Demokratische Partei (Serbien)

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Die Demokratska Stranka (DS), zu deutsch Demokratische Partei (kyrillisch: Демократска странка), ist eine sozialdemokratische Partei in Serbien. Ihr Vorsitzender ist Boris Tadić, der gegenwärtige Präsident Serbiens.

Inhaltsverzeichnis 1 Gründung, Verbot und Neugründung 2 DOS 3 Die Regierung Đinđić 4 Boris Tadić 5 Parlamentswahlen 2007 6 Parlamentswahlen 2008 7 Sonstiges 8 Weblinks 9 Fußnote

[Bearbeiten] Gründung, Verbot und Neugründung

Die Demokratska Stranka entstand 1919 als liberale Partei im Königreich Jugoslawien. Vorangegangen war eine Fusion der Unabhängigen Radikalen Partei mit entsprechenden kroatischen und slowenischen Parteien. Erster Vorsitzender war Ljubomir Davidović, der 1919-20 und erneut 1924 Ministerpräsident des Königreichs war. Bis zur Aufhebung der Verfassung 1929 spielte die Demokratische Partei eine maßgebliche Rolle, danach war sie in der Opposition. Nach dem Tod Davidovićs übernahm Milan Grol die Führung. Während der deutschen Okkupation gingen die Mitglieder ins Exil oder kämpften als Partisanen. Nach der Befreiung 1945 übernahmen die Kommunisten die Macht, die DS wurde verboten und viele ihrer Mitglieder inhaftiert. 1990 wurde die Demokratska Stranka wiedergegründet, sie ist somit eine Neu-alte Partei, auch wenn sie inzwischen eine sozialdemokratische Ideologie angenommen hat. Zum Vorsitzenden wurde Dragoljub Mićunović gewählt. Zu den Mitbegründern gehörte sowohl Zoran Đinđić als auch Vojislav Koštunica, der 1992 die konservative Demokratska Stranka Srbije (DSS) gründete. Bei den Wahlen im gleichen Jahr erhielt die Partei 7,4% der Stimmen und 7 der 250 Mandate und wurde somit drittgrößte Oppositions- und einzige demokratische Kraft in der serbischen Nationalversammlung. 1994 übernahm Đinđić den Parteivorsitz.

[Bearbeiten] DOS

Im Januar 2000 wurde die Koalition Demokratische Opposition Serbiens (DOS) gebildet, bestehend aus 18 Parteien, von denen die Serbische Erneuerungsbewegung und die DS am stärksten waren. Bei außerordentlichen Präsidentschaftswahlen am 24. September 2000 siegte Vojislav Koštunica, was die bestehende Regierung jedoch nicht anerkannte. Es wurden Massenproteste organisiert, welche darin gipfelten, dass am 5. Oktober DOS an die Spitze des Landes kam, was auch das Verfassungsgericht anerkennen musste.

[Bearbeiten] Die Regierung Đinđić

Nach einem Wahlsieg am 23. Dezember 2000 mit 64,1% der Wählerstimmen und 176 der 250 Sitze - 45 davon gingen an die DS - wurde Zoran Đinđić Premierminister. Die Partei des jugoslawischen Präsidenten Koštunica, DSS verließ DOS und die Regierung der Teilrepublik Serbien 2001, was zu einer Regierungskrise führte. Dem Premier Đinđić gelang es jedoch, die Koalition und die politische Mehrheit zu erhalten. Am 12. März 2003 wurde Zoran Đinđić ermordet. Zoran Živković trat seine Nachfolge als Regierungschef an. Das Bündnis DOS zerfiel endgültig im Herbst 2003. Aus den anschließend abgehaltenen Parlamentswahlen ging die DS deutlich geschwächt hervor (12,6%; 37 Sitze). An der neuen Minderheitsregierung von Koštunica war sie nicht mehr beteiligt.

[Bearbeiten] Boris Tadić

Im Dezember 2003 wurde Boris Tadić, zu der Zeit Verteidigungsminister und Vizepräsident, Fraktionsvorsitzender der DS im Parlament. Im Februar 2004 wählte ihn die DS zum neuen Parteivorsitzenden. Die Präsidentschaftswahlen im gleichen Jahr gewann Tadić mit 27,3% im ersten und 53,2% im zweiten Wahlgang gegen Tomislav Nikolić von der Serbischen Radikalen Partei.

[Bearbeiten] Parlamentswahlen 2007

Bei den Parlamentswahlen 2007 konnte die DS wieder deutlich zulegen, sie gewann 22,7% der Stimmen und 64 Sitze. Damit ist sie zweitstärkste Kraft, hinter der Radikalen Partei. Mit der Demokratischen Partei Serbiens (DSS) und der G17 Plus bildete sie eine Regierungskoalition. Diese zerbrach im Frühjahr 2008 am Streit um die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo.

[Bearbeiten] Parlamentswahlen 2008

Bei den Parlamentswahlen 2008 gewann die DS überraschend deutlich gegen die Radikale Partei. Zuvor war angesichts der Unabhängigkeit des Kosovo zumindest von einem Kopf-an-Kopf-Rennen ausgegangen worden. Nach der Wahl einigten sich die westlich orientierten Parteien, deren stärkste Kraft die DS ist, mit der Sozialistischen Partei auf die Bildung einer Koalitionsregierung.^[1]

[Bearbeiten] Sonstiges

Die Demokratska Stranka ist Mitglied der Sozialistischen Internationale und der Sozialdemokratischen Partei Europas. Die DS tritt für die Parlamentarische Demokratie und für den Sozialstaat ein. Sie ist eine pro-westliche und pro-europäische Partei, die Unabhängigkeit des Kosovo lehnt sie jedoch ab.

[Bearbeiten] Weblinks

• Offizielle serbische Website von Boris Tadić
• Offizielle serbische Website der Partei Demokratska stranka (DS)

[Bearbeiten] Fußnote

1. ↑ n-tv.de: Auf Kurs nach Europa - Regierung in Serbien steht