Teodoro Obiang Nguema Mbasogo

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Obiang mit Condoleezza Rice (2006)

Teodoro Obiang Nguema Mbasogo (* 5. Juni 1942 in Acoacán) ist seit 1979 Präsident von Äquatorialguinea.

Inhaltsverzeichnis

1 Frühe Jahre
2 Oberbefehlshaber
3 Präsident
4 Umsturzversuch
5 Menschenrechtssituation
6 Beurteilung im Ausland
7 Nachfolgefrage
8 Weblinks
9 Quellen

[Bearbeiten] Frühe Jahre

Er wurde im Distrikt Mongomo in Río Muni, dem Festlandsterritorium der damaligen spanischen Kolonie, als drittes von zehn Kindern eines Zuwanderers aus Gabun geboren. Er gehört zu den Fang, die die Mehrheit im Land stellen. Nach dem Schulbesuch trat er 1963 in die Territorialgarde ein und wurde im selben Jahr nach Spanien auf die Militärakademie von Saragossa geschickt. Nach seiner Rückkehr 1965 diente er bei der Territorialgarde in Mikomeseng an der Grenze zu Kamerun. Zuletzt hatte er den Rang eines Leutnants.

[Bearbeiten] Oberbefehlshaber

Nach der Unabhängigkeit des Landes von Spanien am 12. Oktober 1968 wurde sein Onkel Francisco Macías Nguema nach Ausschaltung aller Konkurrenten Alleinherrscher und Obiang Nguema 1969 Kommandeur der Truppen in der Region um die Hauptstadt Malabo sowie Gouverneur von Bioko. Im folgenden Jahr erhielt er von seinem Onkel das Verteidigungsministerium. Daneben erhielt er den Titel eines Generaldirektors für Versorgung und Planung. Seit 1975 war er Oberbefehlshaber der Armee.

[Bearbeiten] Präsident

Am 3. August 1979 stürzte er seinen Onkel durch einen Putsch. Nach der Machtübernahme ließ er seinen Onkel töten. Als er im Oktober 1979 offiziell zum Präsidenten ernannt wurde, versprach er eine Reform des Staates und Erleichterungen für die von seinem Onkel ausgebeutete Bevölkerung. Während dessen Regierungszeit war die Bevölkerung des Landes um etwa ein Drittel zurückgegangen. 1981 versöhnte er sich mit Spanien, mit dem sein Onkel gebrochen hatte, und erhielt Wirtschaftshilfe. Er löste das Land langsam aus den engen Beziehungen zur Sowjetunion und erlaubte der Kirche wieder tätig zu werden, nachdem sein Onkel Äquatorialguinea im Mai 1978 zum atheistischen Staat erklärt hatte.

Nachdem er zunächst als Vorsitzender eines Militärrates amtiert hatte führte er 1982 eine neue Verfassung ein. Diese wurde am 15. August 1982 mit 95,38% der Stimmen angenommen und trat sieben Tage später in Kraft. Bereits im April hatte er Cristino Seriche Bioko zum Premierminister berufen. Mit der neuen Verfassung begann seine erste siebenjährige Amtszeit als "gewählter" Präsident. Die bisherige Einheitspartei PUNT war nach seiner Machtübernahme aufgelöst worden, die Wahl der 41 Abgeordneten des neuen Parlaments am 28. August 1983 fand ohne Parteien statt. 1987 gründete er eine neue Einheitspartei, die Partido Democrático de Guinea Ecuatorial (PDGE), die bei den Parlamentswahlen im Juli 1988 sämtliche Sitze errang. Er selbst wurde im Juni 1999 mit 99% wiedergewählt.

Im Zuge der allgemeinen Demokratisierung in Afrika nach 1989 änderte auch Obiang Nguema zumindest oberflächlich seinen Kurs und ließ am 16. November 1991 eine neue Verfassung mit 94,3% der Stimmen in einem Referendum absegnen. Am 21. November 1993 fanden erstmals seit 1968 Wahlen mit mehreren Parteien statt, in denen seine PDGE 68 der 80 Sitze erhielt. Von ausländischen Beobachtern wurden diese Wahlen als wenig fair beschrieben. Nach Ablauf seiner zweiten siebenjährigen Amtszeit als Präsident wurde er am 25. Februar 1996 mit diesmal 97,85% der Stimmen erneut bestätigt. Die Opposition hatte diese Wahlen boykottiert. Die nächsten Parlamentswahlen am 7. März 1999 brachten seiner PDGE 75 der 80 Sitze. Die Präsidentschaftswahlen am 15. Dezember 2002 konnte er mit 97,1% der Stimmen wieder gewinnen. Die vier Oppositionskandidaten hatten sich wieder im Vorfeld zurückgezogen, Celestino Bonifacio Bacalé erhielt trotzdem 2,2%. Bei den nächsten Parlamentswahlen am 25. April 2004 trat seine PDGE als Teil einer Koalition an, die 98 der nunmehr 100 Sitze erhielt, die PDGE davon allein 68. Sein ehemaliger Premierminister Cristino Seriche Bioko gründete Ende 2004 die Oppositionspartei VDDC, die seine Ablösung anstrebt.

[Bearbeiten] Umsturzversuch

Im März 2004 erklärte er, ein Komplott gegen seine Regierung sei aufgedeckt worden, an dem die Nachrichtendienste der USA, Großbritanniens und Spaniens beteiligt seien. 15 Personen wurden inhaftiert und kurz darauf wurde am Flughafen von Harare in Zimbabwe eine Gruppe von 70 Söldnern unter Führung von Simon Mann festgenommen. Für eine Verbindung dieser Söldner zu staatlichen Stellen gab es keine Belege. Allgemein pflegt Obiang Nguema gute Beziehungen zur westlichen Welt. Aufsehen erregte, dass Mark Thatcher später eine Beteiligung an diesem Putschversuch einräumte.

[Bearbeiten] Menschenrechtssituation

Folterungen und Misshandlungen an Aktivisten von Oppositionsparteien oder gegen Angehörige der ethnischen Gruppe der Bubi sind unter Nguema an der Tagesordnung^[1]. Im Februar 1997 gab Nguema öffentlich zu, dass die Menschenrechte systematisch verletzt wurden und kündigte Maßnahmen zur Abhilfe an. Die massiven Menschenrechtsverletzungen im Januar 1998 machten jedoch deutlich, dass es sich dabei lediglich um leere Versprechungen handelte^[2]. Die Regierung verweigert nach wie vor ihre Genehmigung zur Gründung örtlicher Menschenrechtsorganisationen.

[Bearbeiten] Beurteilung im Ausland

Sein Regime wird regelmäßig mit Vorwürfen wegen Folter, Zensur und Korruption konfrontiert. Seit Äquatorialguinea zu den Erdölproduzenten gehört kann die Elite des Landes wachsenden Wohlstand genießen. Das auch unter seiner Regierung arme Land wurde nach Nigeria und Angola zum drittwichtigsten Ölförderland Afrikas. Offizielle Vertreter des Landes werden gelegentlich mit Drogenhandel in Verbindung gebracht.

[Bearbeiten] Nachfolgefrage

Seine gegenwärtige Amtszeit läuft noch bis Ende 2009. Es wird allgemein erwartet, dass er bis an sein Lebensende regieren wird, solange es keinen Putsch gibt. Es gibt jedoch Gerüchte, dass er in fortgeschrittenem Stadium an Prostatakrebs leidet. Für den Fall seines Ablebens gilt sein Sohn Teodorín Nguema Obiang als potenzieller Nachfolger. Offiziell ist dieser Minister für Forstwirtschaft, hält sich aber vorzugsweise im Ausland auf und hat wegen seines kostspieligen Lebenswandels einen eher schlechten Ruf.