Partia Demokratyczna – demokraci.pl

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Die Partia Demokratyczna – demokraci.pl, (dt. Demokratische Partei, kurz PD), ehemals Unia Wolności (dt. Freiheitsunion, kurz UW) ist eine liberale politische Partei in Polen. Sie wurde im April 1994 von Mitgliedern der aufgelösten Demokratischen Union (kurz UD) und dem Kongress der Liberalen (kurz KLD) gegründet. Der erste Vorsitzende war Tadeusz Mazowiecki, bisheriger Vorsitzender der Demokratischen Union (UD) und zugleich der erste nichtkommunistische Ministerpräsident der sogenannten Dritten Republik.

Mazowiecki stand in der Partei für konservative und christliche Werte (jedoch weit weg von religiösem Fundamentalismus zahlreicher polnischer Konservativer) und wurde deswegen vom linken Flügel der Partei um Władysław Frasyniuk und Zofia Kuratowska kritisiert. 1995 wurde er zum Rücktritt gezwungen und Leszek Balcerowicz zum neuen Parteichef gewählt. Als Präsidentschaftskandidaten stellte die Partei den Linken Jacek Kuroń, einen bekannten Oppositionellen aus den 1970er und 1980er Jahren, sowie Arbeitsminister in den Regierungen Mazowieckis und Hanna Suchockas auf, der allerdings schlecht abschnitt (9 %). Der Grund für das niedrige Abschneiden ging darauf zurück, dass Kuroń nicht von der liberalen Wählerschaft der Partei akzeptiert und hauptsächlich von den Sympathisanten der sozialdemokratischen SLD und der linken Unia Pracy unterstützt wurde.

1993 bis 1997 blieb die Partei in der Opposition zu den postkommunistischen und sozialdemokratischen Regierungen unter Waldemar Pawlak, Józef Oleksy und Włodzimierz Cimoszewicz. Die UW kritisierte entschieden die Verkrustung der politischen Institutionen und die verbreitete Korruption und setzte sich für die Fortsetzung der Wirtschafts- und Sozialreformen ein. Trotz der starken Kritik an der SLD und der gemäßigt konservativen PSL nahm die Partei an der Verabschiedung der neuen Verfassung im Jahre 1997, zusammen mit diesen Parteien, teil.

Nach der Wahl im September, die die aus der Solidaritätsbewegung gekommene AWS gewinnen konnte, trat die UW als Juniorpartner in die Mitte-Rechts-Regierung unter Ministerpräsident Jerzy Buzek ein. In der Öffentlichkeit erreichte der Parteivorsitzende Leszek Balcerowicz den höchsten Bekanntheitsgrad, da er als Finanzminister für die Liberalisierung der polnischen Wirtschaft zuständig war. Der sogenannte zweite Balcerowicz-Plan wurde vorgeschlagen, stieß aber eher auf Skepsis beim konservativen Koalitionspartner.

In der Regierung Buzeks saßen auch der international geschätzte Bronisław Geremek (Außenminister), die ehemalige Ministerpräsidentin Hanna Suchocka (Justizministerin) und Janusz Onyszkiewicz (Verteidigungsminister) für die UW. Auf Grund der sozialen Härten, die die Wirtschaftsliberalisierung mit sich brachte, verlor sowohl Balcerowicz, wie auch der politische Liberalismus in Polen zusehends an Ansehen, obwohl die Popularität der Partei im Vergleich zur AWS noch bis Januar 2001 ziemlich hoch war (16 % zu 18 %, im September 1997 schließlich 14 % zu 35 %).

Wegen diverser Missverständnisse in der Steuerpolitik und Regierungskonflikte in Warschau traten im Juni 2001 einige liberale Minister aus der Regierung aus und die Koalition brach zusammen. Die Minderheitsregierung Buzeks genoss allerdings bei wichtigen Gesetzesentwürfen noch bis Herbst 2001 die Unterstützung der UW im polnischen Parlament, dem Sejm).

Nach dem Erfolg des unabhängigen liberalen Kandidaten Andrzej Olechowski in den Präsidentschaftswahlen im Herbst 2000 (19 % Unterstützung für einen parteilosen Kandidaten), verließen immer mehr führende Politiker (wie der derzeit amtierende Ministerpräsident Donald Tusk oder Janusz Lewandowski) die Partei und gründeten eine Konkurrenzpartei zur UW, die Bürger Plattform (pln. Platforma Obywatelska, kurz PO), die sich mehr den Konservativen nähern und an auch an konservativ-christlichen Werten orientieren wollte.

Nach dem Wahldebakel der Solidaritätskräfte (AWS) im September 2001 erreichte die UW kein Mandat mehr für den Sejm und war nur noch im polnischen Senat mit 5 Abgeordneten vertreten. 2002 verlor die Partei anschließend die Landtags- und Kommunalwahlen ebenfalls deutlich.

Obwohl die Partei in den Europawahlen 2004 überraschend die 5%-Hürde übersprang und bis heute mit 4 Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten ist, fiel sie innerhalb Polens in eine politische Bedeutungslosigkeit.

Anfang 2005 benannte sich die UW um. Als Demokratische Partei (pln. Partia Demokratyczna) bildet sie mit ehemaligen Mitgliedern der konservativen AWS und der sozialdemokratischen SLD eine neue sozialliberale Kraft. Die neue PD setzte sich als einzige politische Partei Polens gegen das vehemente Festhalten der Regierung Leszek Millers am Vertrag von Nizza ein und steht für die rasche Ratifizierung der europäischen Verfassung.

Im Jahr 2006 schloss sich die PD mit den sozialdemokratischen Parteien SLD und SdPL sowie der linken Unia Pracy zum politischen Bündnis Linke und Demokraten (kurz LiD) zusammen. Dank dieses Bündnisses erhielt die PD nach der Parlamentswahl 2007 3 Abgeordnetensitze im Sejm.

Die PD ist Mitglied der ELDR und der Fraktion ALDE im Europäischen Parlament.