Partido Socialista

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Die Partido Socialista [pɐɾ'tidu susjɐ'liʃtɐ] anhören ^?/i, abgekürzt PS, zu deutsch Sozialistische Partei, ist eine sozialdemokratische Partei Portugals und neben dem Partido Social Democrata eine der beiden Volksparteien in Portugal.

Sie ist Mitglied der Sozialistischen Internationale und der Sozialdemokratischen Partei Europas. Sie stellt 12 Mitglieder im Europäischen Parlament.

Als Jugendorganisation der Partei agiert die Sozialistische Jugend JS (Juventude Socialista). Als Presseorgane der PS erscheinen Portugal Socialista und Acção Socialista. Die Stiftung Fundação Mário Soares ist ebenfalls der PS zuzuordnen.

Die Partido Socialista wurde am 19. April 1973 in der deutschen Stadt Bad Münstereifel von militanten Mitgliedern der portugiesischen sozialistischen Bewegung (portugiesisch: Acção Socialista Portuguesa) gegründet.

Der Generalsekretär der PS ist José Sócrates Carvalho Pinto de Sousa, António de Almeida Santos seit 1991 ihr Präsident.

[Bearbeiten] Geschichte

Die Sozialistische Partei hat in Portugal eine ganze Reihe von Vorläuferorganisationen.

Als älteste sozialistische Parteigründung gilt die 1875 von Azedo Gneco, Antero de Quental, José Fontana und anderen ins Leben gerufene Portugiesische Sozialistische Partei (Partido Socialista Português).

Nach dem Verbot aller politischen Parteien 1926 durch putschende Militärs unter Manuel de Olivieira Gomes da Costa zerfiel unter den einsetzenden Verfolgungen auch die Organisationen der sozialistischen Bewegung. In Opposition zum Estado Novo entstanden aber immer wieder kurzlebige illegale sozialistische Gruppen und Organisationen - so die Sozialistische Aktion (Acção Socialista, 1942-1944), die Unabhängige Sozialistische Partei (Partido Socialista Independente, 1944), die Sozialistische Union (União Socialista, 1944-1950), die Partei der Werktätigen (Partido Trabalhista, 1947), die Sozialistische Front (Frente Socialista, 1950-1954) und andere weitere Parteien.

Als eine wichtige Gruppierung für die spätere Gründung der Sozialistische Partei Portugals sollte sich die im November 1964 in Genf u.a. von Mário Soares, Manuel Tito de Morais, Tierno Galvan und Francisco Ramos da Costa gegründete Portugiesische Sozialistische Aktion ASP (Acção Socialista Portuguesa) erweisen. Die ASP baute ein Netz illegaler Kontakte in Portugal auf, entwickelte Verbindungen zu internationalen sozialistischen Parteien und Organisationen, gab seit Mai 1967 eine eigene Zeitschrift, Portugal Socialista, heraus und wurde 1972 Mitglied der Sozialistischen Internationale SI.

Aus der ASP heraus wurde dann am 19. April 1973 mit Unterstützung der Sozialistischen Internationale und besonders der SPD im deutschen Bad Münstereifel die Sozialistische Partei Portugals gegründet. Zu ihrem unumstrittenen Führer wurde Mário Soares.

Nach der Nelkenrevolution von 1974 gelang es der Sozialistischen Partei sich aus einer Kaderpartei zu einer Volkspartei zu entwickeln. Die Partei spielte eine entscheidende Rolle bei der Durchsetzung und Festigung demokratischer Strukturen in Portugal und war bzw. ist an vielen Regierungen beteiligt (siehe Dritte Republik).

Seit 2005 ist die PS unter Ministerpräsident Jose Socrates alleinige Regierungspartei. Dieser wurde nach den Neuwahlen zum Portugiesischen Parlament am 20. Februar 2005 Premierminister. Die Partei errang hierbei erstmals in ihrer Geschichte die absolute Mehrheit (120 von 230 Sitzen). Der langjährige portugiesische Präsident Jorge Sampaio war ebenfalls Mitglied der Partei, sein Nachfolger Aníbal Cavaco Silva gehört dagegen dem konservativen Partido Social Democrata an. Der Führer der Partei war bis in den Oktober 2004 Ferro Rodrigues, obwohl er am 9. Juli 2004 aus Protest gegen die Entscheidung des Präsidenten zurücktrat, der trotz des Wechsels von Durão Barroso auf den Stuhl der Europäischen Kommission keine Neuwahlen bestimmte. Im Oktober wurde dann José Sócrates Carvalho Pinto de Sousa sein Nachfolger.

[Bearbeiten] Programmatik

Auf ihrem VI. Parteitag 1986 in Lissabon nahm die Partei programmatische Orientierungen an, die in ihrer grundsätzlichen Ausrichtung auch heute noch Gültigkeit besitzen. Im ersten Abschnitt der „Grundprinzipien“ wird definiert: „Die PS ist eine politische Organisation der Portugiesen, die im Demokratischen Sozialismus die Lösung der nationalen Probleme und die Antwort auf die sozialpolitischen Erfordernisse unserer Zeit suchen.“ Diese Auffassung wird auf dem XIII. Parteitag im November 2002 bestätigt und durch die „eindeutige Verteidigung der Demokratie“ ergänzt.