Paramount Leader

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Paramount Leader (engl. „überragender Führer“) ist ein feststehender Ausdruck vor allem in der englisch-amerikanischen Politikwissenschaft und in englischsprachigen Medien, für den es keine direkte deutsche Übersetzung gibt.

Häufig in Zusammenhang mit stalinistischen Staaten (oder solchen mit stalinistischem Erbe) verwendet bezeichnet der Paramount Leader den eigentlichen Staatsführer. Dieser hat nicht notwendigerweise offizielle Regierungsämter inne, wie etwa das des Staatspräsidenten oder Ministerpräsidenten, ist aber meist Vorsitzender oder Generalsekretär der kommunistischen Partei.

Hauptsächlich findet der Begriff Paramount Leader in Zusammenhang mit der Volksrepublik China und deren politischem System Verwendung. Jenseits aller offiziellen Ämter bezeichnet der Paramount Leader den eigentlichen politischen Führer der Volksrepublik China. Historische Beispiele sind etwa Mao Zedong und Deng Xiaoping.

Seit Beginn des Wandels unter Deng Xiaoping und seinen Nachfolgern ist der Paramount Leader institutionell klar definiert. Das politische System der Volksrepublik China beruht auf drei Säulen: 1. der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China, 2. den staatlichen Institutionen der Volksrepublik China und 3. der Volksbefreiungsarmee.

Der Paramount Leader zeichnet sich dadurch aus, dass er als 1. Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, 2. Staatspräsident der Volksrepublik China und 3. Vorsitzender der Zentralen Militärkommission die führenden Ämter dieser drei Säulen besetzt. Hinzu kommt der Vorsitz in verschiedenen Parteiausschüssen, üblicherweise im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und dem Ausschuss für Taiwanangelegenheiten. In diesen Ausschüssen findet die eigentliche Entscheidungsfindung statt, nicht in den zuständigen Ministerien. So hat etwa das Verteidigungsministerium in China kaum Kompetenzen, und alle militärpolitischen Entscheidungen werden in der Zentralen Militärkommission getroffen.

Aktueller Paramount Leader ist Hu Jintao (seit 2002), der Nachfolger von Jiang Zemin (1989-2002). Die Übertragung der Macht auf einen Nachfolger zieht sich mittlerweile gewöhnlich über lange Zeiträume hin und umfasst mehrere Monate oder gar Jahre. Sie wird abgeschlossen durch die Übergabe des Vorsitzes in der Zentralen Militärkommission. Dieses Amt wird erst dann übergeben, wenn sich der Nachfolger als verlässlich und geeignet erweist. Auf diese Weise sichert der Vorgänger die politische Kontinuität und die eigenen Interessen.

Hu Jintao (seit 2003 Staatspräsident) wird jedoch in offiziellen und offiziösen Medien der Volksrepublik China nie als Paramount Leader bezeichnet. Ein weiteres Zeichen dafür, sich von der Vergangenheit zu lösen, ist die Entscheidung vom März 2006, das Bildnis Mao Zedongs auf künftigen Yuan-Banknoten nicht mehr zu verwenden.

Siehe auch: Personenkult, Nord-Korea