Leverkusener Kreis

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Erstes Treffen des LVK in Leverkusen

Der Leverkusener Kreis (LVK) ist ein Zusammenschluss von ehemaligen WASG-Mitgliedern, Ex-PDSlern sowie politisch interessierten Bürgern. Gründungsdatum des Leverkusener Kreises war der 10. Juni 2005 anlässlich der damals noch in Planung befindlichen Kooperation zwischen WASG und PDS. Der Name des Leverkusener Kreises leitet sich vom Ort des ersten Treffens (Leverkusen) ab.

[Bearbeiten] Zielsetzungen

Der Leverkusener Kreis setzt sich für eine eigenständige Kandidatur der WASG in den Bundestagswahlen ein. Kernforderung des Leverkusener Kreises war zum Gründungszeitpunkt eine Urabstimmung unter den Mitgliedern zu erreichen, in welcher die Frage gestellt wurde, ob die WASG auf offenen Listen der PDS kandidieren solle oder nicht. Seither wurde der Leverkusener Kreis Plattform der Mitglieder, die dem Linksbündnis ebenfalls kritisch gegenüberstehen, und setzt sich weiterhin für eine eigenständige WASG ein. Der Leverkusener Kreis lehnt das Linksbündnis (Kandidaten auf offenen Listen der PDS/Die Linkspartei) ab, u. a. mit der Begründung, die PDS sei lediglich die Nachfolgerpartei der SED.

Daher stellte der Leverkusener Kreis in einem offenen Brief an den Landesvorstand der WASG einige Forderungen an den Landesvorstand. Wenn die Wünsche der Gruppierung nicht umgesetzt würden, dann werde auch eine neue Parteigründung nicht ausgeschlossen. Mehreren Mitgliedern des Leverkusener Kreises, deren Verhalten vom Bundesvorstandsmitglied Murat Çakir als „parteischädigend“ eingestuft wurde, wurde ein Parteiausschlussverfahren angedroht.

[Bearbeiten] Hintergrund

Im Mai 2003 veröffentlichte die Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Strategiepapier, das vorsah, dass sich die PDS durch Aufnahme von anderen Organisationen in Westdeutschland beliebter machen sollte.^[1]

Viele Mitglieder des Kreises vermuten daher, die WASG sei nur eine Erfindung der PDS, um die PDS im Westen beliebter zu machen. Die Zugpferde der WASG Klaus Ernst und Oskar Lafontaine seien in diesen Plan eingeweiht worden. Als weiterer Anhaltspunkt für diese Annahme sieht der Leverkusener Kreis ferner die Tatsache, dass die WASG vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 stets beteuerte, ihre Selbständigkeit bewahren und keine Bündnisse mit der PDS eingehen zu wollen. Darüber hinaus war 2004 von der WASG auch immer wieder geäußert worden, dass man anstelle einer einseitigen Fokussierung im linken Spektrum auch Leute außerhalb des linken Lagers ansprechen wolle, die Sozialabbau entgegenwirken wollen. Nach der NRW-Wahl und dem Vorstoß von Lafontaine seien diese Beteuerungen allerdings urplötzlich über Bord geworfen worden, so der Leverkusener Kreis.

Auch die Urabstimmung, bei der eine große Mehrheit der WASG-Mitglieder für das Bündnis mit der PDS war, sei nur durch Manipulation zustande gekommen. So habe der WASG-Bundestagsabgeordnete Hüseyin Aydin einen Verstoß gegen die Parteisatzung mit den Worten „Ich scheiß' auf die Satzung!“ kommentiert. Vom Landesvorstand NRW wurden drei Ausschlussverfahren eröffnet.^[2]

Ein Teil der Mitglieder des Leverkusener Kreis strebt die Gründung einer neuen Partei namens Frieden und Soziale Gerechtigkeit (FSG) an, während ein anderer Teil des LVK den Leverkusener Kreis e. V. als Verein gründete.

Nach der am 16. Juni 2007 vollzogenen Neubildung der Partei Die Linke aus Linkspartei.PDS und WASG ist die Zukunft des Leverkusener Kreises ungewiss.