Wahlen erlangt die oppositionelle NLD einen überwältigenden Sieg. Die Militärs verweigern jedoch die Anerkennung des Wahlergebnisses, bleiben im Amt und verstärken die Repression.
• 1991 (14. Oktober): Die Regimegegnerin Aung San Suu Kyi erhält den Friedensnobelpreis.
• 1992 (23. April): General Than Shwe wird neuer Staats- und Regierungschef.
• 1995 (10. Juli): Der seit 1989 bestehende Hausarrest für Aung San Suu Kyi wird aufgehoben.
• 1996 (Mai): Das Militärregime lässt über 500 Funktionäre, Politiker und Anhänger der NLD verhaften.
• 1997
  • 13. Februar: Die Militärs erobern das Hauptquartier der aufständischen Karen National Union (KNU), die seit 1948 im Grenzgebiet zu Thailand für einen eigenen Staat kämpft.
  • 23. Juli: Myanmar wird Mitglied der »Association of Southeast Asian Nations« (ASEAN).
  • 15. November: „Um die Entstehung eines geregelten demokratischen Systems zu gewährleisten und einen friedfertigen modernen Staat zu errichten“, wird der Staatsrat für die Wiederherstellung von Recht und Ordnung SLORC aufgelöst. Das Regime nennt sich von nun an SPDC (State Peace and Development Council).
• 2000
  • Juli: Nach dreijähriger Schließung erlaubt die Militärregierung die Wiedereröffnung von 30 Universitäten und Hochschulen.
  • August: Die vor fünf Jahren gelockerte Bewegungsfreiheit von Aung San Suu Kyi wird erneut eingeschränkt.
• 2003
  • 31. Mai: Nach einer blutigen Auseinandersetzung zwischen Anhängern der NLD und regierungsnahen Schlägertrupps nahe dem Ort Depayin (Sagaing-Division) in der Nacht zuvor wird Aung San Suu Kyi 'zu ihrem eigenen Schutz' verhaftet.
  • 25. August: Der bisherige Erste Sekretär des SPDC, General Khin Nyunt, wird Regierungschef.
• 2004
  • 17. Mai: Die nach der Suspendierung am 31. März 1996 erneut einberufene Nationale Versammlung, bestehend aus vom Regime handverlesenen Mitgliedern, soll eine neue Verfassung ausarbeiten. Weder das Staatsoberhaupt noch der Premierminister nehmen an der Eröffnungsveranstaltung teil.
  • 9. Juli: Nach nur knapp zwei Monaten wird die Nationale Versammlung erneut ausgesetzt.
  • 18. September: Am Jahrestag der Machtübernahme durch das Militär werden bei der 15. Kabinettsumbildung in 16 Jahren Militärregime der seit 1998 amtierende Außenminister U Win Aung und sein Stellvertreter Khin Maung Win ihrer Posten enthoben. Neuer Außenminister wird Generalmajor Nyan Win, Stellvertreter ist nun Oberst Maung Myint. Nach Meinung von Analysten bedeutet dies eine Machtverschiebung zugunsten der Hardliner um Than Shwe und seinen Stellvertreter im State Peace and Development Council, General Maung Aye, gegenüber den gemäßigten Kräften um Premierminister Khin Nyunt. "Than Shwe macht die Schotten zur Außenwelt dicht."
  • 19. Oktober: Nach Informationen der thailändischen Regierung wurde Premierminister Khin Nyunt am Vorabend seines Amtes enthoben und unter dem Vorwurf der Korruption unter Hausarrest gestellt. Zuvor hatte die regierende Militärjunta mehrere Unternehmen des militärischen Geheimdiensts, der formell noch von Khin Nyunt angeführt worden war, geschlossen.
    Im staatlichen Fernsehen wird nach stundenlangen Gerüchten verkündet, der Premierminister habe "aus gesundheitlichen Gründen" sein Amt abgegeben. Nachfolger wird der bisherige erste Sekretär des SPDC, Generalleutnant Soe Win, der als Drahtzieher des Überfalls auf Aung San Suu Kyi im Mai 2003 gilt.
    Eine Delegation der »Karen National Union«, die sich zur Verhandlung eines Waffenstillstandsabkommens in Rangun aufhält, muss nach Absage der Gespräche durch das Militär unverrichteter Dinge die Rückreise nach Thailand antreten.
  • 22. Oktober: Mit Gesetz Nr. 7/2004 setzt die Militärjunta das Gesetz über das National Intelligence Bureau von 1983 außer Kraft. Dieses Gesetz war die Grundlage für den Militärischen Geheimdienst, das Büro für Besondere Ermittlungen, sowie die Abteilung für Kriminalermittlungen. Mit der Abschaffung dieser Einrichtungen wird denjenigen Organisationen, die dem bisherigen Geheimdienstchef Khin Nyunt nahestanden, die gesetzliche Basis entzogen.
  • 18. November: Das Militär lässt nach eigenen Angaben 3937 Strafgefangene frei. Die Strafen seien ausgesetzt, da bei der Überprüfung der Arbeit des Geheimdienstes, der erst im Oktober aufgelöst worden war, Unregelmäßigkeiten zutage getreten seien. Überwiegend handelt es sich bei den Freigelassenen um Kleinkriminelle, jedoch befindet sich unter ihnen auch Min Ko Naing, der Anführer der Studentenaufstände von 1988.
    Mit derselben Begründung werden am 25. November 5311 und am 11. Dezember nochmals 5070 Strafgefangene aus den Gefängnissen entlassen.
  • 29. November: In das Treffen der ASEAN-Staaten im laotischen Vientiane platzt die Nachricht, dass das Militär den Hausarrest von Aung San Suu Kyi um ein Jahr verlängert hat. Premierminister Soe Win sieht sich außerstande, die Nachricht zu kommentieren.
• 2005
  • 3. Januar: Aus Anlass des bevorstehenden 57. Jahrestags der Unabhängigkeit von Großbritannien amnestiert das Militär 5588 Strafgefangene. Ein Bezug zu Machenschaften des früheren Geheimdiensts wird diesmal nicht hergestellt. Wieder sind nur wenige politische Gefangene unter den Amnestierten.
  • 31. März: Die Nationale Versammlung zur Erarbeitung einer neuen Verfassung geht erneut in die Pause. Sie hatte ihre Arbeit in einem Militärcamp in Nyaung Hnapin nördlich von Rangun am 17. Februar wiederaufgenommen. Die sechswöchige Sitzung war überschattet von der kurz davor erfolgten Inhaftierung mehrerer Anführer verschiedener Gruppen der Shan-Minderheit des Landes.
  • 7. Mai: Bei drei nahezu gleichzeitig ausgelösten Bombenexplosionen in Einkaufszentren in der Hauptstadt Rangun kommen nach offizieller Darstellung 23 Menschen ums Leben, über 100 wurden verletzt. Eine offizielle Untersuchung der Anschläge findet nicht statt. Stattdessen bezichtigt das Militärregime noch am selben Tag die militärischen Minderheitenorganisationen Karen National Union (KNU), Karenni National Progressive Party (KNPP), Shan State Army (SSA), mehrere myanmarische Exilorganisationen, und Tage später noch Thailand sowie eine nicht näher benannte 'weltbekannte Organisation', nach Meinung von Analysten ist hiermit die CIA gemeint, der Mitwirkung an den Anschlägen.
  • 6. Juli: Das Regime lässt nach eigenen Angaben 400 Inhaftierte frei. Im Gegensatz zu den Massenentlassungen Ende 2004 und zu Beginn des Jahres 2005 handelt es sich diesmal überwiegend um politische Gefangene. Unabhängige Organisationen können jedoch lediglich etwa 300 Freilassungen bestätigen.
  • 21. Juli: Der ehemalige Premierminister General Khin Nyunt wird zu 44 Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
  • 20. September: Der von dem ehemaligen tschechischen Präsidenten Václav Havel und dem südafrikanischen Erzbischof Desmond Tutu herausgegebene Bericht Bedrohung für den Frieden - Aufruf an den UN-Sicherheitsrat, in Myanmar tätig zu werden beschreibt auf 70 Seiten die Verschlechterung der Lebensverhältnisse und der politischen Lage in Myanmar seit der Machtübernahme durch das Militär. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass Myanmar dadurch zu einer Bedrohung des Weltfriedens geworden ist und zieht Vergleiche zu ähnlichen Fällen, in denen der Weltsicherheitsrat in der Vergangenheit eingegriffen hat. Das Regime in Rangun reagiert über Wochen mit Artikeln, in denen die in diesem Bericht genannten Anschuldigungen als übertrieben und erfunden kritisiert werden.
  • 20. Oktober: Der Kraftstoffpreis wird nach Ankündigung des Energieministeriums vom Vortag nahezu verzehnfacht. Eine Gallone kostet nun anstelle von 180 Kyat 1500 Kyat.
  • 7. November: Die Militärs geben die schrittweise Verlegung des Regierungssitzes nach Pyinmana, ca. 320 km nördlich von Rangun, bekannt. Den Anfang machen die Bediensteten des Außen-, Innen-, Wirtschafts- und des Ministeriums für nationale Planung und wirtschaftliche Entwicklung. Sie hatten am vorhergehenden Freitag (4. November) den Marschbefehl in die halbfertigen Anlagen, in denen nicht einmal ausreichende Unterkünfte zur Verfügung stehen, erhalten. Nach Augenzeugenberichten setzte sich der erste Konvoi am Morgen des 6. November um genau 6:06 Uhr in Bewegung.
  • 27. November: Unbeeindruckt von Appellen der internationalen Gemeinschaft verlängert das Militär den Hausarrest von Aung San Suu Kyi um weitere sechs Monate.
  • 5. Dezember: Die Nationale Verfassungskonvention geht in die nächste Runde. Im Mittelpunkt wird dieses Mal die zukünftige Rolle des Militärs im Staat stehen.
  • 12. Dezember: In Abweichung von der bislang vertretenen Politik der Nichteinmischung und des 'konstruktiven Engagements' geben die Regierungschefs auf dem 11. ASEAN-Gipfel im malaysischen Kuala Lumpur eine ungewöhnlich scharfe Erklärung zu Myanmar ab. Das Land wird aufgefordert, den sich dahinschleppenden Demokratisierungsprozess zu beschleunigen und alle politischen Gefangenen freizulassen. Nach Meinung des malaysischen Premierministers Abdullah Ahmad Badawi, Gastgeber des Gipfeltreffens, beginnt das Problem mit der Reformunwilligkeit des Regimes in Rangun ein Problem der ASEAN-Gemeinschaft im Gesamten zu werden. Der myanmarische Premierminister Soe Win willigt in den Besuch einer ASEAN-Delegation unter Führung des malaysischen Außenministers Syed Hamid Albar ein, die den Fortgang der Reformen bewerten wird. Ein Termin soll im Januar 2006 zustandekommen. ASEAN besteht in diesem Zuge auf einem Treffen der Delegation mit Aung San Suu Kyi.
  • 16. Dezember: Auf Betreiben der Vereinigten Staaten von Amerika erhält der Weltsicherheitsrat ein informelles Briefing über die Lage in Myanmar. Untersekretär Ibrahim Gambari beschreibt unter Berufung auf den Bericht von Vaclav Havel und Desmond Tutu, wie Myanmar einer humanitären Krise entgegensteuert. Die Anhörung war zustandegekommen, nachdem 10 Mitglieder des Weltsicherheitsrats dafür votiert und die Veto-Mächte China und Russland letztendlich ihren Vorbehalt aufgegeben hatten. Im Gegensatz zu einer regulären Diskussion von Angelegenheiten im Weltsicherheitsrat wurden bei dem informellen Briefing jedoch keine Resolutionen mit bindender Wirkung für alle UN-Mitglieder verabschiedet.
• 2006
  • 6. Januar: Außenminister Nyan Win gibt bei einem Empfang in der chinesischen Botschaft in Rangun bekannt, dass er die ASEAN-Delegation gebeten hat, ihren für Januar geplanten Besuch zu verschieben, da die Regierung mit dem Umzug der Ministerien in das neue Verwaltungszentrum Kyappyay nahe der Stadt Pyinmana beschäftigt sei. Ein neuer Termin wird nicht bekannt gegeben.
  • 8. Januar: Der UN-Sondergesandte für Myanmar, Razali Ismail, gibt bekannt, dass er seinen Anfang des Jahres ausgelaufenen Vertrag nicht verlängert hat, da ihm das Regime im Rangun 22 Monate lang keine Einreise mehr ermöglicht hat.
  • 31. Januar: Die Nationale Verfassungskonvention geht erneut in die Pause. Die Beratungen sollen nach der Erntezeit, die in Myanmar in die Monate Oktober und November fällt, fortgesetzt werden. Das Regime hat zwischenzeitlich damit begonnen, Massenversammlungen zu organisieren, mit denen die Unterstützung der Bevölkerung für den vom Militär aufgezeigten Weg zur Demokratie öffentlich zur Schau gestellt werden soll.
  • 23. März: Der Sondergesandte der ASEAN-Staatengemeinschaft, der malaysische Außenminister Syed Hamid Albar, trifft zu dem am 12. Dezember 2005 vereinbarten Besuch in Rangun ein, bei dem er den Fortgang der Demokratisierung des Landes begutachten soll. Nach einem Galadinner mit Außenminister Nyan Win und einem 20-minütigen Gespräch mit Ministerpräsident Soe Win reist Albar bereits am darauffolgenden Tag wieder ab, einen Tag früher als geplant. Ein Treffen mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi wurde ihm mit dem Hinweis auf ihren Hausarrest verwehrt.
  • 27. März: Am 61. 'Tag der Militärstreitkräfte' hält die Regierung erstmals eine Militärparade in der neuen Hauptstadt Pyinmana Naypyidaw ('Sitz der Könige') ab. Vor den überlebensgroßen Statuen der birmanischen Könige Anawratha, Bayint Naung und Alaungphaya nimmt General Than Shwe eine Parade von über 12.500 Soldaten ab. In seiner Rede bekräftigt er den Führungsanspruch des Militärs in einem künftigen demokratischen Myanmar und lässt durchblicken, dass eine Aussicht auf eine rasche Demokratisierung nicht besteht.
  • 18. Mai: UN-Untersekretär Ibrahim Gambari trifft zu einem dreitägigen Besuch in Rangun ein. Im Gegensatz zu Syed Hamid Albar erhält er eine Audienz bei Juntachef Than Shwe in dessen Amtssitz in Pyinmana Naypyidaw und trifft mit dessen Erlaubnis am 20. Mai auch mit der unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zusammen. Gambari lässt vor der Presse verlauten, Myanmar sei "bereit, eine neue Seite aufzuschlagen" und sich wieder der internationalen Gemeinschaft zuzuwenden.
  • 27. Mai: Trotz eines Appells von UN-Generalsekretär Kofi Annan verlängert das Regime den Hausarrest von Aung San Suu Kyi um ein weiteres Jahr.
  • 27. September: Drei Angehörige der Widerstandsbewegung der '88er Studenten-Generation', darunter auch der Freiheitskämpfer Min Ko Naing, werden von der Polizei festgenommen und an einen unbekannten Ort zur 'Diskussion mit Regierungsbeamten' verbracht. Zwei weitere Mitglieder folgen am 29. September. Sie werden erst am 11. Januar 2007, einen Tag vor der Ablehnung eines Resolutionsantrags durch den Weltsicherheitsrat freigelassen. Die Widerstandsbewegung organisiert mehrere Kampagnen, in denen die Bevölkerung gewaltlos ihre Unzufriedenheit mit den politischen Verhältnissen manifestiert.
  • Oktober 2006: Ein Video ^{[1] [2]} über eine Hochzeit im Luxus erregt die Gemüter der Menschen in Myanmar. Der Clip war über das Internet verbreitet worden. Die 10-minütige Aufzeichnung zeigt die Hochzeit von Thandar Shwe, der Tochter von Regimechef Than Shwe, und Major Zaw Phyo Win im Juli. Während die überwiegende Mehrheit der myanmarischen Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze lebt, zeigt sich die Hochzeitsgesellschaft im Champagnerrausch, während die Braut ein Collier aus ungezählten Diamanten trägt.^[3] Der Besitz des Videos wird mit harschen Strafen geahndet .^[4]
  • 12. November: Mit leeren Händen kehrt der UN-Untersekretär Ibrahim Gambari von seinem zweiten Besuch in Myanmar zurück. Neben Gesprächen mit Than Shwe und Maung Aye wurde ihm erneut erlaubt, für eine Stunde mit Aung San Suu Kyi und eine weitere Stunde mit Vertretern ihrer Partei Nationalen Liga für Demokratie zusammenzutreffen. Gambari stattet des Weiteren der erneut tagenden Nationalen Versammlung, die über eine neue Verfassung berät, einen Besuch ab. In einem Schreiben von UN-Generalsekretär Kofi Annan, das er General Than Shwe übergibt, fordert dieser das Regime erneut zur Freilassung von Aung San Suu Kyi auf.
  • 29 Dezember: Nach zweieinhalb Monaten vertagt sich die Nationale Versammlung zur Erarbeitung einer neuen Verfassung erneut. Sie hatte ihre Arbeit am 10. Oktober wieder aufgenommen.
• 2007
  • 4. Januar: Erstmals seit seinem Aufrücken an die Spitze der Junta im Jahre 1992 nimmt General Than Shwe nicht an den Feierlichkeiten anlässlich der Unabhängigkeit Birmas von Großbritannien teil. Er hatte sich am 31. Dezember zur Behandlung von Krebs an inneren Organen nach Singapur begeben.
  • 12. Januar: Der Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen stimmt über eine von den Vereinigten Staaten von Amerika eingebrachte Resolution ab, die das Regime auffordern soll, konkrete Schritte zur Herstellung von Rede- und Versammlungsfreiheit zu unternehmen, alle politischen Gefangenen einschließlich Aung San Suu Kyi freizulassen und die Oppositionsparteien ungehindert agieren zu lassen. Grundlage der Resolution war das am 20. September 2005 von Václav Havel und Desmond Tutu vorgelegte Dokument, in dem die Situation in Myanmar als eine Bedrohung für den Weltfrieden eingeschätzt worden war. Die USA hatten kurz vor der Abstimmung diese Passage aus dem Resolutionsentwurf gestrichen.^[5] Obwohl die erforderliche Anzahl von neun 'Ja'-Stimmen erreicht wurde, weist der Weltsicherheitsrat den Antrag mit den Stimmen der Vetomächte China und Russland zurück. Als drittes Land hatte Südafrika gegen den Antrag gestimmt.
  • 18. Juli: Die Nationale Versammlung zur Erarbeitung einer neuen Verfassung geht in die letzte Runde. Sie wird ihre Beratungen am 3. September abschließen.
  • 15. August: Das Militärregime streicht die Subventionen auf Kraftstoffe. Die hierdurch auf bis zu 500 Prozent ansteigenden Preise für flüssigen Treibstoff und Gas sind der Anstoß zu Protestdemonstrationen, die sich bis Ende September auf das ganze Land ausweiten.
  • 24. September: Auf dem Höhepunkt der Proteste werden in der ehemaligen Hauptstadt Rangun alleine zwischen 100.000 und 130.000 Teilnehmer geschätzt. Bis zu ihrer gewaltsamen Niederschlagung durch das Militär am 26. September 2007 werden die Proteste angeführt von buddhistischen Mönchen und Nonnen, denen sich immer mehr Zivilisten anschließen. Siehe Hauptartikel Demonstrationen in Myanmar 2007.
  • 29. September: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon schickt seinen Sondergesandten Ibrahim Gambari nach Naypyidaw. Er soll zwischen dem Regime und der Opposition vermitteln. Bis zum 2. Oktober trifft er außer mit der Führungsspitze zweimal mit der unter Hausarrest stehenden Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zusammen.
  • 4. Oktober: Angesichts des Drucks der Öffentlichkeit offeriert Juntachef Than Shwe ein Treffen mit der Internierten, stellt jedoch hierfür Vorbedingungen, die die Weltöffentlichkeit an der Ernsthaftigkeit des Angebots zweifeln lassen.
  • 9. Oktober: Das Regime ernennt den Ex-General und stellvertretenden Arbeitsminister Aung Kyi zum 'Minister für Beziehungen' zu Aung San Suu Kyi.
  • 12. Oktober: Premierminister Soe Win stirbt in einem Militärkrankenhaus Ranguns. Er hatte sich seit dem Frühjahr nahezu ununterbrochen zur Behandlung von Leukämie in Singapur aufgehalten.^[6]
  • 24. Oktober: Der bisherige Erste Sekretär des State Peace and Development Council, Generalleutnant Thein Sein, rückt auf den Posten des Ministerpräsidenten nach. Den Posten des Ersten Sekretärs erhält General-Quartiermeister Thiha Thura Tin Aung Myint Oo.
  • 25. Oktober: Medienwirksam kommt es zu einem ersten Treffen zwischen dem Verbindungsmann Aung Kyi und Aung San Suu Kyi. Obwohl es sogar im staatlichen Fernsehen gezeigt wird, wird über Details des ca. 75-minütigen Gesprächs nichts bekannt.
  • 1. November: Am Vorabend der erneuten Ankunft des UN-Sondergesandten Ibrahim Gambari reagiert das Regime verstimmt auf eine Erklärung des örtlichen UN-Koordinators Charles Petrie. Dieser hatte anlässlich des 62. Jahrestags der Vereinten Nationen am 24. Oktober erklärt, das Regime sei aufgrund seiner Misswirtschaft für die Proteste der vergangenen Monate verantwortlich.^{[7] [8]} Das Regime werde seine Akkreditierung im Lande nicht mehr verlängern.^[9]
  • 8. November: Zum Abschluss seiner zweiten Mission trifft der UN-Sondergesandte Ibrahim Gambari erneut Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi. Zuvor hatte er sich außer mit Vertretern der Militärregierung auch mit drei Mitgliedern ihrer Nationalen Liga für Demokratie beraten. Zu einem Treffen mit Juntachef Than Shwe war es diesmal nicht gekommen, nachdem Informationsminister Kyaw Hsan am Vortag verkündet hatte, das Regime vermisse sichtbare Fortschritte seit Gambaris erstem Besuch. Insbesondere die Einflussnahme der Vereinten Nationen auf die erneute Verschärfung der Sanktionen gegen Myanmar durch die USA, die Europäische Union und Australien lasse zu wünschen übrig.^[10] Gambari hatte einen dreiseitigen Dialog zwischen dem Militär und Vertretern der Opposition vorgeschlagen, den die Machthaber jedoch ablehnten.^[11]
    In Singapur verliest Gambari eine Erklärung der Oppositionsführerin, in der sie sich im Interesse der Nation zur Zusammenarbeit mit der Regierung bereiterklärt. Neben den Interessen und der Politik der Nationalen Liga für Demokratie sei sie bereit, auch die Ansichten anderer politischer Gruppierungen, insbesondere der ethnischen Minderheiten zu berücksichtigen. Stabilität, Wohlstand und Demokratie für ihr Land seien die besten Voraussetzungen zur Stabilität und Weiterentwicklung der Region zusammen mit den Nachbarn und den befreundeten ASEAN-Staaten. Sie rufe daher die Regierung und alle Parteien von Bedeutung auf, sich diesem Geist anzuschließen und den Pfad des Dialogs konstruktiv zu gehen.^[12]
  • 9. November: Erstmals seit ihrer Internierung im Jahre 2003 darf Aung San Suu Kyi Mitglieder ihrer Partei empfangen. Im Rahmen des zweiten Treffens mit dem Verbindungsminister Aung Kyi berät sie sich mit dem Parteivorsitzenden Aung Shwe, Sekretär Lwin, Nyunt Wai und dem Parteisprecher Nyan Win. Hauptpunkt der Beratungen sind die von General Than Shwe verlangten Vorbedingungen für einen Dialog mit dem Militärregime. Parteisprecher Nyan Win erklärt, man glaube, auch die andere Seite suche den Dialog und wolle daher den Prozess in Gang halten. Man wolle jedoch auch die Parteien der anderen Ethnien sowie weitere Organisationen in die Diskussionen mit einbeziehen, um sicherzustellen, dass die Interessen aller Gruppen Berücksichtigung fänden.^[13]
  • 11. November: Der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrats, Paulo Sergio Pinheiro, beginnt seine erste Mission in Myanmar seit dem Jahre 2003. Er soll die Vorgänge während der Niederschlagung der Proteste im September aufhellen und die tatsächliche Zahl der Todesopfer in Erfahrung bringen.
  • 13. November: Ibrahim Gambari erstattet dem Weltsicherheitsrat Bericht über seine zweite Mission. Demnach habe sich die Situation im Lande seit seinem ersten Besuch gewandelt und Fortschritte im Hinblick auf einen Dialog seien erkennbar, jedoch sei auf auf allen Seiten Flexibilität vonnöten.^[14] Gambari erwähnt die Freilassung von nahezu 3000 während der Proteste Inhaftierter, nur geringe militärische Präsenz, die Aufhebung der Ausgangssperre und die gegenwärtige Mission des Gesandten des Menschenrechtsrats.^[15] Als Zeichen des ernsthaften Interesses an nationaler Aussöhnung solle das Militär Aung San Suu Kyi freilassen.^[16]
  • 14. November: Das Regime beginnt eine Kampagne, in der die von Ibrahim Gambari verlesene Erklärung Aung San Suu Kyis Stück für Stück diskreditiert wird. Verschiedene regierungstreue Gruppierungen geben Erklärungen heraus, in denen Aung San Suu Kyi das Recht abgesprochen wird, Vertreter aller nationaler Minderheiten sein zu wollen. Das Staatsblatt The New Light of Myanmar druckt ab dem 14. November täglich mehrere dieser Erklärungen ab, in denen die Gruppierungen außerdem ihre Loyalität gegenüber der vom Regime verkündeten 'Roadmap für den Weg zur Demokratie' erklären.^[17] Kulturminister Khin Aung Myint persönlich reist in den Shan- und Kachin-Staat, um die Gruppierungen um die Unterzeichnung entsprechender Erklärungen zu bitten. Die Vertreter der United Wa State Army (North), der Shan State Army (North) und der Kokang-Waffenstillstandsgruppe verweigern dem Minister jedoch die Unterschrift.^[18] Später wird sich auch die Kachin Independence Organization dem Ansinnen des Regimes widersetzen.^[19] Die United Nationalities Alliance, eine Dachgruppierung von zwölf ethnischen politischen Gruppen, hatte bereits am 10. November eine Erklärung herausgegeben, nach der sie Aung San Suu Kyi uneingeschränkt unterstützten.^[20]
  • 15. November: Kurz vor der Abreise von Paulo Sergio Pinheiro lässt das Regime 75 Gefangene, darunter sechs politische Aktivisten frei. Pinheiro hatte neben Vertretern des Regimes auch hochrangige Religionsführer und Vertreter der regimenahen Union Solidarity and Development Association (USDA) getroffen sowie mehrere Klöster und das Insein-Gefängnis in Rangun besucht.^[21] Dort war es ihm erlaubt worden, die erst am 13. November verhaftete Aktivistin Su Su Nway sowie den seit 1989 einsitzenden 77-jährigen Journalisten Win Tin zu sprechen.^[22] Eine präsidentielle Erklärung des Weltsicherheitsrats zu Myanmar scheitert am Widerstand Chinas.^[23]
  • 16. November: Während eines zweitägigen Besuchs in Naypyidaw fordert Chinas Vizeaußenminister Wang Yi das Regime auf, die demokratischen Reformen zu beschleunigen, ein ungewöhnlicher Schritt, da China sich für gewöhnlich nicht zu 'inneren Angelegenheiten' von befreundeten Ländern äußert.^[24] Nach den Untersuchungen des Sondergesandten Paulo Sergio Pinheiro sind während der Proteste alleine in Rangun 15 Menschen zu Tode gekommen. Das Regime hatte bislang von lediglich 10 Todesfällen berichtet.
  • 19. November: Aung San Suu Kyi trifft erneut mit dem Verbindungsoffizier Aung Kyi zusammen. Regimekritiker bewerten das nunmehr dritte Treffen als Ablenkungsmanöver, um Druck auf Myanmar auf dem in Singapur stattfindenden Treffen der ASEAN-Staaten abzumildern.^[25] Die staatliche Presse setzt derweil ihre Kampagne gegen ihre Erklärung vom 8. November fort und lässt nunmehr verkünden, es gebe keinerlei Veranlassung zu Diskussionen mit irgendeiner Person oder Organisation außerhalb der Nationalen Versammlung (zur Erarbeitung einer neuen Verfassung). Bereits am 16. November hatte der Schirmherr der regierungsnahen Union Solidarity and Development Association, Regimechef Than Shwe, in seiner Rede auf deren jährlicher Generalversammlung das Volk erneut auf den Sieben-Punkte-Fahrplan zur Demokratie eingeschworen.^[26][27]
  • 20. November: Auf dem 13. ASEAN-Gipfeltreffen in Singapur kommt es zum diplomatischen Eklat: Ibrahim Gambari hatte vom ASEAN-Vorsitzenden, dem singapurianischen Ministerpräsidenten Lee Hsien Loong, eine Einladung erhalten, und sollte das Gremium über seine Erkenntnisse in Kenntnis setzen. Auf Betreiben seines myanmarischen Kollegen Thein Sein wird Gambari jedoch kurzfristig ausgeladen. Die Lage in Myanmar sei eine 'interne' Angelegenheit, mit der der Staat selber fertig werde. Gambari habe ausschließlich die Gremien der Vereinten Nationen zu unterrichten.^[28][29] UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigt sich enttäuscht.^[30] Der indische Premierminister Dr. Manmohan Singh drängt Myanmar am Rande des ASEAN-Treffens auf eine Lösung seiner innenpolitischen Probleme unter Einbeziehung einer breiten Basis, zu der auch Aung San Suu Kyi und Vertreter der ethnischen Nationalitäten gehören müssten.^[31] Vertreter der Chin National Front und der Arakan Liberation Party begrüßen Singhs Erklärung.^[32] Scharfe Worte gegen das Regime findet die philippinische Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo: Die autoritären Kräfte bewegten sich ziemlich langsam in Richtung Demokratie. Sie bedauere insbesondere den andauernden Hausarrest von Aung San Suu Kyi. Diese müsse nun freigelassen werden. Arroyo drohte damit, ihr Land werde die ausgehandelte Charta mit einem Bekenntnis zu Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht ratifizieren, wenn die Junta in Myanmar keine Demokratie ermögliche.^{[33] [34]}
  • 23. November: Die Kampagne gegen die Erklärung von Aung San Suu Kyi geht unvermindert weiter: Weitere regierungstreue Gruppierungen stören sich nunmehr daran, dass die Erklärung auf ausländischem Boden und in englischer Sprache abgegeben worden sei. Dies entspreche nicht den myanmarischen Sitten, daher sei diese Erklärung kategorisch abzulehnen.^[35] Bereits am 20. November hatte das Sprachrohr der Junta auf einer Doppelseite den Wortlaut der von Ibrahim Gambari verlesenen Erklärung veröffentlicht und ausgewählte Passagen durch Erklärungen von ausgewählten Organisationen kommentieren lassen.^[36]
• 2008
  • 30. Januar: Nach dem fünften Treffen zwischen Aung San Suu Kyi und dem Verbindungsminister Aung Kyi werden erstmals Einzelheiten der am 25. Oktober 2007 begonnenen Gespräche bekannt. Vertreter ihrer National League for Democracy, denen zum zweiten Mal erlaubt worden war, sich mit ihr zu treffen, teilt sie mit, dass die meiste Zeit an Grundsatzfragen ('Was ist Kooperation? - 'Was ist Kollaboration?') vergeudet worden sei. Wichtige Fragen habe Aung Kyi lediglich zur Kenntnis genommen und wollte sie in Naypyidaw vortragen, bis es vielleicht nach einem weiteren Monat zum nächsten Treffen komme. Auf Ihr Begehren nach einem Zusammentreffen mit Juntachef Than Shwe habe sie keine Antwort erhalten. Den Treffen sei sie nicht gundsätzlich angeneigt, jedoch werde der ganze Prozess in die Länge gezogen. Die Botschaft an ihre Landsleute ist ein Zitat ihres Vaters: "Lasst uns das Beste hoffen, aber bereiten wir uns auf das Schlimmste vor".^[37][38]
  • 9. Februar: Das Regime lässt verlauten, dass im Mai 2008 ein Volksentscheid über die neue Verfassung und im Jahre 2010 allgemeine Wahlen stattfinden würden. Die Mitteilung kommt insofern überraschend, dass die Generäle seit der Verkündung der 'Road Map zur Demokratie' unter dem damaligen Premierminister Khin Nyunt im Jahre 2003 niemals Termine für die einzelnen Schritte in diesem Fahrplan genannt hatten. Gegner des Regimes werten die Ankündigung als taktischen Schritt, um die Bevölkerung ruhigzuhalten und so möglichen weiteren Protestbewegungen vorzubeugen.^[39]
    In der Folge der blutigen Niederschlagung der Demonstrationen im September hatte das Regime am 18. Oktober 2007 die "Kommission zum Entwurf der neuen Verfassung" ins Leben gerufen.^[40] Unter Leitung des Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs in Naypyidaw, U Aung Toe, hatte das 54-köpfige Gremium am 3. Dezember 2007 die Arbeit am Verfassungsentwurf aufgenommen. Unter den Mitgliedern ist auch Informationsminister Brigadegeneral Kyaw Hsan.^[41]
    Die Reaktionen auf die Ankündigung sind mannigfaltig. Die Partei von Aung San Suu Kyi weist die neuen Pläne der Militärs zurück, da sie jeglicher demokratischer Gepflogenheit zuwiderliefen, nach der Wahlen erst dann angesetzt werden dürften, wenn ein Ergebnis des Volksentscheids vorliege.^[42] Diese Haltung nimmt auch die Gruppe der '88er Stundenten-Generation' ein. Die Gruppierung 'Allianz aller birmanischen buddhistischen Mönche', die während der Demonstrationen im Spätjahr 2007 eine führende Rolle gespielt hatte, schließt sich an.^[43] Die Vereinigten Staaten weisen die Ankündigung zurück. Unter den derzeitigen Umständen könne von einer freien, gerechten und glaubhaften Abstimmung keine Rede sein. Die Verfassung sei darüber hinaus in wenig transparenter Weise erarbeitet worden, und die knappe Zeit bis zur geplanten Abstimmung reiche somit bei weitem nicht aus, über den Entwurf, der der Öffentlichkeit noch nicht einmal bekannt sei, eine sachliche Debatte zu führen. Die Vereinten Nationen würdigten, dass zum ersten Male überhaupt konkrete Termine gesetzt worden seien. Sie appellierten erneut an das Regime, in den Prozess der Implementierung der Verfassung alle Parteien einzubeziehen und durch Transparenz sicherzustellen, dass auch das myanmarische Volk umfassend über den Verfassungsentwurf informiert werde.^[44] Der Vorsitzende der ASEAN-Staatengemeinschaft, der frühere thailändische Außenminister Surin Pitsuwan, plädiert dafür, dem Regime die Gelegenheit zu geben, sein Versprechen einzuhalten. Auch er streicht heraus, dass es mittlerweile immerhin einen konkreten Zeitplan für die nächsten Schritte gebe.^[45] Bei der Bevölkerung, den nahezu 20-jährigen politischen Stillstand leid, ruft die Ankündigung zwiespältige Meinungen hervor. Viele können die Pläne des Militärs nicht verstehen, sehen die kommende Abstimmung jedoch als Chance, nach der jahrzehntelangen Diktatur zumindest irgendetwas verändern zu können.
  • 10. März: Mit leeren Händen beendet der UN-Sondergesandte Ibrahim Gambari seine dritte Mission seit der Niederschlagung der Proteste. Nachdem das Regime zunächst auf einen Termin Mitte April 2008 gedrängt hatte, hatte es ihm schließlich doch die frühere Einreise gestattet. Hoffnungen auf ein Entgegenkommen des Regimes hatte Informationsminister Kyaw Hsan gleich am zweiten Tag des Besuchs zunichte gemacht. Während eines zweistündigen Gesprächs hatte er erklärt, Änderungen an der Verfassung werde es nicht mehr geben, da die Mehrheit der Bevölkerung dies nicht wünsche. Die Verfassung sei von einer repräsentativen Versammlung erarbeitet worden, der die Oppositionspartei NLD aus eigener Entscheidung ferngeblieben sei. Den Wunsch nach der Eröffnung eines eigenen Büros, den UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in einem Schreiben an die Militärs am 19. Februar geäußert hatte, lehnt er mit dem Hinweis, es gebe bereits viele Vertretungen von UN-Behörden im Lande, ab. Daher sei es kein Problem für Gambari, mit der Regierung in Kontakt zu treten. Verärgert äußert sich Kyaw Hsan über die "Parteinahme" Gambaris. Das Verlesen der Erklärung von Aung San Suu Kyi nach Abschlusse seiner letzten Mission gehe weit über sein Mandat hinaus. Indirekt beschuldigt er Gambari, dieser habe die Erklärung vorab vorbereitet und sie nach Abstimmung mit der Oppositionsführerin veröffentlicht. Die Basis für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit sei daher nicht mehr gegeben.^[46][47] Das Regime schlägt außerdem das Angebot nach technischer Unterstützung bei der Durchführung des Referendums ab. Das Land habe "genug Erfahrung", lässt ihm der Vorsitzende der Kommission zur Durchführung des Referendums, Thaung Nyunt, ausrichten. Ebenso lehnte er es ab, internationale Wahlbeobachter zuzulassen.^[48] Neben zwei Treffen mit Aung San Suu Kyi, über deren Inhalt jedoch nichts bekannt wird, und einer Zusammenkunft mit Vertretern der National League for Democracy kommt es zu Treffen mit Vertretern einer Organisation der Volksgruppe der Pa-O, der regimetreuen National Unity Party und der Regierungsorganisation Union Solidarity and Development Association. Mit dem Minister für nationale Planung und wirtschaftiche Entwicklung, dem Gesundheitsminister und dem stellvertretenden Außenminister als weitere Gesprächspartner wird Gambari mit der "dritten Garnitur" abgespeist. Ein Treffen mit Ministerpräsident Thein Sein oder Juntachef Than Shwe kommt nicht zustande. ^[49][50][51] UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußert sich dennoch diplomatisch optimistisch. Auch wenn Gambari den Juntachef nicht getroffen habe, so habe er dennoch "viele (...) Leute getroffen, sogar Mitglieder der Kommission zur Erarbeitung der Verfassung. Das war ungewöhnlich."^[52]
  • 14. März: Der neue thailändische Ministerpräsident Samak Sundaravej trifft zu seinem Antrittsbesuch in Naypyidaw ein. Er wird von den höchsten Vertretern der Junta empfangen.^[53] In einer Fernseh-Talkshow wird er am 16. März erklären, das Land befinde sich in "Frieden und Ordnung". General Than Shwe sei ein guter Buddhist, der täglich meditiere und bete. Tötungen und Unterdrückungen seien dort normal. Samak hatte im Jahre 1976 die Niederschlagung von Studentenprotesten in Bangkok angeordnet, bei denen mindestens 46 Menschen umgekommen waren.^[54][55] Der beabsichtigte Besuch des UN-Menschenrechtsbeauftragten Paulo Sergio Pinheiro muss ausfallen. Nachdem er sich mit seinem Bericht an den Menschenrechtsrat, in dem er die wachsende Repression anprangerte^[56], bereits beim Regime unbeliebt gemacht hatte, hatte er sich in einer nachfolgenden Pressekonferenz in Genf dahingehend geäußert, dass man genauso an Kobolde, Zwerge und Elfen glauben könne, wie an den Demokratisierungsprozess in Myanmar.^[57]
  • 20. März: Die Bewegung gegen die bevorstehende Volksabstimmung gewinnt an Fahrt. Während sich die National League for Democracy weiterhin bedeckt hält^[58], rufen immer mehr Gruppierungen zum Boykott der Abstimmung oder zur Abgabe von "Nein"-Stimmen auf.^[59]. Einen Schritt weiter geht der Publizist und ehemalige politische Gefangene Ludu Sein Win. Wenige Tage nach der erfolglosen Mission Ibrahim Gambaris hatte der 68-jährige in einer aufgezeichneten Ansprache seine Landsleute aufgefordert, das Regime mit Gewalt zu stürzen. In der Geschichte habe es noch nie einen Diktator gegeben, der freiwillig seine Macht abgegeben habe. "Verschwendet nicht eure Zeit, indem ihr von Dialog träumt und auf Hilfe vom UN-Sicherheitsrat wartet. Wir haben bereits die Macht uns der Diktatur der Militärs zu entledigen."^[60][61] Die Junta hatte am 26. Februar das Gesetz über die Volksabstimmung erlassen. Darin wird jede Aktion, die dazu geeignet ist, das Referendum scheitern zu lassen, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bis zu 100.000 Kyats bedroht. Damit ist eine öffentliche Diskussion der Verfassung praktisch ausgeschlossen. Nach dem Gesetz sind unter anderem Angehörige von religiösen Orden, also auch die ungezählten Mönche und Nonnen, nicht wahlberechtigt.^[62] Die National League for Democracy hatte am 14. März das Militär aufgefordert, die zur Abstimmung anstehende Verfassung endlich zu veröffentlichen.^[63] Nach dem Verständnis der Machthaber scheint dies jedoch nicht erforderlich: In einem Kommmentar im Staatsblatt "The New Light of Myanmar" vom 28. Februar 2008 wird darauf verwiesen, dass die von der Nationalen Versammlung erarbeiteten 104 Prinzipien nach deren Abschluss in Buchform zu "angemessenen" Preisen veröffentlicht worden seien. Außerdem seien sie in der Staatspresse veröffentlicht worden. Während die Staatsmacht großzügig Personalausweise an alle Wahlberechtigten verteilt, versuchen Regierungsorganisationen Wähler durch die Vergabe von Darlehen zu ködern^[64] und schrecken dabei auch vor Erpressung nicht zurück.

[Bearbeiten] Quellen