Whip
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In der Politik bezeichnet Whip (englisch für „Einpeitscher“) ein Mitglied einer Partei in einer gesetzgebenden Körperschaft dessen Aufgabe es ist, sicherzustellen, dass die Mitglieder der eigenen Partei bei Abstimmungen anwesend sind und so abstimmen, wie die Parteiführung es wünscht. Die Bezeichnung entstammt dem britischen Parlament und leitet sich vom whipper-in (Einpeitscher) bei einer Fuchsjagd ab. Als Whip werden auch die Abstimmungsvorgaben bezeichnet, die dem Parlamentsmitglied von einem Einpeitscher gemacht werden.
Den Whips kommt besondere Bedeutung zu, wenn die Mehrheitsverhältnisse im Parlament relativ eng beieinander sind. In einem solchen Fall ist es besonders wichtig, dass jedes Partei-Mitglied zu den Abstimmungen erscheint und mit seiner Partei stimmt.
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[Bearbeiten] Whips im politischen System Großbritanniens
Das Whip-System wurde von der Irish Parliamentary Party unter Charles Stewart Parnell in die Politik Großbritanniens eingeführt. Die Aufgaben der Whips umfassen hier neben der Sicherstellung der richtigen Abstimmung ihrer Parteimitglieder auch die Information derselben etwa über anstehende Parlamentsentscheidungen, sowie die Bereitstellung eines Informationsflusses zur Parteiführung über die Meinungen der Hinterbänkler. Das letzte Mal, dass den Whips besondere Bedeutung zukam, war in der Legislaturperiode von 1992-1997, als die Mehrheit der Regierung John Major besonders knapp war.
[Bearbeiten] House of Commons
Im britischen Parlament wird die Wichtigkeit einer Abstimmung durch Unterstreichen der Abstimmungsthemen im Fraktionsrundschreiben angezeigt. Eine einfache Unterstreichung (one-line whip) zeigt an, dass die Abgeordneten abstimmen dürfen, wie sie wollen. Eine zweifache Unterstreichung zeigt an, dass erwartet wird, dass der Abgeordnete so abstimmt, wie die Partei es vorgibt. Paarungen, das heißt Abmachungen zwischen Abgeordneten gegnerischer Parteien, etwa bei Terminschwierigkeiten, gemeinsam den Abstimmungen fern zu bleiben (damit das Abstimmungsergebnis nicht verfälscht wird), sind erlaubt. Eine dreifache Unterstreichung erfolgt bei besonders wichtigen Abstimmungen. Die Abgeordneten müssen erscheinen und mit ihrer Partei stimmen und keine Form der Paarung ist erlaubt.
Die Missachtung der Parteivorgaben bei einer dreifachen Unterstreichung, auch bei einfachem Fernbleiben von der Abstimmung, kann zu einem withdrawal of the whip - Fraktionsausschluss oder gar Parteiausschluss führen.
Der Chief Whip der Regierungspartei (seit 2007 Geoff Hoon) wird vom stellvertretenden Chief Whip, weiteren Whips und den Assistant Whips unterstützt - insgesamt etwa 15 Personen. Der Chief Whip ist üblicherweise Mitglied des Kabinetts, meist als Parliamentary Secretary to the Treasury. Auch die anderen führenden Whips bekommen Regierungsämter. Der stellvertretende Chief Whip als Treasurer of Her Majesty's Household, die nächsten zwei Whips sind Comptroller of HM Household und Vice-Chamberlain of HM Household. Die übrigen Whips sind Lords Commissioners of the Treasury. Die Assistant Whips und natürlich die Whips von nicht an der Regierung beteiligten Parteien erhalten keine Ämter.
Der Chief Whip der Opposition erhält aber jede Woche Vorabmitteilungen über die Tagesordnungspunkte, die die Regierung ins Parlament einzubringen gedenkt, und es gibt keine endgültige Entscheidung darüber bevor man nicht miteinander Rücksprache darüber gehalten hat. Die Termine für die einzelnen Fragen werden also gemeinsam festgesetzt.
[Bearbeiten] House of Lords
Ähnliches gilt für die Whips im House of Lords. Der Chief Whip der Regierung wird allgemein zum Captain of the Honourable Corps of Gentlemen-at-Arms und der stellvertretende Chief Whip wird üblicherweise zum Captain of the Queen's Bodyguard of the Yeomen of the Guard ernannt. Die übrigen Whips, die wegen der abnehmenden Bedeutung der Parteidisziplin im House of Lords weniger zahlreich sind, werden, sofern sie Männer sind zu Lords in Waiting ernannt, bzw. Baronesses in Waiting, wenn es Frauen sind.
[Bearbeiten] USA
In den USA gibt neben dem Wortführer einer Fraktion (dem majority oder minority leader) auch einen majority und minority whip, der eher hinter den Kulissen versucht, die Abgeordneten auf Parteilinie zu trimmen. Dazu stehen ihm deputy whips zur Seite. Wegen der Direktwahl aller Abgeordneten (kein Fraktionszwang) und weil sie selbst für ihre Finanzierung sorgen, ist der Einfluss des Whips in den USA jedoch deutlich geringer als in Großbritannien. Trotzdem kann ein geschickter Whip eine größere politische Macht ausüben als der eigentliche Fraktionsführer. So trug Tom DeLay aus Texas während seiner Zeit als Whip der Republikaner im Repräsentantenhaus den Spitznamen "The Hammer" (Der Hammer).
Siehe auch: Fraktionszwang
