Konstitutsioonierakond

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Die Konstitutsioonierakond - EUPP (deutsch Verfassungspartei, russisch Конституционная партия) ist eine russische Minderheitenpartei in Estland.

Die Partei wurde 1994 gegründet. Bis Februar 2006 trug sie den Namen Eestimaa Ühendatud Rahvapartei ("Estländische Vereinigte Volkspartei"). Mit ihrem neuen Namen bezieht sich die Partei auf die Europäische Verfassung, deren Werte sie unterstützt und deren Regelungen sie in Estland zur Anwendung gebracht sehen will. Die Konstitutsioonierakond bezeichnet sich als pragmatische Partei ohne feste Links-Rechts-Position und sieht sich als politische Vertreterin der russischsprachigen Minderheit in Estland.^[1]

Vorsitzender der Konstitutsioonierakond ist Andrei Zarenkov. Die Parteizentrale befindet sich in Tallinn.

Von 1999 bis 2003 hatte die Partei mit einem Wahlergebnis von 6,13% noch sechs Sitze im estnischen Parlament inne. Danach scheiterte sie an der Fünf-Prozent-Hürde. 2003 erhielt sie lediglich 2,2% der abgegebenen Stimmen, bei den estnischen Parlamentswahlen 2007 stimmten nur 1,0% der Wähler für die Partei. Damit ist seit 2003 keine russische Minderheitenpartei mehr im estnischen Parlament vertreten. Auf gesamtstaatlicher Ebene ist die Konstitutsioonierakond heute bedeutungslos.

Die Partei tritt für eine enge Partnerschaft mit Russland sowie eine Stärkung der politischen und sozialen Rechte der russischsprachigen Bevölkerung Estlands ein. Sie fordert die bedingungslose Einbürgerung aller legal in Estland lebenden Menschen. Scharf wandte sich die Partei 2007 gegen die Verlegung des sowjetischen Soldatendenkmals aus der Innenstadt von Tallinn, das an die Eroberung Tallinns durch die Rote Armee 1944 erinnern sollte.^[2] Die Partei tritt auch gegen den Neonazismus ein, unter anderem mit einer Mahnwache vor der Deutschen Botschaft in Tallinn.^[3]