José María Aznar

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

José María Aznar López (* 25. Februar 1953 in Madrid) ist ein spanischer Politiker (PP) und war von 1996 bis 2004 Ministerpräsident (Presidente del Gobierno) Spaniens.

José María Aznar am 17. März 2003

Vor seiner politischen Karriere arbeitete Aznar nach seinem Jurastudium als Steuerinspektor. Allerdings war er politisch schon in frühen Jahren bei den extremistischen "falangistas independientes"^[1] und in den 1970er Jahren federführend in einer an die Tradition der ursprünglichen faschistischen Organisation Falange Española der 1930er Jahre anknüpfenden Studentenorganisation (FES) aktiv und hielt in dieser Funktion u. a. Reden, in denen er sich klar gegen den Wandel zur Demokratie aussprach.

Aznar war zwischen 1982 und 1987 Generalsekretär der Alianza Popular (AP), eines rechtskonservativen Parteienbündnisses, und von 1987 bis 1989 Regierungschef von Kastilien-León. Aus der AP ging 1989 die konservative spanische Volkspartei (Partido Popular, PP) hervor, deren Vorsitzender Aznar 1990 als Nachfolger seines politischen Ziehvaters, des früheren Ministers der Franco-Diktatur Manuel Fraga wurde.

Die ETA verübte am 19. April 1995 ein Sprengstoffattentat auf ihn. Wenige hundert Meter von seiner Wohnung entfernt explodierte an einer Straßenkreuzung eine 25-Kilo-Autobombe und zerstörte seinen schwer gepanzerten Wagen. Alle Insassen überlebten, Aznar wurde nur leicht verletzt. Die Täter konnten unerkannt fliehen.

Knapp ein Jahr später, am 3. März 1996, gewann die Partido Popular die spanischen Parlamentswahlen und Aznar wurde am 5. Mai 1996 als Ministerpräsident vereidigt. Allerdings bildete er eine Minderheitsregierung und war auf die Duldung durch die regionalistischen Parteien CiU, PNV und CC angewiesen. Entgegen der stark zentralistischen Position seiner eigenen Partei musste Aznar daher zunächst auch Zugeständnisse hinsichtlich der Autonomiebestrebungen der spanischen Regionen machen.

Seine politische Agenda basierte innenpolitisch auf der Sanierung der Staatsfinanzen im neoliberalen Verständnis, der Erlangung eines starken Wirtschaftswachstums und dem Kampf gegen den ETA-Terrorismus; außenpolitisch suchte Aznar die Nähe der Regierung Bush. Bei den Wahlen am 12. März 2000 gelang es Aznar, die absolute Mehrheit zu erringen. 2004 wurde die PP-Regierung dann - vor allem wegen des spanischen Engagements im Irakkrieg und nach der nachweislich irreführenden Informationspolitik der Regierung Aznar nach den Anschlägen vom 11. März 2004 in Madrid - abgewählt.

Aznar war besonders in seiner zweiten Amtszeit an einer Reihe von politischen Skandalen beteiligt und Vorwürfen der parlamentarischen Opposition und vieler Medien ausgesetzt. In der Öffentlichkeit besonders stark diskutiert wurden folgende Themen:

José María Aznar

Die Unterstützung der Alliierten im Irakkrieg im Jahr 2003 gegen Saddam Hussein. Seine Position orientierte sich an George Bushs Politik und führte somit auch zur Spaltung der Europäischen Union über die Irak-Frage.
Die Informationspolitik nach den verheerenden Madrider Anschlägen am 11. März 2004:
Mit Blick auf die drei Tage später anstehenden Parlamentswahlen hatte die Regierung Aznar den Verdacht trotz der Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund von vornherein einseitig auf die baskische Untergrundorganisation ETA gelenkt. Die sozialistische Arbeiterpartei PSOE wertete Aznars vorschnelle Schuldzuweisung als gezielte Lüge, um angesichts der Unterstützung der USA im Irakkrieg einer drohenden Abstrafung bei der Wahl am 14. März zu entgehen. Aznars konsequenter Kurs an der Seite des amerikanischen Präsidenten Bush war von großen Teilen der spanischen Bevölkerung abgelehnt worden.
Die pompöse Hochzeitsfeier seiner Tochter Ana Aznar Botella im Jahr 2002: Brautzeugen waren unter anderem Tony Blair, Silvio Berlusconi und eine Vielzahl spanischer Minister.
Untergang des Öltankers Prestige vor der Küste Galiciens im Jahr 2002.
Im August 2003 wurde bekannt, dass die Regierung Aznar die Stiftung "Fundación Nacional Francisco Franco", deren Aufgabe es ist, sich für das Ansehen des faschistischen Diktators Franco einzusetzen, über das Kulturministerium mit erheblichen Subventionen unterstützte.
Nach dem Regierungswechsel wurde bekannt, daß das spanische Außenministerium der Anwaltskanzlei Piper Rudnick 2 Millionen Dollar gezahlt hatte. Es wurde behauptet, dies sei geschehen, um Aznar die Auszeichnung mit der Congressional Gold Medal zu verschaffen. Der Partido Popular argumentierte, das Geld sei für Lobbyarbeit verwendet worden.

Aznar hatte 2003 angekündigt, dass er nicht für die nächste Wahl kandidieren werde. Er schlug Mariano Rajoy als seinen Nachfolger vor. Aznar folgte nach dem Ende seiner Amtszeit dem Ruf der katholischen Georgetown University in Washington, D.C. und lehrt an der Hochschule als Associate Professor (Lehrbeauftragter) über zeitgenössische europäische Politik und transatlantische Beziehungen.