Heinz-Christian Strache

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Heinz-Christian Strache, 2006

Heinz-Christian Strache (* 12. Juni 1969 in Wien) ist ein österreichischer Politiker der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Er ist seit März 2004 Landesparteiobmann der Wiener FPÖ und seit April 2005 Bundesparteiobmann der FPÖ.

Inhaltsverzeichnis

1 Beruflicher Werdegang
2 Politische Karriere
- 2.1 Anfänge in der Landespolitik
- 2.2 Aufstieg nach Parteispaltung
3 Politische Linie
4 Mediale Rezeption
5 Privates
6 Literatur
7 Fußnoten
8 Weblinks

[Bearbeiten] Beruflicher Werdegang

Strache besuchte die Volksschule Neulandschule 1975 bis 1979, die Hauptschule Strebersdorf 1979 bis 1983 und ein Jahr lang die Handelsschule Weiss in Wien. Danach absolvierte er die vierjährige Lehrausbildung zum Zahntechniker. Strache legte die Studienberechtigungsprüfung ab und begann ein Geschichtsstudium, das er bald abbrach, da er sich selbstständig machte:^[1] Er gründete 1993 ein zahntechnisches Unternehmen, das bis 2000 bestand. Er ist Gesellschafter einer Werbeagentur.^[2]

[Bearbeiten] Politische Karriere

[Bearbeiten] Anfänge in der Landespolitik

Strache wurde 1991 Bezirksrat und blieb bis 1996 in diesem Amt. Zwei Jahre später übernahm er den Posten des FPÖ-Bezirksobmanns in Wien-Landstraße. Strache war außerdem Obmann des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) in Wien, der Jugendorganisation der FPÖ.

2001 wurde er stellvertretender Klubobmann der FPÖ im Wiener Landtag. Bereits zu dieser Zeit wurde für Aufregung gesorgt. Damals lehnte Strache das Vorhaben der Stadtbürgeschaft und das Ausländer-Wahlrecht strikt ab. In einer Presseaussendung meinte er: „Es handelt sich beim Vorhaben der "Stadtbürgerschaft" im wesentlichen um das Wahlrecht von Angehörigen von Drittstaaten, nicht von EU-Staaten (dort besteht es schon heute), daß heißt, es handelt sich zum Beispiel um das Wahlrecht von Angehörigen der Staaten Nigeria, Türkei, Iran, Ghana, Albanien, etc.!“^[3]

Als er 2004 Klubobmann der Wiener FPÖ wurde und somit Hilmar Kabas ablöste, äußerte seine Forderung nach einem Antrag der FPÖ im Hauptausschuss des österreichischen Nationalrats. Damaliger Streitpunkt war der EU-Beitritt der Türkei. In weiterer Folge wollte Strache eine Volksabstimmung durchsetzen, da die Bevölkerung nach seiner Ansicht den Türkei-Beitritt mehrheitlich ablehne.

Strache galt jahrelang als politischer Zögling von Jörg Haider. Er vertrat als Wiener Parteiobmann ähnliche Positionen wie Haider in den 1990er-Jahren. Anfang 2005 begann er – kurz vor Parteispaltung – sich von Haider zu lösen. Er kritisierte offen dessen Befürwortung des Beitritts der Türkei zur Europäischen Union.

Nach mehreren Wahlen in den Bundesländern mit starken Verlusten für die FPÖ wurden Gerüchte laut, dass Strache eine Kampfkandidatur um den Posten des Bundesparteiobmanns gegen Jörg Haiders Schwester Ursula Haubner in Erwägung ziehen würde, um die Partei wieder auf eine betonter deutschnationale Linie einzuschwören. Weder bestätigte Strache diese Gerüchte noch dementierte er sie. Zu einem offenen Machtkampf zwischen Haider und Strache kam es jedoch nicht.

[Bearbeiten] Aufstieg nach Parteispaltung

Heinz-Christian Strache bei einer Wahlkampf-Veranstaltung zur Nationalratswahl 2006

Strache bei einer Wahlkampfrede im Sommer 2006

Im April 2005 gründete Haider das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) und verließ die FPÖ gemeinsam mit allen FP-Regierungsmitgliedern. Beim FPÖ-Parteitag am 23. April 2005 wurde Strache daraufhin zum Bundesparteiobmann gewählt. Strache führte die Partei in die Wiener Gemeinderatswahlen am 23. Oktober 2005, wo sie mit 14,8% der Stimmen (5,3%-Pkte weniger als 2001 aber weit mehr als prognostiziert) drittstärkste Partei wurde und 13 Gemeinderatssitze erhielt. Bei der Nationalratswahl 2006 erreichte die FPÖ 11,0 % (+ 1,03%) und damit, wie Die Grünen, hinter denen sie mit 532 Stimmen Differenz viertstärkste Partei wurde, 21 Mandate.

Zur Zeit der Regierungsbildung schloss Strache mehrmals die Unterstützung einer Minderheitsregierung der SPÖ sowie die Bildung einer Konzentrationsregierung nach Schweizer Modell nicht aus.

2007 war Strache mit seinem Parteikollegen Andreas Mölzer an der Gründung der EU-Parlamentsfraktion Identität, Tradition, Souveränität maßgeblich beteiligt. Allerdings wurde diese Ende desselben Jahres wieder aufgelöst. Trotzdem hielt Strache an der Neugründung einer derartigen Partei fest und unterstrich öfters die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten ausländischen Parteien.

Beim 28. ordentlichen Parteitag der FPÖ in Innsbruck am 2. Juni 2007, wurde er mit 94,85 Prozent der Delegiertenstimmen zum Obmann wiedergewählt.^[4]

Am 18. Mai 2008 fand der Parteitag der Wiener FPÖ statt. Strache stellte, nachdem er mit 99,38% der Stimmen zu Landesparteichef gewählt wurde, den Anspruch auf das Amt des Bürgermeisters. Außerdem meinte er, dass das Projekt der „freiheitlichen Wiedergeburt” geglückt sei und kündigte an, dass es bei der nächsten Wiener Gemeinderatswahl 2010 ein „politisches Erdbeben” geben würde.

[Bearbeiten] Politische Linie

Strache wirbt für das Volksbegehren „Österreich bleib frei” (2007)

Strache vertritt eine rechtspopulistische^[5] Linie, die eine Zugehörigkeit Österreichs zur „deutschen Kulturnation“ mit betontem „Österreichpatriotismus“ und Warnungen vor „Überfremdung“ und zuletzt verstärkt auch „Islamisierung“^[6] verbindet. Seine Kernthemen sind Ausländer-Politik, Sozialthemen und die öffentliche Sicherheit, die unter anderem durch „Asylmissbrauch“ und „schwarzafrikanische Zwangsprostitution“ beeinträchtigt werde.^[7] Im April 2005 sorgte er – noch als Wiener Landesparteiobmann – mit einer Plakatkampagne für Aufsehen: Nachdem in früheren FPÖ-Wahlkämpfen Haiders schon der Slogan „Wien darf nicht Chicago werden!“^[8] (in Anspielung auf das Chicago der 1920er Jahre) für große Aufregung und Ablehnung gesorgt hatte, ließ er, auf eine Ausstellung in der Kunsthalle Wien Bezug nehmend – das Museum wurde an der Frontseite mit türkischen Fahnen behängt – den Wahlslogan „Wien darf nicht Istanbul werden!“^[9] plakatieren. Beide Kampagnen wurden von mehreren Nichtregierungsorganisationen sowie von politischen Gegnern als fremdenfeindlich eingestuft.

Auch im Wahlkampf für die Landtagswahlen 2005 in Wien setzte die FPÖ auf das Thema Ausländer. Ab September 2005 schaltete die FPÖ im Wahlkampf zur Nationalratswahl 2006 eine Kampagne (Anzeigen und Plakate), unter anderem mit Aussagen wie „Deutsch statt nix versteh'n'“, „Daham statt Islam“, „Herr im eigenen Haus bleiben“ und „Pummerin statt Muezzin“.^[10] Auch gegen Homosexuelle wandte sich die Kampagne mit „Für die Ärmsten der Armen und nicht die Wärmsten der Warmen“.^[11] Als Hauptverantwortlicher für die als fremdenfeindlich, rassistisch und homophob kritisierte Kampagne gilt FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Parallel dazu wurden in Tageszeitungen Inserate mit dem Titel „Soldaten raus aus Afghanistan!“ geschaltet, in denen sich die FPÖ auch gegen den Ankauf der Eurofighter aussprach. Von mehreren Organisationen wurden wegen der als rassistisch und verhetzend angesehenen Slogans und wegen Aussagen wie „Dank Schüssel und Co ist Österreich ein Magnet für Asylanten. Viel zu viele davon sind kriminell“ Anzeigen wegen Verhetzung gegen ihn erstattet.^[12] Die Anzeige gegen Strache wurde nach der Nationalratswahl am 16. Oktober 2006 zurückgelegt.^[13]

„Daham statt Islam”-Plakat im Nationalrats-Wahlkampf 2006

Neben Ausländern im Allgemeinen werden zunehmend Moslems, auch solche mit österreichischer Staatsbürgerschaft, und der Islam zum Ziel der Angriffe Straches. Ein „Kampf der Kulturen“, zwischen „dem Islam“ und den als traditionell christlich eingestuften westlichen Ländern, somit auch Österreich, habe schon längst begonnen. Der Islam sei nicht nur eine Religion, sondern ein totalitäres Rechts- und Gesellschaftssystem und der Islamismus der „Faschismus des 21. Jahrhunderts“. Es gebe unter Moslems Rassismus gegen Christen und die europäische Kultur. Der Islam habe die Aufklärung nicht mitgemacht und sei Politik, Gesetz und Religion. Er fordert, wie auch Haider, ein Bauverbot für Minarette und Deutsch als Pflichtsprache für Predigten in Moscheen.^[14]

Nach der Gründung des Kosovo im Jahr 2008 zielte Strache auf die in Wien lebenden Serben als Wählergruppe ab. Im Wiener Stadtmagazin biber meinte er: „Ich kann sagen, ich bin ein Freund der Serben.“^[15] In der serbischen Zeitung Vesti äußerte sich Strache gegen die Gründung des Kosovo.

Weiters startete Strache die Kampagne „Freiheit für Südtirol”, mit der er die Erweiterung der Autonomierechte Südtirols erreichen will. Er steht daher auch in einem Naheverhältnis zu den Südtiroler Freiheitlichen.

[Bearbeiten] Mediale Rezeption

In Folge eines Artikels im Nachrichtenmagazin Profil („Deutsch, treu und ohne Scheu“, 17. Februar 2003) hatte Strache dagegen Klage eingelegt, in die gesinnungsmäßige Nähe zu nationalsozialistischen beziehungsweise rechtsradikalen Kreisen gestellt zu werden. Straches Klage wurde jedoch im November 2004 vom Oberlandesgericht Wien abgewiesen. Begründet wurde das Urteil damit, dass die Recherche der Zeitschrift ein „ausreichendes Tatsachensubstrat“ darstelle, „auf dessen Basis die Journalistin die Wertung treffen durfte, der Antragsteller habe eine Nähe zu nationalsozialistischem Gedankengut. Denn ihm wurde ja nicht unterstellt, selbst nationalsozialistisches Gedankengut zu pflegen bzw. ein Neonazi zu sein, sondern eben eine gewisse Nähe zu diesem Gedankengut zu haben, [...]“.^[16]

Strache ist ein Alter Herr der schlagenden Schülerverbindung „Wiener pennale Burschenschaft Vandalia“ ^[17]. Im Herbst 2004 forderte er einen Salzburger Arzt wegen einer Beleidigung zu einer Mensur mit stumpfen Klingen auf, diese fand am 28. November 2004 statt. In den österreichischen Medien wurde kurzzeitig intensiv und überwiegend mit Befremden über dieses Ereignis berichtet.

Mit „Österreich zuerst“, einen im Nationalrats-Wahlkampf 2006 von Strache veröffentlichten Rap-Song, erregte er ebenfalls mediales Aufsehen.

[Bearbeiten] Sommergespräche

Während des ORF-Sommerinterviews 2005 im Rahmen der Sendung „Sommergespräche“ wurde er von Moderator Armin Wolf auf einen Text über sein Lieblingsbuch, „Der Waldgang“ von Ernst Jünger, angesprochen, der auf seiner Website zu lesen war ^[18]. Wolf eröffnete zunächst seinem Gast: „Jetzt fand ich auf Ihrer Homepage eine ganz tolle Zusammenfassung von diesem Buch, sehr elegant geschrieben und habe Sie bewundert, dass Sie so gut schreiben können.“ Darauf Strache: „Ich schreibe gern und ich habe auch in einer Tageszeitung einmal die Ehre gehabt, Gastkommentare schreiben zu dürfen und das ist ein Hobby von mir!“ Daraufhin konfrontierte der Moderator Strache mit seinen Recherchen, wonach dieser Textauszug bereits 1998 erstmals auf der Website des deutschen Journalisten Jürgen Hatzenbichler, einem ehemals bekennenden Neonazi, veröffentlicht worden war. Strache rechtfertigte sich damit, dass die Texte seiner Homepage nicht von ihm persönlich, sondern von Mitarbeitern geschrieben würden. Im Übrigen habe der konkrete Text keinen rechtsextremen Inhalt.

Nach dem Sommergespräch mit Elmar Oberhauser 2007 wurden die Medien ebenfalls auf Strache aufmerksam. Wolfgang Fellner der mit Oberhauser Strache befragt hatte hielt dem FPÖ-Vorsitzenden ein Bild vor, auf dem Strache mit einigen Mitgliedern der Wiking-Jugend zu sehen war. Darauf wurde Strache im ton schärfer und meinte darauf, dass Fellners Tageszeitung Österreich bereits seit Monaten versuche, ihn mit brauner Sauce zu bewerfen.

[Bearbeiten] Verhältnis zum Rechtsextremismus

Im Jänner 2007 gelangten Standbilder aus einem in den späten 1980er-Jahren^[19] gedrehtem Video in die Medien, die Strache bei paramilitärisch anmutenden Übungen in militärischer Uniform zeigen. Begleitet wurde die Veröffentlichung durch einen FPÖ-internen Konflikt zwischen Strache und Ewald Stadler, der zuvor als Präsident der Freiheitlichen Akademie entmachtet worden war. Wolfgang Neugebauer, der langjährige wissenschaftliche Leiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW), kommentierte, dass ihn diese Übungen an Wehrsportübungen erinnerten, wie sie in den 1980ern und 90ern in der rechtsextremen Szene unter anderem von der heute verbotenen volkstreuen außerparlamentarischen Opposition (VAPO) praktiziert wurden. Das DÖW sieht zwar auf Basis der vorliegenden Fotos keinen zwingenden Zusammenhang, jedoch bestehe „massiver Aufklärungsbedarf“. Der Parteiobmann der FPÖ Oberösterreich Lutz Weinzinger wertete das Auftauchen der Fotos als eine Intrige rechtsradikaler Kreise und nannte Gottfried Küssel als vermutliche Quelle.

In einem Interview mit dem ORF am 18. Jänner 2007 erklärte Strache, auf den Bildern sei nur zu sehen, wie er als 18-Jähriger Gotcha bzw. Paintball spielte. Er verwahrte sich auch gegen den Vorwurf, dass unter den Teilnehmern mehrere Exponenten der rechtsradikalen Szene waren. Ferner sah er die Bilder "in einen falschen Kontext gestellt" und erklärte, er habe mit niemandem zu tun, der mit dem Strafrecht in Konflikt gekommen sei.

Ende Jänner 2007 veröffentlichte die Tageszeitung Österreich ein Bild von Strache, auf welchem dieser bei einem verbreiteten Gruß der Neonazi-Szene, dem so genannten Kühnen-Gruß (gestreckter rechter Arm mit drei gespreizten und zwei angewinkelten Fingern) zu sehen sei. Strache bestritt umgehend (noch vor Publikation des Fotos), den Kühnen-Gruß verwendet zu haben, nachdem das Foto veröffentlicht worden war erklärte er überhaupt, es handle sich dabei offenbar nicht um einen Gruß, sondern um die Bestellung dreier Getränke, zumal das Charakteristikum des Kühnen-Grußes im Strecken des rechten Armes bestehe, sein Arm jedoch auf dem Foto eindeutig rechtwinklig gebeugt sei.

Am 29. Jänner 2007 distanzierte sich Strache in einer eigens anberaumten Pressekonferenz vom Nationalsozialismus und verglich die Berichterstattung über seine Person mit dem nationalsozialistischen Hetzblatt Der Stürmer.^[20]

Am 23. August 2007 gab Strache im Rahmen einer Gerichtsverhandlung zu, zur neonazistischen und 1994 verbotenen Wiking-Jugend Kontakte gehabt zu haben. Seit 1990 habe er nichts mehr mit der Gruppierung zu tun gehabt.^[21]^[22]

[Bearbeiten] Bezug zu Jörg Haider

Nachdem sich das Bündnis Zukunft Österreich von der FPÖ abgespaltet hatte und Strache Chef seiner Partei geworden war, wurden in den Medien oftmals Vergleiche mit Haider gezogen. Insbesondere seine Wahlkampagne zur Nationalratswahl in Österreich 2006 soll an die von Jörg Haider 1999 erinnern. In puncto Zuwanderung, Arbeitslosigkeit und Sozialpolitik würden sich die Schemen ähneln. Außerdem wurden 2006 im Wahlkampf oftmals die zwei Großparteien ÖVP und SPÖ von Strache scharf kritisiert, was ebenfalls in den 1990er-Jahren von der damaligen Freiheitlichen Partei unter Haider getan wurde.

Das Verhältnis zwischen Strache und Haider war vor der Knittelfelder FPÖ-Versammlung 2002 ein relativ gutes. Nach dem einige führende Persönlichkeiten innerhalb der Partei die FPÖ verließen, wurde Strache später sowohl von Jörg Haider als auch von Peter Westenthaler als Sprengmeister von Knittelfeld bezeichnet.

[Bearbeiten] Privates

Strache ist geschieden und hat zwei Kinder. Die Tochter Norbert Burgers war Straches Jugendliebe. Als sportliche Interessen nennt er unter anderem Judo, Kung-Fu, Tennis und Schach. In seiner Jugend spielte er Fußball im Wiener Sport-Club. Als Lieblingsfilm gibt Heinz-Christian Strache auf seiner Website Braveheart an. Weiters schreibt er, er bewundere seine Mutter und bezeichnet sich – angesprochen auf seine Trinkgewohnheiten – als „Allestrinker“.

[Bearbeiten] Literatur

Andreas Mölzer: Was bleibt von der dritten Kraft?. W3-Verlags-Gesellschaft, Wien 2005, ISBN 3-900052-04-2.
Heinz-Christian Strache und Andreas Mölzer: Neue Männer braucht das Land. W3-Verlags-Gesellschaft, Wien Oktober 2006, ISBN 3-900052-09-3.
Heribert Schiedel: Der rechte Rand: Extremistische Gesinnungen in unserer Gesellschaft. Nr. OeB2008,A,02 320, Edition Steinbauer, Wien 6. September 2007, ISBN 978-3-902494-25-2, S. 198.