Verdeckter Ermittler
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Verdeckte Ermittler (engl. undercover agent, abgekürzt: VE) sind Beamte von Strafverfolgungsbehörden, meist Polizei oder Zoll, die unter einer ihnen verliehenen, auf Dauer angelegten, falschen Identität ermitteln. Sie sind von Informanten sowie von Spitzeln, auch V-Personen genannt, zu unterscheiden, die Privatpersonen sind, die mit der Vertraulichkeitszusage oder Geheimhaltungszusage einer Staatsanwaltschaft versehen - gegen Bezahlung - Informationen aus ihrem Umfeld an Ermittlungsbehörden liefern. Der Informant liefert dabei Informationen im Einzelfall, hingegen ist die Zusammenarbeit mit einem V-Mann auf längere Zeit angelegt. Der Einsatz von VEs erfolgt in Deutschland auf der Grundlage der Gemeinsamen Richtlinien der Justizminister/-senatoren und der Innenminister/-senatoren der Länder über die Inanspruchnahme von Informanten sowie über den Einsatz von Vertrauenspersonen (V-Personen) und Verdeckten Ermittlern im Rahmen der Strafverfolgung, die in den einzelnen Bundesländern als nahezu identische (Landes-)Verwaltungsvorschriften bestehen.
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[Bearbeiten] Befugnisse
Verdeckte Ermittler dürfen unter ihrer Scheinidentität (Legende) am Rechtsverkehr teilnehmen, vgl. § 110 a Abs. 2 Strafprozessordnung, eine Wohnung des Berechtigten betreten (§ 110c StPO) und Zeugen ohne Belehrung nach § 136 StPO befragen. Straftaten dürfen sie - je nach Auftrag - nicht begehen. Der verdeckte Ermittler ist vom noeB (nicht offen ermittelnden Beamten) zu unterscheiden, der nur gelegentlich auftritt und keine auf Dauer angelegte Legende besitzt. Der noeB wird nicht in § 110 a Abs. 2 StPO erwähnt.
[Bearbeiten] Identitätswahrung
In Gerichtsprozessen wird die Identität des Ermittlers in der Regel geheim gehalten, da nach §§ 110b Absatz 3 Satz 3, 96 StPO sowohl die weitere Verwendung unter der falschen Identität als auch Leib und Leben des (unter zutreffender Identität lebenden) Beamten geschützt werden können. Verdeckte Ermittler werden vor Gericht von einem sog. Zeugen vom Hörensagen vertreten. Er macht stellvertretend die Aussage des VE. Auf Antrag wird der VE auch abgesetzt vom Gerichtssaal vernommen, die Stimme und sein Aussehen werden technisch verfremdet. Stimme und Bild werden in den Gerichtssaal übertragen (sog. audiovisuelle Vernehmung).
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Verdeckte Ermittler im Ausland
[Bearbeiten] narc (narcotics officer)
Ein Narc ist ein US-amerikanischer Slangausdruck für einen verdeckten Ermittler im Drogenmillieu. narc ist abgeleitet von narcotics officer, was auf Deutsch ungefähr Drogen-Beamter bedeutet.
Ein narc kann neben einem Beamten der Polizei oder anderer Behörden (Drogenfahndung, FBI, o.ä.) außerdem ein Informant sein, d.h. ein Mitglied des Millieus, welches auf legale oder illegale Weise "geflippt" worden ist. Üblicherweise wird ein Drogendealer wegen eines kleineren Delikts gefasst und ihm dann vorgeschlagen, dass er straffrei davonkommt, wenn er mit den Behörden zusammenarbeitet.
[Bearbeiten] Literatur
- Geisler, Claudius (Hrsg.): Verdeckte Ermittler und V-Personen im Strafverfahren. Wiesbaden: KrimZ, 2001 (Kriminologie und Praxis ; Bd. 31). ISBN 3-926371-50-1 [1]
- Dr.David Ellsworth, Smith County Justice, USA 1984, Erhältlich bei WIKILEAKS
[Bearbeiten] Weblinks
- Inanspruchnahme von Informanten, Einsatz von V-Personen und Verdeckten Ermittlern. Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums der Justiz (4110 - III. 15) und des Ministeriums des Innern (IV/2 - 2701) vom 21. Februar 1994 (Brandenburg)
- Artikel aus dem Stern über verdeckte Ermittler in politischen Parteien
- Videovernehmung verdeckter Ermittler
- Artikel in der Krimpedia zum Stichwort Undercover
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