Demokratiedefizit
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Der Begriff Demokratiedefizit beschreibt einen vermeintlichen oder tatsächlichen Mangel (ein Defizit) an Demokratie.
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Allgemeines
Demokratiedefizit wird für Bedingungen in Staaten, Institutionen und Organisationen verwendet, die bewirken, dass diese weniger demokratisch agieren, als es der Fall sein könnte. Der Begriff beschreibt eine fehlende demokratische Legitimation der jeweiligen Entscheidungsträger, oder nichtvorhandene Mitspracherechte und Einflussmöglichkeiten der einzelnen Bürger. Als Wegbegleiter des Demokratiedefizits findet sich oft fehlende Transparenz.
[Bearbeiten] Konkretes
[Bearbeiten] Deutschland
Der Bundesrepublik Deutschland wird vielfach ein gewisser Mangel an Demokratie vorgeworfen, da die politischen Parteien einen immer größeren Einfluss auf Politik und Entscheidungsfindungen ausüben und die wahlberechtigte Bevölkerung somit Einfluss auf die Gestaltung des politischen Lebens verliert.
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland bekennt sich nach Art. 20.2 zwar dazu, dass "alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht" und diese durch Wahlen oder Abstimmungen ausgeübt wird; tatsächlich hat die deutsche Bevölkerung auf gesamtstaatlicher Ebene mangels direktdemokratischer Elemente (Volksbegehren, Volksentscheid auf Bundesebene) jedoch wesentlich weniger Einflussmöglichkeiten als die Bevölkerungen zentralistisch aufgebauter Länder (z. B. Frankreich) oder auch als die der USA. Auf Landes- und Kommunalebene hingegen sind direktdemokratische Elemente vertreten. Die Einführung solcher auf Bundesebene wurde 2002 vom Bundestag zwar mit absoluter Mehrheit angenommen, verfehlte jedoch auf Grund der blockierenden Haltung der CDU/CSU die notwendige verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit.
Die Überlegung, den Bundespräsidenten direkt vom Volk wählen zu lassen, wurde 2007 zwar ernsthaft in Erwägung gezogen, geriet daraufhin allerdings wieder in Vergessenheit.
[Bearbeiten] EU
Als politisches Schlagwort wird der Begriff in Europa beispielsweise auf die Europäische Union bezogen (siehe: Demokratiedefizit der Europäischen Union), er kann aber auch auf andere supranationale Institutionen und zwischennationale Organisationen mit großem Einfluss und wenig Zugang für Bürger wie auf die WTO zutreffen.
