Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2009

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Die Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2009 wird die Aufgabe der 13. Bundesversammlung sein. Auf Anordnung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert vom 8. Mai 2008 wird die Bundesversammlung am 23. Mai 2009 im Reichstagsgebäude in Berlin zusammentreten.^[1]

Der Bundesversammlung werden nach Stand vom 21. Mai 2008 die 612 Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie 612 von den Landtagen gewählte Mitglieder angehören. Diese Zahl kann sich durch Wegfall von Bundestagsmandaten noch verringern.

Horst Köhler, der amtierende Bundespräsident, wird wieder für das Amt kandidieren.^[2] Die SPD hat ihre Kandidatin von 2004, Gesine Schwan, erneut nominiert.

Die Wiederwahl von Horst Köhler in der Bundesversammlung ist unsicher, da bei den bayerischen Landtagswahlen Verluste der CSU erwartet werden, so dass die jetzige absolute Mehrheit von CDU/CSU und FDP in der Bundesversammlung verloren gehen könnte. Ob die etwaigen Verluste der CSU einen Einzug der FDP in den bayerischen Landtag ermöglicht, lässt ebenfalls Raum für Spekulationen. Außerdem kann nicht ausgeschlossen werden, dass, wie bereits bei der Bundespräsidentenwahl 2004, Entsandte von CDU/CSU und FDP für Gesine Schwan stimmen. Damit ist Horst Köhler der erste Bundespräsident, der sich zur Wahl stellt, ohne eine sichere Mehrheit zu haben.^[3]

Obwohl Horst Köhler sagte, dass er gegen einen Wahlkampf sei, vermuten Beobachter, dass es einen langen Wahlkampf geben wird, da Gesine Schwan von der SPD als Gegenkandidatin aufgestellt wurde. Mittlerweile wird deshalb schon in den Medien vermutet, die Landtagswahl in Bayern im September 2008 könne von der CSU zur Abstimmung über Horst Köhler gemacht werden.^[4], [5]

[Bearbeiten] Einzelnachweise

1. ↑ Anordnung über Ort und Zeit der 13. Bundesversammlung. In: Bundesgesetzblatt. Jg. 2008, Teil I, Nr. 17, 13. Mai 2008, S. 807(PDF; 55 KB)
2. ↑ Süddeutsche Zeitung: Köhler tritt wieder an. 22. Mai 2008
3. ↑ Tagesthemen (Hrsg.): [1]. 22. Mai 2008 (Stand: 23. Mai 2008).
4. ↑ Bundespräsident wird zum Spielball
5. ↑ Heute-Journal (Hrsg.): [2]. 22. Mai 2008 (Stand: 23. Mai 2008).