Kurt Beck

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Kurt Beck (2007)

Kurt Beck (* 5. Februar 1949 in Bad Bergzabern) ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit 1994 ist er Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und damit dienstältester Ministerpräsident in Deutschland. Seit 2006 ist er auch Bundesvorsitzender seiner Partei.

[Bearbeiten] Werdegang

Kurt Beck wurde als einziges Kind des Maurers Oskar Beck und dessen Frau Johanna in Bad Bergzabern geboren. Beide stammen aus dem südpfälzischen Kapsweyer. Beck wuchs in Steinfeld im heutigen Landkreis Südliche Weinstraße auf und lebt dort bis heute. Nach dem Besuch der Volksschule absolvierte er von 1963 bis 1968 eine Berufsausbildung zum Elektromechaniker der Fachrichtung Elektronik. In seiner Jugend engagierte sich Beck in der Christlichen Arbeiterjugend der römisch-katholischen Kirche. 1968 heiratete er die Friseurin Roswitha Starck, ein Jahr später wurde sein einziger Sohn geboren. Seinen Wehrdienst leistete Beck 1968/69. 1968 trat er außerdem der damaligen Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (seit 2001: Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft) bei. Neben der Arbeit als Funkelektroniker beim Heeresinstandsetzungswerk in Bad Bergzabern besuchte er ab 1969 eine Abendschule, an der er 1972 die Mittlere Reife erwarb. Seit demselben Jahr war er außerdem freigestellter Personalrats- und Bezirkspersonalratsvorsitzender.

Kurt Beck ist katholisch.

[Bearbeiten] Einstieg in die Lokal- und Landespolitik

Beck trat 1972 der Sozialdemokratischen Partei bei. Beeinflusst hatten ihn das Godesberger Programm sowie Persönlichkeiten wie Bundeskanzler Willy Brandt und Wilhelm Dröscher. Er war seit 1974 Mitglied des Kreistags Südliche Weinstraße, 1989 wurde er zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Steinfeld gewählt. Beide Ämter gab er 1994 ab.

Seit 1979 ist Beck als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 49 (Südliche Weinstraße) Mitglied des Rheinland-Pfälzischen Landtages. In den Jahren 1982 bis 1985 war er außerdem sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, von 1985 bis 1991 Parlamentarischer Geschäftsführer und von 1991 bis 1994 Fraktionsvorsitzender. Seit 1993 ist Kurt Beck außerdem Landesvorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz.

[Bearbeiten] Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

Beck mit Johannes Rau (2000)

Beck im Gespräch mit Bürgern (2005)

Merkel und Beck (2007)

Da der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Rudolf Scharping nach der Bundestagswahl 1994 als Parteivorsitzender der SPD und Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion in die Bundespolitik wechselte, schlug er den damaligen Vorsitzenden der Landtagsfraktion als seinen Nachfolger vor.

Kurt Beck wurde am 26. Oktober 1994 vom rheinland-pfälzischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt. Er stützte sich zunächst ebenso wie Scharping auf eine sozialliberale Koalition. Bei der Landtagswahl 1996 erreichte die Partei unter Becks Führung 39,8 Prozent der gültigen Stimmen. Die CDU hatte knapp einen Prozentpunkt weniger erhalten. Bei der Landtagswahl 2001 siegte die SPD erneut, diesmal mit 44,7 Prozent der gültigen Stimmen (CDU: 35,3 Prozent). In den folgenden Jahren gelang es Beck, seine Popularität in dem relativ konservativen Land erheblich zu steigern. Bei der Landtagswahl 2006 erzielte seine Partei mit 45,6 Prozent der gültigen Stimmen die absolute Mehrheit der Mandate. Die CDU hatte sich abermals verschlechtert und nur 32,8 Prozent der gültigen Stimmen erreicht, den Grünen war mit nur 4,6 Prozent erstmals seit 1987 der Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag nicht gelungen. Becks Angebot an die FDP (8 Prozent), die Koalition dennoch fortzusetzen, lehnte der Juniorpartner ab, so dass es zu einer Alleinregierung der SPD kam. Bei seiner Wiederwahl am 18. Mai 2006 erhielt Beck mit 54 Stimmen eine Stimme mehr, als die SPD-Fraktion Mitglieder hat. In seiner Regierungszeit wurden im Bereich der Schul- und Sozialpolitik unter anderem Ganztagsschulen und ein kostenloses Kindergartenjahr eingerichtet. Die rheinland-pfälzische Arbeitslosenquote drückte die Regierung Beck auf rund sieben Prozent – den drittniedrigste Wert in Deutschland. Beck gilt als volksnaher Politiker, der gerne auf die Menschen zugeht und zuweilen auch ein Bad in der Menge nimmt.^[1]

Er war vom 1. November 2000 bis zum 31. Oktober 2001 turnusgemäß Bundesratspräsident. Seit dem Rücktritt von Edmund Stoiber als bayerischer Ministerpräsident am 9. Oktober 2007 ist Beck der dienstälteste amtierende Ministerpräsident in Deutschland.

[Bearbeiten] Parteivorsitz

Bereits seit 2003 war Beck erst unter Gerhard Schröder, dann unter Franz Müntefering und zum Schluss unter dem Brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck stellvertretender Bundesvorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Nachdem sich Platzeck im Frühjahr 2006 in längere ärztliche Behandlung begab und schließlich aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat, übernahm Beck am 10. April 2006 kommissarisch den Parteivorsitz. Gleichzeitig wurde er vom Präsidium als einziger Kandidat für den ordentlichen Parteivorsitz nominiert. Seine endgültige Wahl erfolgte auf einem Sonderparteitag am 14. Mai 2006. Seit dem 7. November 2006 ist Beck außerdem Vizepräsident der Sozialistischen Internationalen.

[Bearbeiten] Tagespolitik

Im Dezember 2006 reagierte Beck auf Angriffe des arbeitslosen ehemaligen Bauarbeiters Henrico Frank, der ihn persönlich für die Politik der Agenda 2010 verantwortlich machte, auf dem Wiesbadener Weihnachtsmarkt mit der Empfehlung: „Waschen und rasieren Sie sich, dann finden Sie auch einen Job!“ Daraus entstand ein wochenlanger Disput, der über die Medien ausgetragen wurde. Die Staatskanzlei des Ministerpräsidenten organisierte daraufhin mehrere Jobangebote und ließ sie Frank zukommen, der allerdings zu keinem der arrangierten Vorstellungstermine erschien.

Beck erregte im April 2007 Aufsehen mit seinem Vorschlag, eine sogenannte Afghanistan-Friedenskonferenz unter Mitwirkung „gemäßigter Taliban“ abzuhalten. Daraufhin wurde ihm vom afghanischen Außenminister Rangin Dadfar Spanta „Ahnungslosigkeit“ vorgeworfen.^[2] Kurz darauf wurde bekannt, dass es im selben Jahr Treffen von Talibanvertretern mit verschiedenen afghanischen Regierungsinstitutionen gegeben hatte.^[3]

[Bearbeiten] Mitgliedschaften

Rundfunkkommission der Länder, Vorsitzender (seit 1994)
ZDF-Verwaltungsrat, Vorsitzender (seit 1999)

[Bearbeiten] Ehrenämter und Auszeichnungen

Großes Verdienstkreuz mit Stern der Bundesrepublik Deutschland
Großoffizier der Ehrenlegion
1997: Ehrenmeister des Pfälzischen Handwerks
2003: MUT – Preis für politisches Handeln zugunsten psychisch kranker Menschen des Irrsinnig Menschlich e. V. – Verein für Öffentlichkeitsarbeit in der Psychiatrie, Leipzig
2003: Erster Fastnachtsorden „Wir sind nur ein Karnevalsverein“ des 1. FSV Mainz 05
2005: Mittelstandspreis der Union Mittelständischer Unternehmen
Verdienstorden des Senats der Republik Chile
Ehrenbürger der Woiwodschaft Oppeln, Polen
Ehrendoktorwürde der Francis Marion University in South Carolina, Vereinigte Staaten
Ehrenbürger der südchinesischen Provinz Fujian
„Commandeur“ in der Weinbruderschaft Chevaliers du Tastevin, Frankreich
Mitglied im Kuratorium der Stiftung von Schüler Helfen Leben