Südtiroler Volkspartei

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Die Südtiroler Volkspartei ist eine Regionalpartei in Südtirol, die am 8. Mai 1945 gegründet wurde, um die deutschsprachige und ladinische Bevölkerung in Südtirol zu vertreten. Sie ging aus dem Südtiroler Widerstandsbund während des Zweiten Weltkrieges (Andreas-Hofer-Bund) hervor.^[1]

Die Südtiroler Volkspartei ist im italienischen Parlament durch sechs Abgeordnete (jeweils drei in der Abgeordnetenkammer und dem Senat), sowie im Europäischen Parlament durch einen Parlamentarier vertreten.

Inhaltsverzeichnis 1 Politisches Selbstverständnis 2 Geschichte 2.1 Landeshauptmänner aus den Reihen der SVP 2.2 Obmänner 3 Mandatare (Auswahl) 4 Aktuelle Wahlergebnisse 4.1 Landtagswahl 2003 und Kommunalwahlen 2005 4.2 Wahl zum Europäischen Parlament 2004 und italienische Parlamentswahlen 2006 und 2008 5 Organe 6 Einzelnachweise 7 Weblinks

[Bearbeiten] Politisches Selbstverständnis

Die SVP versteht sich als Sammelpartei aller deutsch- und ladinischsprachigen Südtiroler - unabhängig von ihrem Stand oder ihrer Weltanschauung. So gibt es in der bündisch organisierten SVP laut Eigenbeschreibung Arbeitnehmer (sozialer Flügel), Unternehmer (Wirtschaftsflügel), Patrioten, Liberale und umweltbewusste Menschen. Die Vertretung der Frauen, der Jugend und der Senioren ist in allen Gremien vorgesehen. Die christdemokratische SVP ist Gründungsmitglied der konservativen Europäischen Volkspartei EVP.

[Bearbeiten] Geschichte

Nach der Gründung wurde die SVP von den Siegermächten sofort als legitime Interessenvertretung der Südtiroler anerkannt, da im Parteivorstand explizit antifaschistische Kräfte vertreten waren.^[1] Die Partei hat aber sofort Optanten und ehemalige Wehrmachtsangehörige aufgenommen.^[2]

Bereits 1946 übergab die SVP 155.000 Unterschriften an den damaligen österreichischen Außenminister Leopold Figl zur Wiedervereinigung mit Österreich. Nachdem die SVP mit ihrem Wunsch nach Selbstbestimmung gescheitert war, versuchte sie auf dem Verhandlungsweg, das Beste aus der gewährten Autonomie herauszuholen. Die sanfte Politiklinie der alten Führung führte 1957 zu deren Entmachtung. Die neue Führung unter Silvius Magnago hat mit ihrer härteren Linie dann eine Neuverhandlung der Autonomie (Südtirol-Paket) erreicht.^[2] Magnago gilt als "Vater des Südtirolpakets", das 1969 die Autonomie Südtirols innerhalb Italiens vertraglich regelte, aber erst 1992 wechselseitig angenommen wurde.^[3] Zwischen 1989 bis 1992 wurden Kommissionen eingesetzt, die die Durchführungsbestimmungen zum neuen Autonomiestatut verhandelten. Am 30. Mai 1992 erklärte eine außerordentliche Landesversammlung der SVP das Südtirol-Paket mit großer Mehrheit (82,86 %) als durchgeführt. Die SVP ist seit Ende des Zweiten Weltkriegs die führende politische Kraft in Südtirol. Sämtliche Landeshauptmänner in Südtirol wurden von der SVP gestellt.

[Bearbeiten] Landeshauptmänner aus den Reihen der SVP

• Karl Erckert, 1952 - 1955
• Alois Pupp, 1955 - 1960
• Silvius Magnago, 1960 - 1989
• Luis Durnwalder, seit 1989

[Bearbeiten] Obmänner

• 1945 - 1948 Erich Amonn
• 1948 - 1951 Josef Menz
• 1951 - 1952 Toni Ebner
• 1952 - 1954 Otto Guggenberg
• 1954 - 1956 Karl Tinzl
• 1956 - 1957 Toni Ebner
• 1957 - 1991 Silvius Magnago
• 1991 - 1992 Roland Riz
• 1992 - 2004 Siegfried Brugger
• seit April 2004 Elmar Pichler Rolle

[Bearbeiten] Mandatare (Auswahl)

• Karl A. Zeller, Abgeordneter seit 1994
• Oskar Peterlini, Senator seit 2001

Europäisches Parlament:

• Joachim Dalsass (1979 - 1994)
• Michl Ebner (seit 1994)

[Bearbeiten] Aktuelle Wahlergebnisse

In den Wahlresultaten der letzten Jahre zeichnet sich nach Ansicht politischer Beobachter ein grundlegender Wandel in der Gesellschaft und der politischen Kultur Südtirols ab, da die SVP aufgrund ihrer jüngsten Stimmenverluste zum Teil erstmals sogar deutlich die absolute Mehrheit in Südtirol verfehlte.

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Grund für diese Stimmverluste ist unter anderem, dass sich die SVP zwar für einen Ausbau der Autonomie, nicht aber für eine Wiedereingliederung Südtirols an Österreich, einsetzt. Viele Wähler sind aber der Meinung, dass gerade die Wiedereingliederung das Ziel sein soll und betrachten die Autonomie (in welcher Form auch immer) als eine Übergangslösung. (QUELLE?)

[Bearbeiten] Landtagswahl 2003 und Kommunalwahlen 2005

Der Rückgang des Wähleranteils der SVP bei der Landtagswahl am 26. Oktober 2003 fiel zwar noch eher gering aus: Von 56,6 % bei der Wahl 1999 fiel die SVP 2003 um einen Prozentpunkt auf 55,6 % zurück.^[4] Seither musste die SVP jedoch bei den mehreren Wahlgängen klare Verluste hinnehmen. Bei den am 8. Mai 2005 abgehaltenen Gemeindewahlen erreichte die SVP 58,8 % der Stimmen, was einen Rückgang von 3,7 Prozentpunkten bzw. den Verlust von 53 Sitzen gegenüber 2000 bedeutet. ^[5]

[Bearbeiten] Wahl zum Europäischen Parlament 2004 und italienische Parlamentswahlen 2006 und 2008

Insbesondere auch die Resultate auf den höheren Wahlebenen brachten zuletzt schmerzliche Verluste: Bei der Europawahl im 12./13. Juni 2004 verlor die Partei 9,3 %, was den Stimmenanteil der SVP sogar deutlich unter die 50 %-Marke sinken ließ (1999: 56,0 % und 2004: 46,7 %).^[6]

Auch bei den italienischen Parlamentswahlen hat die SVP in den letzten Jahren kontinuierlich an Stimmen verloren. Hatten 2001 noch 200.059 Personen für die SVP gestimmt, waren es am 9./10. April 2006 nur noch 182.704 Stimmen und bei der Wahl am 12.-14. April 2008 noch 132.612. Das bedeutet einen Wählerverlust von 8,7% und 27% bzw. auf nationaler Ebene einen Rückgang von 0,54 % auf 0,478 % auf 0,405 %. ^[7]

Bei den Wahlen im Jahr 2006 unterstützte die SVP das Mittelinks-Bündnis L'Unione von Ministerpräsident Romano Prodi, war aber nicht Teil der Regierung. Für den Beitritt zu diesem Bündnis wurde die SVP zum Teil heftig kritisiert, da sie sich damit erstmals in die gesamtitalienische Politik eingebracht hatte, ohne sich wie eine Minderheitenpartei zu verhalten. Bei den Parlamentswahlen 2008 ist die SVP für die Abgeordnetenkammer kein Bündnis eingegangen, hat aber für den Senatswahlkreis Bozen-Unterland ein Bündnis mit den Mitte-Links-Parteien Partito Democratico, den Sozialisten von Enrico Boselli und Italia dei Valori von Antonio Di Pietro geschlossen, das „SVP-Insieme per le Autonomie“ genannt wird. Die Liste trat auch in drei Senatswahlkreisen des Trentino an.^[8] Das schlechte Wahlergebnis der SVP im Jahre 2008 (das schlechteste in ihrer Geschichte) wird von Seiten der SVP-Führung auch mit dem Beitritt in das Bündnis im Jahre 2006 begründet.

[Bearbeiten] Organe

• Parteiobmann
• Vollversammlung
• Parteileitung
• Parteiausschuss
  • Bezirksausschüsse
    • Bezirksleitungen
      • Koordinierungsausschüsse (in größeren Gemeinden)
        • Ortsgruppen

• Landes- und Bezirksfrauenausschüsse
  • Frauenvertreterin im Ortsausschuss

• Ladinischer Parteiobmannstellverteter
  • Gebietsausschüsse von Gröden und Gadertal

• Landes- und Bezirkssozialauschüsse (Arbeitnehmer)
  • Gemeindesozialauschüsse

• Landes- und Bezirkswirtschaftsausschüsse
• Landes- und Bezirkslandwirtschaftsausschuss

• Landes- und Bezirksseniorenausschüsse
  • Seniorenverband der SVP

• Landesleitung der Junge Generation
  • Präsidium der Jungen Generation
    • Bezirksjugendausschüsse
      • Gemeindejugendausschüsse (in größeren Gemeinden)
        • Ortsjugendausschüsse oder Jugendvertreter im Ortsausschuss

• Landes- und Bezirksumweltausschüsse
  • Umweltreferent im Ortsausschuss

Weitere beratende Organe: Ausschuss für Schule und Kultur

[Bearbeiten] Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} Eva Pfanzelter: Zwischen Niederlage und Befreiung. Kriegsende in Südtirol; in: Gottfried Solderer (Hrsg.): Das 20. Jahrhundert in Südtirol; Band 3: 1940-1959; S. 68f.
2. ↑ ^{a b} Günther Pallaver: Demokratischer Auftakt. Reaktivierung des politischen Lebens; in: Gottfried Solderer (Hrsg.): Das 20. Jahrhundert in Südtirol; Band 3: 1940-1959; S. 90-101
3. ↑ Michael Gehler: Schwierige Ausgangsposition. Die Südtirolfrage 1945-1959; in: Gottfried Solderer (Hrsg.): Das 20. Jahrhundert in Südtirol; Band 3: 1940-1959; S. 124-129
4. ↑ http://www.apollis.it/20d253.html
5. ↑ http://www.parlinkom.gv.at/pls/portal/docs/page/PG/DE/XXIII/III/III_00020/FNAMEORIG_072238.HTML
6. ↑ http://wahlen.provinz.bz.it/2004/monpreflist3_d.htm
7. ↑ http://it.wikipedia.org/wiki/Elezioni_politiche_italiane_del_2006; sowie http://it.wikipedia.org/wiki/Elezioni_politiche_italiane_del_2001
8. ↑ http://www.oskar-perlini.info

[Bearbeiten] Weblinks

• http://www.svpartei.org/de
• http://www.60jahre-svp.org
• http://www.silvius-magnago-akademie.org
• Junge Generation der SVP http://www.jg.svpartei.org/