Integriertes Büro der Vereinten Nationen in Burundi

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BINUB
Einsatzgebiet:	Burundi
Deutsche Bezeichnung:	Integriertes Büro der Vereinten Nationen in Burundi
Englische Bezeichnung:	United Nations Integrated Office in Burundi
Französische Bezeichnung:	Bureau Intégré des Nations Unies au Burundi
Spanische Bezeichnung:	Oficina Integrada de las Naciones Unidas en Burundi
Basierend auf UN-Resolution:	1719 (25. Oktober 2006)
Art der Mission:	Friedenskonsolidierung
Beginn:	1. Januar 2007
Ende:	andauernd
Leitung:	Youssef Mahmoud (Tunesien)
Lage des Einsatzgebietes:

Das Integrierte Büro der Vereinten Nationen in Burundi (franz. Bureau Intégré des Nations Unies au Burundi, BINUB) ist eine Mission der Vereinten Nationen (UN) zur Stärkung der nationalen Kapazitäten der burundischen Regierung, um die Folgen des burundischen Bürgerkrieges zu überwinden. Die Mission findet im direkten Anschluss an die Mission der Vereinten Nationen in Burundi (ONUB) statt. Ihr Mandat geht auf die Resolution 1719 des UN-Sicherheitsrates zurück, begann am 1. Januar 2007 und ist zunächst bis zum 31. Dezember 2007 befristet. Zum Leiter der Mission berief der damals amtierende Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan den 1947 geborenen Tunesier Youssef Mahmoud.^[1]

[Bearbeiten] Hintergrund

Hauptartikel: Geschichte Burundis

Über Jahre tobte in Burundi ein Bürgerkrieg zwischen den beiden Ethnien der Hutu und Tutsi, welcher allein seit 1993 schätzungsweise 250.000 Menschen das Leben kostete. In den schlimmsten Krisenzeiten waren zirka 1,3 Millionen Menschen intern vertrieben oder ins Ausland geflohen. Nachdem es mit der Unterstützung der UN-Vorgängermission ONUB am 7. September 2006 ein Waffenstillstandsabkommen zwischen den Konfliktparteien gegeben hatte wurde entschieden, die bisherige vorwiegend militärische Mission (ONUB) als vorwiegend politische Mission (BINUB) ab Beginn des Jahres 2007 fortzusetzen.

[Bearbeiten] Aufgaben der Mission

Wichtigste Aufgabe der Mission ist die Stärkung der burundischen Regierung und Zivilgesellschaft durch Reformen in den Bereichen Politik und Verwaltung, um die Ursachen des vergangenen Bürgerkrieges zu beheben und bestehende interne Konflikte zu bewältigen und beizulegen. Als Mittel gelten dabei mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht der öffentlichen Institutionen, Förderung der Pressefreiheit und Entwicklungsarbeit im Bereich der Medien.

Dabei soll die Konsolidierung der Rechtsstaatlichkeit durch die Stärkung des Justiz- und Strafvollzugssystems, namentlich der Unabhängigkeit und der Kapazität der Rechtsprechung gefördert und überwacht werden. Durch Entwaffnung, Demobilisierung, Wiedereingliederung ehemaliger Kombattanten und die Reform des Sicherheitssektors, soll die Einhaltung der in Daressalam (Tansania) geschlossenen Waffenruhe vom 7. September 2006 überwacht werden. Dabei geht es um die Bereitstellung technischer Hilfe für die Umsetzung der Reform in Form von Ausbildungsmaßnahmen der Nationalpolizei Burundis auf dem Gebiet der Menschenrechte sowie technischer Hilfe zur Erhöhung der Professionalität der Nationalen Verteidigungsstreitkraft.

Weiterhin soll beim Aufbau einer Institution für Rechte von Frauen, Kindern und anderen schutzbedürftigen Gruppen eines nationalen Aktionsplans für Menschenrechte, der auch die Einsetzung einer unabhängigen nationalen Menschenrechtskommission beinhaltet geholfen werden. Dabei wird besonderer Wert auf den Aufbau einer Wahrheits- u Aussöhnungskommission und eines Sondergerichtshofs zur Bekämpfung der Straflosigkeit gelegt.

Zusätzlich geht es auch um die Unterstützung der burgundischen Regierung bei der Zusammenarbeit mit Gebern und der anschließenden Armutsbekämpfung und der Durchführung eines Nothilfeprogramms sowie der Koordinierung der einzelnen Organisationen und Programme der UN in Burgundi.