Bezirk (Bayern)
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Ein Bezirk ist im Freistaat Bayern eine als dritte kommunale Ebene über den Gemeinden (erste Ebene) und Kreisen (zweite Ebene) eingerichtete kommunale Gebietskörperschaft. Diese Ebene gibt es in Deutschland nur in Bayern und in der ehemals bayerischen Pfalz.
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[Bearbeiten] Bezug zu den Regierungsbezirken
Die Bezirke sind Selbstverwaltungskörperschaften, zu denen sich mehrere Kreise zusammengeschlossen haben. Die Kreise eines Bezirks gehören jeweils zu einem gleichnamigen Regierungsbezirk, dem Zuständigkeitsgebiet der Bezirksregierung (oft nur kurz Regierung) als staatlicher Mittelbehörde. Anders als bei den Landratsämtern, die gleichzeitig staatliche und kommunale Behörde sind ("Janusköpfigkeit"), existieren hierfür in Bayern mit den Bezirksverwaltungen und den Regierungen getrennte Behörden.
[Bearbeiten] Die sieben Bezirke in Bayern
- Bezirk Oberbayern (Sitz in München)
- Bezirk Niederbayern (Sitz in Landshut)
- Bezirk Oberpfalz (Sitz in Regensburg)
- Bezirk Oberfranken (Sitz in Bayreuth)
- Bezirk Mittelfranken (Sitz in Ansbach)
- Bezirk Unterfranken (Sitz in Würzburg)
- Bezirk Schwaben (Sitz in Augsburg)
[Bearbeiten] Organe
Die Organe des Bezirks sind:
- Bezirkstag
- Bezirksausschuss
- Bezirkstagspräsident
[Bearbeiten] Bezirkstag
Die Bezirktstage werden seit 1954 gemeinsam mit dem Bayerischen Landtag gewählt. Jeder Bezirkstag hat dabei soviele Mitglieder, wie der Bezirk Abgeordnete im Landtag hat. Die Zahl der Bezirksräte liegt derzeit zwischen 17 (Oberpfalz, Oberfranken) und 57 (Oberbayern). Die Bezirkstage werden nach dem Höchstzahlverfahren nach d'Hondt gewählt. Eine explizite Sperrklausel gibt es nicht.
[Bearbeiten] Bezirksausschuss
Der Bezirksausschuss ist ein in der Bezirksordnung vorgeschriebener Ausschuss. Dem Bezirksauschuss gehören neben dem Bezirkstagspräsidenten in Oberbayern zwölf und in den anderen Bezirken acht weitere Bezirksräte an. Er bereitet die Sitzungen des Bezirkstags vor und beschließt über die ihm vom Bezirktstag übertragenen Fragen.
Der Bezirkstag kann weitere Ausschüsse einrichten.
[Bearbeiten] Bezirkstagspräsident
Der aus der Mitte des Bezirktstags gewählte Bezirkstagspräsident vertritt den Bezirk nach außen. Er leitet die Sitzungen des Bezirktstags und des Bezirksauschusses. Er vollzieht die Beschlüsse des Bezirkstags und seiner Ausschüsse und erledigt die laufenden Angelegenheiten des Bezirks.
[Bearbeiten] Aufgaben
Die Bezirke nehmen jene Aufgaben wahr, die über die Zuständigkeit und das Leistungsvermögen der kreisfreien Städte und Landkreise hinausreichen. Sie schaffen öffentliche Einrichtungen, die für das soziale, wirtschaftliche und kulturelle Wohl der Bevölkerung notwendig sind. So sind sie z.B. Träger psychiatrischer und neurologischer Fachkrankenhäuser, von Spezialkliniken, Fach- und Sonderschulen und Freilichtmuseen. Ferner sind sie überörtliche Sozialhilfeträger. In anderen Bundesländern werden diese Aufgaben teilweise z.B. von den Landschaftsverbänden bzw. Landeswohlfahrtsverbänden erledigt.
[Bearbeiten] Geschichte
Vorläufer der Bezirke waren 1816 bis 1820 der Generalrat, der nur im Rheinkreis existierte. Ab 1820 wurde der Landrat (nicht zu verwechseln mit dem heutigen politischen Amt) geschaffen, der ab 1828 auch im rechtsrheinischen Bayern eingeführt wurde. Von 1852 bis 1919 gab es Kreisgemeinden mit dem Landrat als Vertretungsgremium. Von 1919 bis 1933 wurden die Bezirke als Kreise bezeichnet, der Kreistag diente als Vertretungsgremium. Von 1933 bis 1945 lautete die Bezeichnungen Bezirksverband und Bezirksverbandstag. Die seit 1946 verwendete Bezeichnung ist meist Bezirk, obwohl in der Bayerischen Verfassung noch von Kreisen die Rede ist.
