Europawahl

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Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt.

Die Wahl findet seit 1979 alle 5 Jahre statt. Das genaue Wahlsystem wird momentan noch in den einzelnen Mitgliedsländern durch nationale Regelungen bestimmt, sie mussten jedoch vor der Wahl 2004 eine Richtlinie umsetzen, die klare und einheitliche Regeln vorsieht.^[1]

Die Abgeordneten werden für jeden Mitgliedstaat getrennt gewählt. Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ab dem Alter von 18 Jahren in dem Land ihres Wohnsitzes. Sie können aber auch in ihrem Herkunftsland wählen. Wer noch nicht in das örtliche Wählerverzeichnis zur Europawahl eingetragen ist, muss sich rechtzeitig eintragen lassen.

Nach der Wahl können sich die nationalen Parteien an einer Fraktion im Europäischen Parlament beteiligen oder eine solche gründen. Die Abgeordneten können ihr Mandat aber auch parteilos, unabhängig von einer Fraktion, erfüllen. Dies bedeutet für den Abgeordneten eine größere Unabhängigkeit, aber z.B. das Einbringen von Änderungsanträgen wird erschwert, da üblicherweise nur Fraktionen Änderungsanträge einbringen können. Ein parteiloser Abgeordneter benötigt dazu mindestens 25 Unterschriften anderer Abgeordneter.

Die Aufstellung der nationalen Kandidaten ist den nationalen politischen Gruppierungen vorbehalten.

Wegen der beschränkten Macht des EU-Parlaments gegenüber dem Ministerrat (keine echte Gewaltenteilung) ist auch die politische Bedeutung der Europawahlen bis heute verhältnismäßig gering. Entsprechend fällt die Wahlbeteiligung bei der Europawahl fast in allen EU-Ländern weit niedriger aus als bei nationalen Parlamentswahlen, wovon teilweise extreme Gruppierungen profitieren.

Inhaltsverzeichnis

1 Wahlsysteme
- 1.1 Das Wahlsystem in Deutschland
2 Entwicklung der Wahlbeteiligung
3 Bisherige Europawahlen
4 Bisherige Europawahlen in Deutschland
5 Bisherige Europawahlen in Österreich
6 Anmerkungen
7 Weblinks

[Bearbeiten] Wahlsysteme

Die verschiedenen Wahlsysteme sind in der Europäischen Union nicht einheitlich. Alle Länder stimmen zwar nach dem Verhältniswahlrecht ab - auch im Vereinigten Königreich und Frankreich, in denen national ein Mehrheitswahlrecht gilt - allerdings mit starken lokalen Unterschieden. Im Vertrag von Nizza vom 1. Februar 2003 [Artikel 190, Absatz 4] ist jedoch das Ziel einer einheitlichen Wahlordnung ausgedrückt: „Das Europäische Parlament arbeitet einen Entwurf für allgemeine unmittelbare Wahlen nach einem einheitlichen Verfahren in allen Mitgliedstaaten [...] aus. Der Rat erlässt nach Zustimmung des Europäischen Parlaments [...] einstimmig die entsprechenden Bestimmungen und empfiehlt sie den Mitgliedstaaten zur Annahme [...].“

[Bearbeiten] Das Wahlsystem in Deutschland

Die 99 deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Die Bundesrepublik bildet einen einzigen Wahlkreis. Die Wahl erfolgt auf der Basis von Listenvorschlägen nach den Grundsätzen des Verhältniswahlsystems.
Anders als bei der Bundestagswahl hat der Wähler nur eine Stimme, mit der er eine Partei oder Wählervereinigung wählen kann. Die Wahllisten können als Landeslisten für einzelne Länder oder als gemeinsame Liste für alle Länder eingereicht werden.
Für die Sitzverteilung werden nur Wahlvorschläge berücksichtigt, die mindestens 5 % der abgegebenen Stimmen erhalten haben. Die auf die Wahlvorschläge entfallenden Sitze werden in der auf der Liste festgelegten Reihenfolge besetzt, der Wähler kann anders als beispielsweise bei der Kommunalwahl nicht die Reihenfolge bestimmen.
Der durch das Ausscheiden eines Parlamentariers frei werdende Sitz wird an seinen Ersatzkandidaten vergeben. Nur wenn kein Ersatzkandidat benannt ist, wird die Reihenfolge der Liste beachtet. Diese Regelung soll dazu beitragen, die regionale Ausgewogenheit der deutschen Europavertretung zu gewährleisten. Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikel 116, Abs. 1 GG, die am Wahltag das Wahlrecht zum deutschen Bundestag besitzen. Außerdem sind auch alle Deutschen wahlberechtigt, die mehr als 3 Monate einen Wohnsitz in einem der anderen Unionsländer haben und mindestens 18 Jahre alt sind.
Auch die Staatsangehörigen eines anderen Staates der EU sind unter bestimmten Bedingungen (wie z.B. Alter, Wohnsitz in Deutschland) wahlberechtigt.

[Bearbeiten] Entwicklung der Wahlbeteiligung

Wahljahr	Gesamt	DE	AT	FR	BE	IT	LU	NL	UK	IE	DK	EL	ES	PT	SE	FI	CZ	EE	CY	LV	LT	HU	MT	PL	SI	SK
1979	63,0 %	65,7 %	-	60,7 %	91,4 %	84,9 %	88,9 %	57,8 %	32,2 %	63,6 %	47,8 %	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-
1984	61,0 %	56,8 %	-	56,7 %	92,2 %	83,4 %	88,8 %	50,6 %	32,6 %	47,6 %	52,4 %	77,2 %	68,9 % (1987)	72,4 % (1987)	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-
1989	58,5 %	62,3 %	-	48,7 %	90,7 %	81,5 %	87,4 %	47,2 %	36,2 %	68,3 %	46,2 %	79,9 %	54,6 %	51,2 %	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-
1994	56,8 %	60,0 %	67,7 % (1996)	52,7 %	90,7 %	74,8 %	88,5 %	35,6 %	36,4 %	44,0 %	52,9 %	71,2 %	59,1 %	35,5 %	41,6 % (1995)	60,3 % (1996)	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-
1999	49,8 %	45,2 %	49,4 %	46,8 %	91,0 %	70,8 %	87,3 %	30,0 %	24,0 %	50,2 %	50,5 %	75,3 %	63,0 %	40,0 %	38,8 %	31,4 %	-	-	-	-	-	-	-	-	-	-
2004	45,5 %	43,0 %	41,8 %	43,14%	90,81 %	73,1 %	90 %	39,1 %	38,9 %	59,7 %	47,85 %	62,78 %	45,94 %	38,74 %	37,2 %	41,1 %	27,9 %	26,89 %	71,19 %	41,23 %	48,2 %	38,47 %	82,37 %	20,42 %	28,34 %	16,66 %

[Bearbeiten] Bisherige Europawahlen

Partei	EVP – ED	SPE	ELDR	Grüne/EFA	VEL/NGL	UEN	EDU bzw. Ind/DEM	Fraktions- lose	Sitze	Beteiligung
Europawahl 1999	233 37,2%	180 28,8%	51 8,1%	48 7,7%	42 6,7%	31 5,0%	16 2,5%	25 4,0%	626	49,8%
Europawahl 2004	264 38,0%	200 27,2%	90 9,2%	42 5,6%	41 5,3%	30 3,7%	33 2,0%	32 9,0%	732	45,5%

[Bearbeiten] Bisherige Europawahlen in Deutschland

Partei	CDU/CSU	SPD	FDP	Grüne	PDS	REP	Andere	Sitze	Beteiligung
Europawahl 1979	49.2% 42	40.8% 35	6.0% 4	3.2%			0.8%	81	65,7%
Europawahl 1984	45.9% 41	37.4% 33	4.8%	8.2% 7			3.7%	81	56,8%
Europawahl 1989	37.8 32	37.1% 31	5.6% 4	8.4% 8		7.1% 6	3.8%	81	62.3%
Europawahl 1994	38.8% 47	32.2% 40	4.1%	10.1% 12	4.7%	3.9%	6.3%	99	60,0%
Europawahl 1999	48,7% 53	30,7% 33	3,0%	6,4% 7	5,8% 6	1,7%	3,7%	99	45,2%
Europawahl 2004	44,5% 49	21,5% 23	6,1% 7	11,9% 13	6,1% 7	1,9%	7.9%	99	43,0%