Ständiger Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas

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Der Ständige Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (中共中央政治局常委 Pinyin: Zhōngguó Gòngchǎndǎng Zhōngyāng Zhèngzhìjú Chángwù Wěiyuánhuì) ist ein Gremium, dessen Mitgliederzahl zwischen fünf und neun variiert. Dieses Gremium ist die oberste Führung der Kommunistischen Partei Chinas. Die Arbeitsweise dieses inneren Zirkels ist nicht bekannt. Es wird aber vermutet, dass die Entscheidungen im Konsens gefällt werden.

Inhaltsverzeichnis

1 Geschichte
2 Aktuelle Mitglieder
3 Historische Zusammensetzungen des Ständigen Ausschusses
4 Siehe auch
5 Einzelnachweise

[Bearbeiten] Geschichte

Obwohl der Ständige Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas seit Beginn der Volksrepublik China besteht, variierte sein Einfluss sehr stark. Während der Kulturrevolution war er praktisch entmachtet.

Als Deng Xiaoping 1978 an die Macht kam, war es eines seiner erklärten Ziele, die Macht der Partei wieder herzustellen. Dieses Prinzip verfocht er auch bei der Niederschlagung der Studentenproteste im Jahr 1989.

Obwohl Jiang Zemin 2002 zurück trat, um der vierten Generation chinesischer Führer unter Hu Jintao den Weg frei zu machen, behielt er doch einen starken Einfluss, da sechs der neun Mitglieder des 16. Ständigen Ausschusses, Wu Bangguo, Jia Qinglin, Zeng Qinghong, Huang Ju († 2. Juni 2007), Li Changchun und unter Umständen auch Wu Guanzheng seine Schützlinge sind. Auch auf dem 2007 stattfindenden Parteikongress konnte Jiang noch Einfluss auf die Besetzung des Komitees ausüben.^[1]

[Bearbeiten] Aktuelle Mitglieder

Die aktuellen Mitglieder des 17. Ständigen Ausschusses (Oktober 2007):

1. Hu Jintao - (Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas; Präsident der Volksrepublik China; Vorsitzender der Zentralen Militärkommission)
2. Wu Bangguo - (Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses)
3. Wen Jiabao - (Premierminister des Staatsrats)
4. Jia Qinglin - (Vorsitzender der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes)
5. Li Changchun – (Propaganda-Chef)
6. Xi Jinping - (Vizepräsident der Volksrepublik China)
7. Li Keqiang- (1. Vize-Premierminister)
8. He Guoqiang - (Leiter der Antikorruptionsabteilung der KPCh)
9. Zhou Yongkang - (Sekretär der Zentralkomitee-Kommission für Politik und Recht)

[Bearbeiten] Historische Zusammensetzungen des Ständigen Ausschusses

[Bearbeiten] 16. Ständiger Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (2002-2007)

Im Oktober 2002 wurde die Mitgliederzahl der Ständigen Ausschlusses der Politbüros der KPCh von 7 auf 9 vergrößert.

1. Hu Jintao - (Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas; Präsident der Volksrepublik China; Vorsitzender der Zentralen Militärkommission)
2. Wu Bangguo - (Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses)
3. Wen Jiabao - (Premierminister des Staatsrats)
4. Jia Qinglin - (Vorsitzender der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes)
5. Zeng Qinghong - (Vizepräsident der Volksrepublik China)
6. Huang Ju - (1. Vize-Premierminister, starb im Juni 2007)
7. Wu Guanzheng - (Sekretär der Zentralen Diszplinarkommission)
8. Li Changchun – (Propaganda-Chef)
9. Luo Gan - (Staatsrat)

[Bearbeiten] 15. Ständiger Ausschuss (1997 - 2002)

1. Jiang Zemin (Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas; Präsident der Volksrepublik China; Vorsitzender der Zentralen Militärkommission)
2. Li Peng (Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses)
3. Zhu Rongji (Premierminister des Staatsrats)
4. Li Ruihuan (Vorsitzender der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes)
5. Hu Jintao (Vizepräsident der Volksrepublik China; Vizepräsident der Zentralen Militärkommission)
6. Wei Jianxing (Sekretär der Zentralen Diszplinarkommission)
7. Li Lanqing (Vizepremier)