Rechnungsprüfungsamt
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Ein Rechnungsprüfungsamt ist eine Behörde, die die Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts kontrolliert. Rechnungsprüfungsämter gibt es in Deutschland auf drei verschiedenen Verwaltungsebenen:
- Prüfungsämter des Bundes (sind dem Bundesrechnungshof zugeordnet)
- Staatliche Rechnungsprüfungsämter (sind den 16 Landesrechnungshöfen zugeordnet)
- Kommunale Rechnungsprüfungsämter (sind den Landkreisen oder Gemeinden zugeordnet)
Die Rechnungsprüfungsämter sollen bei den geprüften Stellen die Ordnungsmäßigkeit und Richtigkeit der Haushaltsführung feststellen. Ferner soll unwirtschaftliches Verwaltungshandeln, Korruption oder nicht haushaltsordnungskonformes Finanzgebaren aufgedeckt werden.
Da es sich um eine rein hoheitliche Tätigkeit handelt, wird diese Pflichtaufgabe in der Regel mit geeigneten Beamten erledigt. Ein Rechnungsprüfungsamt (in jeder der oben genannten Verwaltungsebenen) ist immer losgelöst vom restlichen Verwaltungsaufbau und genießt daher eine besondere Unabhängigkeit. Die Rechnungsprüfungsämter sind niemals dem Ministerpräsidenten oder einem (Ober-)Bürgermeister, sondern dem Landtag oder dem Gemeinderat unterstellt. Diese Unabhängigkeit bezieht sich jedoch nur auf Belange der Prüfungstätigkeit, in übrigen Bereichen (beispielsweise Personalangelegenheiten) ist ein Rechnungsprüfungsamt dem jeweiligen Dienstherrn unterstellt.
Auch bei nichtstaatlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts können Rechnungsprüfungsämter eingerichtet sein, z.B. bei den Landeskirchen der evangelischen Kirche; dort verrichten Kirchenbeamte die Aufgaben der Rechnungsprüfung.
