Rudi-Dutschke-Straße

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Die Rudi-Dutschke-Straße ist eine Straße in Berlin-Kreuzberg. Sie führt als Fortsetzung der Oranienstraße von der Lindenstraße/Axel-Springer-Straße bis zur Friedrichstraße, wo sie in die Kochstraße übergeht. Die Rudi-Dutschke-Straße entstand nach jahrelangen politischen und gerichtlichen Auseinandersetzungen durch Umbenennung des östlichen Abschnitts der Kochstraße. Die Umbenennung, die durch die überregionale Tageszeitung taz angeregt worden war, wurde am 30. April 2008 mit der Enthüllung eines Straßenschildes an der Ecke Rudi-Dutschke- und Axel-Springer-Straße vor dem Axel-Springer-Hochhaus vollzogen.^[1]

[Bearbeiten] Benennung

Der Vorschlag der taz, die Kochstraße, in der auch das Verlagshaus der Zeitung liegt, aus Anlass des 25. Todestages Rudi Dutschkes auf dessen Namen umzubenennen,^[1] stand Ende 2004 am Anfang einer jahrelangen Auseinandersetzung um die symbolkräftige Benennung nach dem Studentenführer.

Ein Mehrheitsbeschluss der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg sah zunächst die Umbenennung eines Teils der Kochstraße zum 1. April 2006 vor. Diese schob das Verwaltungsgericht am 29. August 2005 auf Klage von Anwohnern, darunter der Axel Springer AG und die Bundesingenieurkammer, auf. Während die taz seit Februar 2006 Unterschriften für die Umbenennung sammelte, initiierte die CDU des Bezirks eine Unterschriftenliste für ein Volksbegehren gegen eine Umbenennung. Durch diese kam ein Bürgerentscheid zustande, in dem eine Mehrheit am 21. Januar 2007 die Aufforderung an das Bezirksamt, die Umbenennung zurückzunehmen, ablehnte.

Am 9. Mai 2007 gab das Berliner Verwaltungsgericht bekannt, dass die Umbenennung rechtens sei und keine Grundrechte der Anlieger verletze, und lehnte damit die Anwohnerklage ab. Die Berufung ließ das Gericht nicht zu. Die Klägergemeinschaft beantragte daraufhin die Zulassung auf Berufung beim Oberverwaltungsgericht.^[2] Am 21. April 2008 wies dieses den Antrag zurück: Die Umbenennung könne als Ausdruck der Meinungs- und Informationsfreiheit verstanden werden und sei daher kein Verstoß gegen Willkürverbot und staatliches Neutralitätsgebot.^[2]

[Bearbeiten] Belege

1. ↑ ^{a b} taz-Kampagne zur Rudi-Dutschke-Straße
2. ↑ ^{a b} Springer-Klage abgeschmettert. Die Dutschke-Straße kommt. In: Die Tageszeitung vom 21. April 2008

[Bearbeiten] Weblinks

• Video: „Der Kampf geht weiter“, Tagesspiegel, 30. April 2008, 1:07 Min.

Koordinaten: 52° 30′ 26″ N, 13° 23′ 49″ O