Edmund Stoiber

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Edmund Rüdiger Stoiber (* 28. September 1941 in Oberaudorf, Landkreis Rosenheim) ist ein deutscher Politiker (CSU). Von 1993 bis 2007 war er Ministerpräsident des Freistaates Bayern und von 1999 bis 2007 Vorsitzender der CSU. Seit 2007 ist er Ehrenvorsitzender der CSU.

Mit Stoiber als Spitzenkandidaten erreichte die CSU bei der bayerischen Landtagswahl 2003 das nach Sitzverteilung beste Ergebnis, das je bei einer Landtagswahl in der Bundesrepublik erzielt wurde. Bei der Bundestagswahl 2002 war er Kanzlerkandidat der Union. Seit November 2007 ist Stoiber in Brüssel Leiter der EU-Arbeitsgruppe zum Bürokratieabbau.

Inhaltsverzeichnis 1 Ausbildung und Privates 2 Politischer Weg 2.1 Bundestagswahl 2002 2.2 Politischer Weg nach 2002 3 Ausgeübte politische Ämter 4 Politische Ausrichtung 5 Weitere Ämter und Mitgliedschaften 6 Auszeichnungen 7 Literatur (Auswahl) 8 Quelle 9 Weblinks

Ausbildung und Privates

Edmund Stoiber wuchs im oberbayerischen Oberaudorf als Sohn des aus Schwarzenfeld in der Oberpfalz stammenden Bürokaufmanns Edmund Georg Stoiber und der gebürtigen Rheinländerin Elisabeth Stoiber (geb. Zimmermann) aus Dormagen auf. Edmund Stoibers Großeltern mütterlicherseits stammen ebenfalls aus der Oberpfalz: sie waren aus Nabburg - acht Kilometer nördlich von Schwarzenfeld - ins Rheinland abgewandert.

Von 1951 bis 1961 besuchte er das Ignaz-Günther-Gymnasium in Rosenheim und legte dort das Abitur ab. Danach absolvierte Stoiber seinen Grundwehrdienst bei der Gebirgsdivision in Mittenwald und Bad Reichenhall.

Nach dem Wehrdienst begann Stoiber im Herbst 1962 ein Studium der politischen Wissenschaften und der Rechtswissenschaft in München, welches er 1967 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Danach war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht und Ostrecht an der Universität Regensburg. 1971 promovierte er zum Dr. jur. mit dem Thema „Der Hausfriedensbruch im Lichte aktueller Probleme“. Im selben Jahr bestand er das zweite juristische Staatsexamen mit Prädikat.

Noch im selben Jahr trat er in das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen ein. Hier war er von 1972 bis 1974 persönlicher Referent des Staatsministers und zuletzt auch Leiter des Ministerbüros. Seit 1978 ist Stoiber als Rechtsanwalt zugelassen. Von 1978 bis 1982 war er außerdem als Syndikus für die Lotto-Toto-Vetriebsgemeinschaft Bayern tätig.

Nach seinem Rückzug als Ministerpräsident wurde er Aufsichtsrat der Nürnberger Beteiligungs-Aktiengesellschaft und der Nürnberger Lebensversicherung AG^[1].

Stoiber ist katholisch und seit 1968 verheiratet mit Karin Stoiber. Das Ehepaar hat drei Kinder: Constanze, Veronica und Dominic, sowie drei Enkelkinder: Johannes, Benedikt und Theresa Marie. Wohnort des Ehepaares Stoiber ist Wolfratshausen.

Politischer Weg

Von 1978 bis 1983 war Stoiber unter dem Parteivorsitzenden Franz Josef Strauß Generalsekretär der CSU. In diesem Amt erwarb er sich beim politischen Gegner einen Ruf als „blondes Fallbeil“. Als Generalsekretär war er außerdem verantwortlich für den Bundestagswahlkampf 1980, bei der der Kanzlerkandidat von CDU und CSU, Franz Josef Strauß, dem amtierenden Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) unterlag.

Seit 1989 war Stoiber Stellvertretender Vorsitzender der CSU. Nach der für die Union verlorenen Bundestagswahl 1998 wurde er als Nachfolger des ehemaligen Bundesfinanzministers Theodor Waigel am 16. Januar 1999 zum Parteivorsitzenden der CSU gewählt. Zuvor war es seit Stoibers Wahl zum bayerischen Ministerpräsidenten im Jahr 1993 mehrfach zu Konflikten mit Waigel gekommen.

Bundestagswahl 2002

Im Januar 2002 konnte sich Stoiber gegenüber Angela Merkel als gemeinsamer Kanzlerkandidat von CDU und CSU für die Bundestagswahl 2002 durchsetzen („Wolfratshausener Frühstück“). Schwerpunktthemen seines Wahlkampfs waren die Wirtschafts- und Sozialpolitik, dabei besonders die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die Innere Sicherheit und die wirtschaftliche Entwicklung des strukturschwachen Nordostens Deutschlands. Wahlkampfleiter im damals parallel zum gemeinsamen Team der CDU/CSU agierenden Stoiber-Team war Michael Spreng, der ehemalige Chefredakteur der „Bild am Sonntag“. Trotz Zugewinnen gelang es Stoiber nicht, einer Koalition aus CDU/CSU und FDP die absolute Mehrheit zu sichern. CDU und CSU legten um 3,4 Prozent zu und kehrten damit erstmals einen 22 Jahre andauernden kontinuierlichen Abwärtstrend der Unionsparteien bei Bundestagswahlen um. Allerdings waren die erreichten 38,5 Prozent immer noch das viertschlechteste Ergebnis für die Unionsparteien seit 1949. Zwar erreichte die SPD nach Verlusten in Höhe von 2,4 Prozentpunkten ebenfalls 38,5 Prozent, lag jedoch mit insgesamt 6.027 Stimmen (= 0,01 %) vor der Union. Die SPD konnte aufgrund von Überhangmandaten die stärkste Bundestagsfraktion stellen.

Politischer Weg nach 2002

Im Februar 2004 wurde Stoiber von Jacques Chirac mit Zustimmung von Bundeskanzler Gerhard Schröder das Amt des Präsidenten der europäischen Kommission angetragen, was er jedoch ablehnte. Er wurde außerdem zu Beginn des Jahres 2004 noch vor Bekanntgabe der Köhler-Kandidatur als möglicher Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt, verzichtete jedoch auch in diesem Fall.

2005 war Stoiber designierter Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland im Kabinett Merkel, entschied sich allerdings am 1. November gegen diesen Posten. Den Rückzug begründete er mit dem damals ebenso angekündigten Rücktritt von Franz Müntefering als Parteivorsitzender der Sozialdemokraten. Seine Pläne für ein „Superministerium“ konnte er im Streit mit der designierten Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) nicht voll umsetzen. Wegen seiner zögerlichen und unentschlossenen Haltung bezüglich seines Eintritts in eine Bundesregierung unter Angela Merkel geriet er auch in der CSU in die Kritik. Diese forderte, sollte Stoiber in München einen Neuanfang wagen, einen Politikwechsel, damit der Ministerpräsident sich wieder das Vertrauen der Wähler sichern könne.

Innerparteilich wurde nach Stoibers Rückkehr aus Berlin namentlich durch die Fürther Landrätin Gabriele Pauli die Meinung vertreten, dass er nicht zur Wiederwahl als Ministerpräsident antreten solle. Am 18. Januar 2007 gab Stoiber aufgrund schwindenden Rückhaltes in seiner Partei sowie sinkender Umfragewerte bekannt, dass er sein Amt als Regierungschef in Bayern am 30. September 2007 abgeben und im Herbst auf dem Parteitag der CSU nicht mehr für den Vorsitz kandidieren werde.

Bei seiner Abschiedsrede als Parteichef und Ministerpräsident hatte er auf dem Parteitag der CSU am 18. September 2007 von seinen Nachfolgern einen eigenständigen Kurs und ein klares konservatives Profil gefordert. Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber wurde in einer Kampfabstimmung gegen CSU-Vizechef Horst Seehofer und die Parteirebellin Gabriele Pauli Nachfolger als Vorsitzender der CSU. Neuer bayerischer Ministerpräsident wurde am 9. Oktober der bisherige Innenminister Günther Beckstein.

Stoiber wurde nach seinem Rücktrit vom Amt als Regierungschefs von José Manuel Durão Barroso angeboten, eine Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission zum Abbau der Bürokratie in der EU ehrenamtlich zu leiten. Seit 19. November 2007 ist Stoiber in Brüssel Leiter dieser EU-Arbeitsgruppe, die Industriekomissar Günter Verheugen unterstellt ist.

Im Nachhinein wird der Rückzug aus Berlin von politischen Kommentatoren als Anfang vom Ende Edmund Stoibers politischer Karriere angesehen^[2]. In der Zeit zwischen Stoibers Rückzug aus Berlin und seinem Rücktritt vom Amt des bayerischen Ministerpräsidenten fanden diverse Versprecher ein zunehmendes Medienecho. Ein typisches Beispiel ist die als „Transrapid-Rede“ bekannt gewordenen Passage seiner Rede beim Neujahrsempfang 2002 der Münchener CSU, die 2006 wiederentdeckt und populär wurde.^[3]

Ausgeübte politische Ämter

Seit 1974 ist Edmund Stoiber Mitglied des Bayerischen Landtages.

Seit Anfang der 1990er Jahre ist eines seiner langfristigen Ziele die Förderung des politischen Nachwuchses. Die bekannteren der von ihm in die Politik geholten Fachleute - vor allem Abgeordnete und Vertreter der Wirtschafts- und Sozialpolitik - werden als „94er-Gruppe“ bezeichnet.

1982 wurde Stoiber als Staatssekretär und Leiter der bayerischen Staatskanzlei in die von Ministerpräsident Franz Josef Strauß geführte Bayerische Staatsregierung berufen. 1986 wurde er in gleicher Funktion zum Staatsminister ernannt. Nach dem Tod von Franz Josef Strauß wurde Stoiber dann 1988 im Kabinett von Max Streibl zum Bayerischen Staatsminister des Innern ernannt.

Nachdem im Mai 1993 Ministerpräsident Max Streibl wegen der so genannten Amigo-Affäre zurücktreten musste, wurde Stoiber am 17. Juni 1993 zu seinem Nachfolger gewählt. In dieser Funktion war er vom 1. November 1995 bis zum 31. Oktober 1996 auch Präsident des Bundesrates. Bei den Landtagswahlen 1994 und 1998 konnte er als Spitzenkandidat der CSU deren absolute Mehrheit mit 52,8% bzw. 52,9% der abgegebenen Stimmen verteidigen und bei der letzten Landtagswahl 2003 bei allerdings geringer Wahlbeteiligung (57,3 %) auf 60,7% ausbauen. Mit diesem zweitbesten Ergebnis ihrer Geschichte erlangte Spitzenkandidat Stoiber für die CSU die Zweidrittelmehrheit der Sitze im Bayerischen Landtag (was in Bayern allerdings keine Verfassungsänderung ermöglicht, hierzu ist ein Volksentscheid notwendig).

Stoiber war außerdem zusammen mit Franz Müntefering Vorsitzender der Bundesstaatskommission, einer gemeinsamen Kommission von Bundesrat und Bundestag zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung Deutschlands.

Vom 18. Oktober bis zum 8. November 2005 war er Mitglied des 16. Deutschen Bundestages.

Zu seinem Abschied als Ministerpräsident Bayerns gab die Bundeswehr am 2. Oktober 2007 eine Serenade im Münchner Hofgarten. Gäste waren unter anderem Verteidigungsminister Jung, Generalinspekteur Schneiderhan sowie CSU-Funktionäre.

Politische Ausrichtung

Stoiber hat durch exponierte Position in ausgewählten Politikfeldern eine eindeutige Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Stoibers christlich-konservative Weltsicht, insbesondere zu den Themen Ehe, Frauen, Homosexualität und Ausländer sowie seine scharfe Rhetorik machen ihn zu einem Politiker, der oft polarisierend wirkt. Stoiber folgt damit der schon von seinen Vorgängern verfolgten Linie, sehr konservative Kreise in die Partei zu integrieren und keine Partei „rechts der CSU zuzulassen“. Einige Journalisten sehen ihn auch als Technokraten an.

• Wirtschaft: In der Wirtschaftspolitik ist Stoiber gegen eine schuldenfinanzierte Politik - im Interesse der zukünftigen Generationen und auch wegen der Stabilitätskriterien zur Euro-Einführung ^[4]. Die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Bayern (das seit 1995 seine führende Position in Deutschland trotz stagnierenden Wachstums halten konnte) u. a. durch die so genannte „High-Tech-Offensive Bayern“ hat zwar für ihn Priorität, doch gibt es „im Zeitalter der Globalisierung keinen Weg zurück zu einem antiquierten Wirtschaftsnationalismus“. Die hohen Finanztransfers zum Ausgleich räumlicher Disparitäten - z.B. von Norditalien nach Süden oder von West- nach Ostdeutschland - sollen auslaufen. Der Übertrag nationaler Souveränität in der Geldpolitik auf die Europäische Zentralbank muss durch eine föderalistische Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik ergänzt werden.

• Haushalt: Stoiber betrieb in Bayern seit der gewonnenen Landtagswahl 2003 eine rigide Sparpolitik, damit ab 2006 der Haushalt ausgeglichen sei. Ziel dessen war, den Rahmen für einen langfristig stabilen Wohlstand des Landes zu bilden. Politische Beobachter unterstellten damals, Stoiber wollte sich damit auch eine Referenz für ein Amt als Wirtschafts- und Finanzminister auf Bundesebene nach einer Bundestagswahl 2005 erwerben. Da er ein solches Amt nicht annahm, erübrigten sich diese Spekulationen.

• Vertriebene: Stoiber hat wiederholt Wiedergutmachung - zum Beispiel von Seiten der Tschechischen Regierung, Beneš-Dekrete - für die Verluste und Leiden der im Zweiten Weltkrieg Vertriebenen gefordert. Bei einigen stieß auf Widerspruch, dass er dabei die Frage von Entschädigungszahlungen und Aufhebung der Dekrete mit dem EU-Beitritt von Tschechien im Rahmen der EU-Osterweiterung am 1. Mai 2004 verknüpfte. Bayern ist von der Thematik stark betroffen, weil sich hier ein Großteil der ab 1945 aus dem ehemaligen Sudetenland Vertriebenen niedergelassen hatte, darunter auch Stoibers Ehefrau.

• Einwanderung: In den umstrittenen Fragen um Einwanderung und Zuwanderung nahm Stoiber eine Gegenposition zur rot-grünen Bundesregierung ein und forderte im Verhältnis zum vorgelegten Regierungsentwurf eines Einwanderungsgesetzes eine in Umfang, Ausmaß und Anforderungen enger umrissene Form der Zu- und Einwanderung.

• Kontroverse Äußerungen zur Gesellschaftsstruktur: „durchrasste Gesellschaft“ : Laut Süddeutscher Zeitung vom 4. November 1988 soll Stoiber während eines Gesprächs mit Journalisten vor einer durchmischten und durchrassten Gesellschaft gewarnt haben. Stoiber sprach damals von einem aus dem Zusammenhang gerissenen Zitat; es gab heftige Vorwürfe. Später entschuldigte Stoiber sich für die Äußerung.

• Wehrpflicht: In der Diskussion um die Wehrpflicht hat sich Stoiber mit seinem Eintreten für eine Sicherheitspolitische Dienstpflicht positioniert.

• Eingetragene Lebenspartnerschaften: Stoiber trat vehement gegen die Einführung der von Sozialdemokraten und Grünen befürworteten gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnerschaften in Deutschland ein. Dies beeinflusste seinen Bundestagswahlkampf im Jahre 2002 gegen Schröder. Das von Bayern zusammen mit den Bundesländern Sachsen und Baden-Württemberg angestrengte abstrakte Normenkontrollverfahren gegen die Eingetragene Lebenspartnerschaft wurde vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgewiesen. Gegen die im Jahr 2005 beschlossene Novelle zum Lebenspartnerschaftsgesetz, die von Sozialdemokraten, Grünen und der FDP getragen wurde und zum 1. Januar 2006 in Kraft trat, strebte Stoiber erneut ein gerichtliches Verfahren gegen die Einführung der Stiefkindadoption durch gleichgeschlechtliche Paare vor dem Bundesverfassungsgericht an, das diesmal allein vom CSU-regierten Bundesland Bayern betrieben wird.

• Nahost-Friedenspolitik: In der Debatte um eine mögliche deutsche Beteiligung an UN-Missionen im Libanon-Konflikt wies Stoiber darauf hin, dass es aufgrund der deutschen Vergangenheit schwer sei, gegenüber Israel eine neutrale, gegebenenfalls aber auch resolute Haltung zu bewahren und deshalb das Risiko, in Kampfeinsätze hineingezogen zu werden, vermieden werden sollte.

Weitere Ämter und Mitgliedschaften

• Mitglied des ZDF-Verwaltungsrates, Vorsitzender des Stiftungsrates der Bayer. Landesstiftung, Vorsitzender des Stiftungsrates der Bayer. Forschungsstiftung, Vorsitzender des Verwaltungsbeirates des FC Bayern München e. V., Vorsitzender des Stiftungsrates der Sudetendeutschen Stiftung, Vorsitzender des Stiftungsrates der Buchheim-Stiftung
• Mitglied in den Aufsichtsräten der Nürnberger Beteiligungs-Aktiengesellschaft und der Nürnberger Lebensversicherung AG (seit 02/2008)
• Mitglied bei Spielvereinigung Unterhaching e. V., TSV 1860 München e. V., Eis Club „Die Löwen“ Bad Tölz e. V., Parsberger Schützen Alling, Trachtenverein „D'Loisachtaler“, Bezirksfischereiverein Wolfratshausen.
• Ehrenkommandant der Gebirgsschützenkompanie Wolfratshausen
• Ehrenmitglied der katholischen Studentenverbindung K.D.St.V. Trifels München im CV.
• Herausgeber des Bayernkurier, der Wochenzeitung der CSU
• Mitglied im Verein gegen betrügerisches Einschenken, München
• Botschafter für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 der Menschen mit Behinderung 2006 in Deutschland.

Auszeichnungen

• Bayerischer Verdienstorden
• 1996 – Karl-Valentin-Orden
• 2000 – Orden wider den tierischen Ernst
• 2002 - Kommandeur der Ehrenlegion
• 2003 - Offizier des Nationalen Ordens von Québec ^[5]
• 2004 - Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
• 2005 - Großes Goldenes Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich
• 2007 - Goldenes Ehrenzeichen des Landes Oberösterreich^[6]

Literatur (Auswahl)

• Edmund Stoiber, Friedrich Kabermann: Das Maß der Dinge. Über die Kunst, das politisch Notwendige zu tun. München, 2001, ISBN 3-4262-7251-2
• Peter Köpf: Stoiber: die Biografie. Hamburg, 2001, ISBN 3-203-79144-7
• Ursula Sabathil: Edmund Stoiber privat. München, 2001, ISBN 3-7844-2831-2
• Michael Stiller: Edmund Stoiber: der Kandidat. München, 2002, ISBN 3-430-18786-9
• Jürgen Roth, Peter Köhler: Edmund G. Stoiber: Weltstaatsmann und Freund des Volkes. Eichborn Verlag, Frankfurt, 2002, ISBN 3-8218-3584-2 (satirische "Biografie“)

Quelle

1. ↑ Spiegel Online - Neuer Job - Stoiber wird Aufsichtsrat bei Nürnberger Versicherung
2. ↑ Chronologie des Abstiegs Von Stoibers Flucht aus Berlin bis zum Amtsverzicht - Deutschland - sueddeutsche.de
3. ↑ Ernst Corinth: Stoiber geht fliegen. Telepolis, 7. Januar 2006
4. ↑ siehe Regierungserklärung 1998
5. ↑ Les nominations étrangères de l'Ordre national du Québec
6. ↑ nachrichten.at

Weblinks

• Literatur von und über Edmund Stoiber im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Edmund Stoiber in der Internet Movie Database (englisch)
• Homepage von Edmund Stoiber
• Homepage der CSU Bayern über Edmund Stoiber mit kurzen Lebensdaten
• Archiv der Reden von Edmund Stoiber auf der Homepage der CSU

Personendaten
NAME	Stoiber, Edmund
ALTERNATIVNAMEN	Stoiber, Edmund Rüdiger
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker und seit 1993 Ministerpräsident des Freistaates Bayern
GEBURTSDATUM	28. September 1941
GEBURTSORT	Oberaudorf, Deutschland