Condictio indebiti

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Bei der condictio indebiti handelt es sich um eine Art der Leistungskondiktion aus dem Bereicherungsrecht. Sie ist geregelt in § 812 Absatz 1 Satz 1 BGB (Deutschland) bzw. § 1431 ABGB (Österreich) bzw. Artikel 62 Absatz 2 und Artikel 63 OR (Schweiz).

Eine condictio indebiti liegt vor, wenn zwar geleistet wurde, aber nie ein Rechtsgrund für die Leistung bestanden hat, der Empfänger der Leistung daher keinen Anspruch auf die Leistung hatte. Hierbei kann es sein, dass der Rechtsgrund von Anfang an nicht bestand (zum Beispiel sittenwidriger Vertrag), oder später auch mit Wirkung für die Vergangenheit (ex tunc) weggefallen ist, beispielsweise durch eine Anfechtung.

[Bearbeiten] Beispiel

Eine condictio indebiti kommt sehr häufig in Forderungsabrechnungen von Kreditinstituten vor, indem bei der Forderungsabrechnung falsche Zinssätze angesetzt werden. Die aus der Zahlung der Forderung (durch die zuviel berechneten Zinsen) resultierende Bereicherung führt regelmäßig zu einem Erstattungszwang der Kreditinstitute gegenüber dem Schuldner. Da die Bereicherung sittenwidrig erfolgte, ist auch regelmäßig die Verjährung ausgesetzt.

Siehe auch: condictio, Latein im Recht

[Bearbeiten] Weblinks

§ 812 BGB Text bei Juris BMJ - Gesetze im Internet
§ 1431 ABGB im Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes
Art. 62' und Art. 63 Obligationenrecht der Schweiz auf der Informationsseite der Schweizerischen Bundesbehörden