Michel Rocard

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Michel Rocard (* 23. August 1930 in Courbevoie) ist ein französischer sozialistischer Politiker.

Rocard ist Sohn von Yves Rocard, einem Forscher und Professor, entstammt einer protestantischen Familie aus dem vornehmen 7. Pariser Arrondissement, besitzt Diplome als Doktor der Philosophie, von Sciences Po Paris (Institut für Politische Studien) und der ENA. Von 1983 bis 1985 war er Landwirtschaftsminister und von 1988 bis 1991 Premierminister. Vom April 1993 bis zum Juni 1994 war er Vorsitzender der Sozialisten. Seit 1994 ist er Abgeordneter im Europäischen Parlament und Mitglied der parlamentarischen Arbeitsgruppe der Fraktion der europäischen Sozialisten. Im September 1995 wurde er Senator.

[Bearbeiten] Eintritt in die Sozialistische Partei

Michel Rocard ist von 1953 bis 1955 Verantwortlicher der studentischen Vereinigung der SFIO. 1958 ist Rocard Mitbegründer des Parti socialiste autonome (PSA). Als der Algerienkrieg ausbricht, schließt er sich mit den Kommunisten zusammen, die sich Stalin widersetzen, und den Sozialisten, die mit der Tradition von Guy Mollet brechen, um eine linksgerichtete christliche Vereinigung zu formen. Aus dieser Strömung entwickelt sich der Parti Socialiste Unifié (PSU), dessen Gründung sich 1960 vollzieht und dem der erklärte Gegner des Algerienkriegs Pierre Mendès-France 1961 beitritt. Außerdem bildet sich 1964 die Gewerkschaft Confédération française démocratique du travail (CFDT).

[Bearbeiten] Politische Karriere

1958 wird Michel Rocard zum Finanzinspektor ernannt, daran anschließend im Jahre 1965 zunächst Referent für Wirtschaftsplanung im Amt für Planungsrechnung, später Generalsekretär der Kommission für wirtschaftliche Bilanzen und Budget der Nation. Nachdem er auf dem Kongress von Grenoble 1966 von sich reden macht, wird er im Folgejahr Generalsekretär des PSU (bis 1973). Die Positionen der rechten Mitte teilend, macht sich Rocard durch Schriften unter dem Pseudonym Georges Servet einen Namen und bemüht sich in der Krise im Mai 1968 um eine politische Lösung: er gewinnt damit die Unterstützung des UNEF, der bedeutendsten Studentengewerkschaft zu dieser Epoche.

Bei den Präsidentschaftswahlen von 1969 steckt er seine erste Niederlage ein, als er nur 3,61 % der Stimmen auf sich vereinigen kann. Es folgt im selben Jahr eine Kandidatur für das Département Yvelines um einen Sitz im Parlament. So kommt es, dass er bis 1988 ohne Unterbrechung der Nationalversammlung angehört. 1974 unterstützt er die Kampagne François Mitterrands um die Präsidentschaft. Im Oktober 1974 erreicht sein Antrag, die PSU der Sozialistischen Partei (PS) unter François Mitterrand anzugliedern, nur 40 % der Stimmen, woraufhin er die PSU verlässt und von der PS aufgenommen wird. Zahlreiche Mitglieder der PSU, aber auch der Gewerkschaft CFDT folgen ihm. In ihren Reihen steigt er im Februar 1975 zum Mitglied des Exekutivausschusses auf.

[Bearbeiten] Die Politik Rocards

Das Ende der 1970er Jahre wird vom Aufkommen des Rocardisme (der Politik Rocards) geprägt, einer populären Strömung, des Courant Rocard innerhalb der Sozialistischen Partei, trotz einer musterhaften Karriere seines Rivalen François Mitterrand. So wird Rocard zu einer unumgänglichen Figur der Intellektuellenlandschaft Frankreichs. Charakteristisch für seine Politik ist die strikte Ablehnung des Kommunismus und exemplarisch für das Streben einer Generation von Sozialisten, die sich im Hinblick auf die Zeit nach Mitterrand mit dem Erbe von Pierre Mendès-France befasst.

[Bearbeiten] Berufung in die Regierung

Als Bürgermeister von Conflans-Sainte-Honorine in den Jahren 1977 bis 1993, wird er 1981 Staatsminister für Raumplanung und -ordnung innerhalb der Regierung Pierre Mauroys, anschließend 1983 Minister für Landwirtschaft. Er bleibt auch unter Laurent Fabius in dieser Funktion, tritt aber 1985 aus Protest über die Einführung des Verhältniswahlrechts für die Parlamentswahlen von seinem Amt zurück.

Zu Beginn der zweiten Präsidentschaft seines Intimfeindes François Mitterrands am 12. Mai 1988, wird er zum Premierminister ernannt. Die Ergebnisse der Parlamentswahlen im selben Jahr haben am 26. Juni 1988 die Bildung einer zweiten Regierung unter Rocard zur Folge. Noch am selben Tag drängt Rocard auf die Unterzeichnung des Abkommens von Matignon, welches die Autonomie Neu-Kaledoniens besiegelt und den gewalttätigen Ausschreitungen auf der Insel ein Ende setzt. Ihm ist auch die Einführung des Revenu Minimum d’Insertion (= Mindestlohn, RMI) am 12. Oktober 1988 zu verdanken, einer der überaus seltenen Gesetzesvorlagen, die ohne Gegenstimme verabschiedet wurden.

1990 bemüht sich Rocard um eine saubere Regelung der Parteienfinanzierung, die mit einer Amnestie für vorangegangene Manöver verbunden sein soll. Dies scheitert an einem öffentlichen Aufschrei der Empörung, als der sozialistische Justizminister das Ermittlungsverfahren gegen die wichtigste Geldwaschanlage seiner Partei niederschlagen lässt. Aufgrund der schlechten Konjunkturlage und Unstimmigkeiten mit François Mitterrand sieht sich Rocard 1991 zum Rücktritt von seiner Funktion als Premierminister genötigt. Manche Stimmen interpretieren die Ernennung Rocards zum Premier als Maßnahme Mitterrands, um von dessen Popularität zu profitieren. Im Gegensatz zum Präsidenten, dessen Beliebtheit im Volk sinkt, kann Rocard seine Popularität beibehalten, so dass diese personalpolitische Verdrängung sich bei den Ergebnissen der folgenden Parlamentswahlen 1993 bemerkbar macht.

1993 steigt er innerhalb der Sozialistischen Partei zum Ersten Sekretär (= Parteivorsitzender) auf und nimmt eine tiefgreifende Reform ihrer inneren Führungsorgane in Angriff.

[Bearbeiten] Sein Wirken für Europa

1994 wird er in das Europäische Parlament gewählt, um beide Posten im Folgejahr aufzugeben und den Posten eines Senators einzunehmen. Von diesem Amt tritt er 1997 mit der Aussicht auf eine mögliche Rückkehr in das Europäische Parlament zurück, in dem er seit 1999 wieder vertreten ist. In diesem Rahmen profiliert er sich durch seinen Einsatz zugunsten der Entwicklungsländer und seit 2003 durch seine Ablehnung der Einführung eines Softwarepatentes auf europäischer Ebene. Anfang 2005 begibt sich eine europäische Delegation von Wahlbeobachtern unter seiner Führung in die Palästinensischen Autonomiegebiete, um den ordnungsgemäßen Verlauf der Präsidentschaftswahlen sicherzustellen.

[Bearbeiten] Auszeichnungen

Verdienstkreuz der Ehrenlegion der Nation
Ehrenkommandant für Landwirtschaft
Ehrenkommandant der Griechischen Legion

[Bearbeiten] Zitate

Auf die Frage eines Journalisten, ob er es bereue, niemals Präsident gewesen zu sein, antwortete Rocard: „Ich meine, ein akzeptabler Premier gewesen zu sein, weiß aber nicht, ob ich einen guten Präsidenten gegeben hätte.“