Regierung (Schweden)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Schwedens Regierung besteht aus dem Premierminister (schwedisch: statsminister) und den Ministern (schwed.: statsråd oder seltener minister).

Inhaltsverzeichnis

1 Zusammensetzung
2 Geschichte
3 Aktuelle Regierung
4 Siehe auch
5 Weblinks

[Bearbeiten] Zusammensetzung

Der Premierminister wird auf Vorschlag des Reichstagspräsidenten (schwed.: talman) vom Reichstag gewählt. Die Wahl ist insofern besonders, als keine Mehrheit für den Premierminister erforderlich ist. Der Premierminister gilt als gewählt, wenn nicht eine absolute Mehrheit (also mindestens 175 Abgeordnete) gegen ihn stimmt. Dabei spielt es keine Rolle, ob eine relative Mehrheit gegen ihn stimmt, wie beispielsweise bei der Regierungsbildung 1978, bei der 39 Abgeordnete für und 66 Abgeordnete gegen den neuen Premierminister stimmten.

Der Premierminister seinerseits ernennt die weiteren Minister seiner Regierung und gibt sie dem Reichstag bekannt.

Der Reichstag kann durch ein Misstrauensvotum einzelne Minister oder den Premierminister (und mit ihm die gesamte Regierung) absetzen. Wenn die gesamte Regierung durch ein Misstrauensvotum abgesetzt wird, kann der Premierminister innerhalb einer Woche Neuwahlen ausschreiben. In diesem Fall bleibt die Regierung als geschäftsführende Regierung bis zu den Neuwahlen im Amt.

Jedes vierte Jahr werden Wahlen zum Reichstag abgehalten. Wenn keine größeren Veränderungen in der parlamentarischen Lage eingetreten sind, kann der geltenden Praxis nach die Regierung im Amt bleiben, ohne dass der Reichstagspräsident beauftragt wird, nach Regierungsalternativen zu suchen. Hat sich die parlamentarische Lage verändert, dankt die Regierung ab, und der Reichstagspräsident sucht zusammen mit den Repräsentanten der im Reichstag vertretenen Parteien nach einer neuen Regierung.

Die schwedischen Regeln zur Regierungsbildung sind vergleichsweise detailliert und formalisiert. Gleichzeitig erleichtern sie die Regierungsbildung, vor allem für Minderheitsregierungen, da keine aktive Entscheidung des Reichstages für eine neue Regierung notwendig ist.

[Bearbeiten] Geschichte

In der Geschichte Schwedens haben seit der Einführung des allgemeinen Wahlrechtes (1921) mit wenigen Ausnahmen Minderheitsregierungen die Staatsgeschäfte geführt; dies entweder mit Unterstützung weiterer Parteien in einer parlamentarischen Zusammenarbeit oder – seltener – durch die Suche nach (wechselnden) parlamentarischen Mehrheiten in den jeweiligen Sachfragen. Die bei weitem dominierende Partei war dabei die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SAP), die 1920 unter Karl Hjalmar Branting erstmals an die Regierung kam. Von 1932 an, als Per Albin Hansson seine erste Regierung bildete, bis 2006, als die Sozialdemokraten, obwohl weiterhin mit Abstand stärkste Partei, mit 34,99% ihr schlechtestes Ergebnis seit der Einführung des allgemeinen Wahlrechts einfuhren, waren sie lediglich in den Jahren 1976–82 sowie 1991–94 nicht an der Regierung gewesen.

Siehe auch: Politisches System Schwedens

[Bearbeiten] Aktuelle Regierung

In Rosenbad, Sitz des Premierministers, finden die Regierungssitzungen statt.

Seit dem 6. Oktober 2006 wird die Regierung von der aus vier bürgerlichen Parteien bestehenden Allianz für Schweden gestellt, nachdem diese am 17. September die Reichstagswahl 2006 gewonnen hatte. Neun der 20 Fachminister sind, wie Premierminister Fredrik Reinfeldt, Mitglied der Moderata samlingspartiet, darunter Außenminister Carl Bildt, der 1991 bis 1994 Premierminister der letzten bürgerlichen Regierung gewesen war. Maud Olofsson, Parteivorsitzende der Centerpartiet, leitet das Wirtschaftsministerium und ist stellvertretende Premierministerin, Lars Leijonborg, zum Zeitpunkt der Regierungsbildung Parteivorsitzender der Folkpartiet liberalerna, wurde die Leitung des Bildungsministeriums übertragen, Göran Hägglund, dem Parteivorsitzenden der Kristdemokraterna, die des Sozialministeriums. Neben Maud Olofsson sind weitere acht Minister Frauen, allerdings werden von den insgesamt zwölf Ministerien nur vier von Frauen geleitet, darunter das von der in Burundi geborenen Nyamko Sabuni geleitete Integrations- und Gleichstellungsministerium.

Die in der folgenden Aufstellung Erstgenannten leiten das jeweilige Ministerium.

Ministerpräsident: Fredrik Reinfeldt (Moderata samlingspartiet)

Kanzlei des Ministerpräsidenten

Cecilia Malmström, (Folkpartiet liberalerna), Ministerin für EU-Fragen

Finanzministerium

Anders Borg (Moderata samlingspartiet), Finanzminister
- Mats Odell (Kristdemokraterna), Minister für Kommunal- und Finanzmarktfragen

Außenministerium

Carl Bildt (Moderata samlingspartiet), Außenminister
- Gunilla Carlsson (Moderata samlingspartiet), Ministerin für internationale Entwicklungszusammenarbeit
- Ewa Björling (Moderata samlingspartiet), Handelsministerin (seit dem 12. September 2007)
- Vor Björling wurde das Amt des Handelsministers bekleidet von:
  - Maria Borelius (Moderata samlingspartiet) (am 14. Oktober 2006 zurückgetreten)
  - Sten Tolgfors (Moderata samlingspartiet) (24. Oktober 2006 bis 5. September 2007; zum Verteidigungsminister berufen)
  - Am 6. September 2007 wurde der Zuständigkeitsbereich des Amtsleiters Carl Bildt bis auf weiteres auf die des Handelsministers erweitert.

Justizministerium

Beatrice Ask (Moderata samlingspartiet), Justizministerin
- Tobias Billström (Moderata samlingspartiet), Minister für Migration und Asyl

Verteidigungsministerium

Sten Tolgfors (Moderata samlingspartiet), Verteidigungsminister (seit dem 5. September 2007 als Nachfolger des am selben Tag zurückgetretenen Mikael Odenberg (Moderata samlingspartiet))

Wirtschaftsministerium

Maud Olofsson (Centerpartiet), Ministerin für Wirtschaft und Handel und stellvertretende Premierministerin
- Åsa Torstensson (Centerpartiet), Infrastrukturministerin

Arbeitsministerium

Sven Otto Littorin (Moderata samlingspartiet), Arbeitsminister

Sozialministerium

Göran Hägglund (Kristdemokraterna), Sozialminister
- Maria Larsson (Kristdemokraterna), Ministerin für Volksgesundheits- und Sozialhilfefragen
- Cristina Husmark Pehrsson (Moderata samlingspartiet), Ministerin für Sozialversicherungsfragen

Integrations- und Gleichstellungsministerium

Nyamko Sabuni (Folkpartiet liberalerna), Integrations- und Gleichstellungsministerin

Bildungsministerium

Jan Björklund (Folkpartiet liberalerna), Bildungsminister, Minister für Schulfragen
- Lars Leijonborg (Folkpartiet liberalerna), Minister für Hochschul- und Forschungsfragen

Am 7. September 2007 übernahm Björklund den formalen Titel des Bildungsministers, den Leijonborg bis dahin getragen hatte. Die sachpolitischen Zuständigkeitsbereiche von Leijonborg und Björklund veränderten sich dagegen nicht im Zusammenhang mit dem Titelwechsel.

Kulturministerium

Lena Adelsohn Liljeroth (Moderata samlingspartiet), Ministerin für Kulturfragen (seit dem 24. Oktober 2006, nachdem die ursprüngliche Ministerin Cecilia Stegö Chilò (Moderata samlingspartiet) bereits am 16. Oktober 2006 zurückgetreten war)

Umweltministerium