Spanische Sozialistische Arbeiterpartei

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Europäische Partei
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Partido Socialista Obrero Español (PSOE)
Verbreitung:	Spanien
Gründungsdatum:	2. Mai 1879
Gründungsort:
Parteipräsident:	Manuel Chaves
Generalsekretär:	José Luis Rodríguez Zapatero
Mitglieder:	ca. .000 (Stand: )
Frauenanteil:	circa %
Parteigliederung:	Regionalparteien mit teilweise anderen Namen in 16 Autonomen Regionen. In Katalonien Schwesterpartei Partit dels Socialistes de Catalunya
Jugendorganisation:	Juventudes Socialistas (JJSS)
Ausrichtung:	sozialdemokratisch
Anschrift:	Ferraz, 70. 28008 Madrid
Webseite:	www.psoe.es
Europa-Partei:	Sozialdemokratische Partei Europas
Stärke
Wahlergebnis:	43,64 Prozent^[1]
Regierung:	José Luis Rodríguez Zapatero Ministerpräsident
Congreso:	169 von 350 Sitzen^[1]
Senado	105 von 259 Sitzen^[1]
EU-Parlament:	24 von 54 spanischen Sitzen^[2]
Autonomien:	Regierung in: Andalusien Aragonien Asturien Balearische Inseln Extremadura Galicien Kastilien-La Mancha Katalonien

Die Spanische Sozialistische Arbeiterpartei (span. Partido Socialista Obrero Español, kurz: der PSOE) ist eine heute mittelinks verortete politische Partei in Spanien, die seit 1879 (unter dem jetzigen Namen seit 1888) besteht. Vorsitzender der Partei ist Manuel Chaves, der Präsident der Autonomen Region Andalusien. Der PSOE versteht sich heute als sozialdemokratische Partei.

[Bearbeiten] Geschichte

Die Partei wurde am 2. Mai 1879 als Partido Socialista del Trabajo (Sozialistische Arbeitspartei) von Pablo Iglesias gegründet und 1888 in Partido Socialista Obrero Español umbenannt. Eng mit dem PSOE verbunden war der 1888 ebenfalls von Pablo Iglesias gegründete Gewerkschaftsbund Unión General de Trabajadores (UGT). Der PSOE war zunächst vor allem in Asturien, den Industrieregionen des Baskenlandes und in Madrid stark vertreten, während er in den Industriegebieten Kataloniens kaum Einfluss besaß.

In der Zweiten Spanischen Republik wurde die Partei bei den Parlamentswahlen von 1931 mit 131 Abgeordneten zur stärksten Partei im Abgeordnetenhaus der Cortes und war von 1931 bis 1933 Teil der Regierungskoalition des linksliberalen Ministerpräsidenten Manuel Azaña. Im Jahre 1933 verlor diese Koalition die Parlamentswahlen gegen die konservative CEDA. Im Jahre 1934 beteiligten sich große Teile des PSOE und der UGT an dem Arbeiteraufstand in Asturien.

Im Jahre 1935 bildete der PSOE zusammen mit Linksliberalen und Kommunisten die Volksfront (Frente Popular), die die Wahlen von 1936 gewann und die Regierung bildete. Während des Spanischen Bürgerkrieges zwischen der Volksfrontregierung und den aufständischen Militärs unter Francisco Franco stellte der PSOE mit Francisco Largo Caballero (1936–1937) und Juan Negrín (1937–1939) den Ministerpräsidenten der spanischen Republik.

Während der Franco-Diktatur war die Partei verboten und agierte im Inland aus dem Untergrund. Die eigentlichen Aktivitäten der Partei verlagerten sich jedoch ins Exil. Die Parteizentrale wurde ins grenznahe Toulouse verlegt. Die anderen großen Exilzellen waren in Paris, Mexiko, Buenos Aires, Liège und der Schweiz.

Im Jahr 1974 formierte sich der PSOE illegal unter dem Decknamen „Isidoro“ neu. Nach der Zulassung als demokratische Partei im Jahr 1976 wurde Felipe González Márquez Vorsitzender des PSOE. Im Jahr 1979 strich der PSOE die Selbstdefinition als „marxistisch“ aus ihrem Parteiprogramm und entwickelte sich in die bis heute prägende politische Richtung. Der PSOE war damit sowohl einer weitgehend liberalen Marktpolitik als auch der Verankerung Spaniens in der Europäische Gemeinschaft verpflichtet.

Mit dem programmatischen Richtungswechsel von 1979 wurde die Partei mehrheitsfähig und etablierte sich als Alternative zu der bis dahin regierenden Unión de Centro Democrático (UCD) unter dem Ministerpräsidenten Adolfo Suárez, die ab 1980 eine schwere Regierungskrise erlitt und sich als Partei aufzulösen begann. Der unpopuläre Beitritt Spaniens zur NATO im Mai 1982 wurde schließlich zum entscheidenden Wahlkampfthema des PSOE für die Parlamentswahlen am 28. Oktober 1982. Durch die Ankündigung, ein Referendum durchzuführen, das den Wiederaustritt aus der NATO ermöglichen sollte, gelang es dem PSOE, die UCD in der Gunst der Wähler deutlich zu überholen und die absolute Mehrheit der Sitze zu erringen. Sie bildete die erste Regierung unter Ministerpräsident (Presidente del Gobierno) Felipe González, der bis 1996 ununterbrochen im Amt blieb.

Schon kurz nach den Wahlen änderte der PSOE allerdings seine Haltung gegenüber der NATO, unter anderem aus taktischen Erwägungen, um nicht durch einen Austritt aus der NATO die Beitrittsverhandlungen mit der EG zu gefährden. Als nach deren erfolgreichem Abschluss und dem spanischen EG-Beitritt zum 1. Januar 1986 das vor der Wahl angekündigte Referendum doch noch durchgeführt wurde, warb der PSOE schließlich für einen Verbleib in der NATO, der schließlich mit großer Mehrheit angenommen wurde. Wenige Monate später gewann der PSOE außerdem erneut die Parlamentswahlen mit absoluter Mehrheit.

Während der folgenden Jahre vertrat der PSOE eine liberale Wirtschaftspolitik in Verbindung mit sozialen Reformen. Bei den Wahlen 1989 konnten die Sozialisten noch einmal knapp die absolute Mehrheit verteidigen, ab 1993 stellten sie eine Minderheitsregierung. Mehrere Korruptionsskandale sowie die Verwicklung des Innenministeriums sowie hochrangiger PSOE-Mitglieder in die von den in den 1980er Jahren aktiven Todesschwadronen der Grupos Antiterroristas de Liberación (GAL) verübten Morde an (in rund einem Drittel der Fälle nur vermeintlichen) Terroristen der ETA sowie baskisch-separatistischen Politikern führten schließlich zu einer Diskreditierung der Regierung. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 3. März 1996 errang der PSOE 38,8% der Stimmen und 141 von 351 Sitzen und verlor damit ihre langjährige Mehrheit an die konservative Volkspartei (Partido Popular). Im Jahr 1997 ging der Parteivorsitz an Joaquín Almunia und im Juli 2000 übernahm der derzeit amtierende Vorsitzende Zapatero das Amt.

In den kurz nach den Madrider Zuganschlägen stattfindenden spanischen Parlamentswahlen vom 14. März 2004 konnte die Partei überraschend die Mehrheit mit ihrem Spitzenkandidaten José Luis Rodríguez Zapatero zurückgewinnen (42,6%, 164 Sitze). Nach acht Jahren in der Opposition war der PSOE damit wiederum in der Lage, eine Minderheitsregierung zu bilden, die von der linksgerichteten Izquierda Unida und den katalanischen Linksnationalisten Esquerra Republicana de Catalunya sowie anderen Regionalparteien gestützt wird. Am 16. April 2004 wurde Zapatero vom spanischen Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt und einen Tag später von König Juan Carlos I. vereidigt.