Landesbetrieb

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Landesbetriebe sind rechtlich unselbständige Teile einer Landesverwaltung, die in der Regel - aber nicht zwingend - erwerbswirtschaftlich ausgerichtet sind. Nach § 18 Abs. 1 Haushaltsgrundsätzegesetz haben Betriebe des Bundes oder des Landes einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen. Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen.

Diese Zweckmäßigkeit des Wirtschaftsplans kann dann gesehen werden, wenn sich der Betrieb an den Erfordernissen des freien Wettbewerbs orientiert oder wenn eine Kostenrechnung nach den Regeln der kaufmännischen Buchführung notwendig ist. Die Kostenrechnung führt auch zu mehr Kostenbewusstsein in der Verwaltung.

Die Bestimmungen für Landesbetriebe sind von den Ländern in den jeweiligen Landeshaushaltsordnungen (LHO) entsprechend dem Haushaltsgrundsätzegesetz einheitlich geregelt. Soweit die Landesbetriebe nicht nach kameralistischen Regeln wirtschaften, sind sie den Bestimmungen des Handelsgesetzbuches (HGB) unterworfen, d.h. es gelten die Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften wie für (große) Kapitalgesellschaften.

Siehe auch: Eigenbetrieb, Regiebetrieb