Jossi Beilin

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Jossi Beilin (rechts) mit Jossi Sarid

Jossi Beilin (hebräisch ‏יוסי ביילין‎, * 12. Juni 1948 in Petach Tikwa - Israel) ist ein pazifistischer israelischer Politiker. Er war Mitglied der Knesset, stellvertretender und amtierender Außenminister Israels und Justizminister Israels. Er gehörte der israelischen Arbeitspartei an und ist derzeit Chef der Meretz-Jachad.

[Bearbeiten] Karriere

Beilin war von 1969 - 1977 Journalist und Redaktionsmitglied bei der Zeitung Dawar. Von 1972 - 1985 war er als Politik-Dozent an der Universität Tel Aviv tätig. Dort machte er auch 1981 seinen Doktor der Philosophie in Politikwissenschaft.

Seine Politische Karriere begann er 1977 als Sprecher für die Arbeitspartei (bis 1984). Im Jahre 1984 wurde er Kabinettssekretär und schließlich im Jahre 1986 Generaldirektor des Außenministeriums. Im Jahre 1988 wurde er als Mitglied der Arbeitspartei in die Knesset gewählt. Diesen Sitz hielt bis ins Jahr 1999. In dieser Zeit war er zweimal stellvertretender Außenminister (1988-1990 und 1992-1995), hat als Wirtschafts- und Planungsminister gedient (1995), und wurde nach einer kurzen Zeit als Minister ohne Geschäftsbereich 1999 Justizminister. Dieses Amt hatte er bis 2001 inne.

[Bearbeiten] Rolle im Friedensprozess

Beilin wird zumeist mit den Oslo-Abkommen zwischen Israel und der PLO in Verbindung gebracht. Diese entstanden aus zunächst geheimen Verhandlungen, die er als stellvertretender Außenminister in den Jahren 1992 und 1993 vorantrieb. Beilins öffentliche Wahrnehmung als leitende Persönlichkeit der israelischen Friedensbewegung wird von den unterschiedlichen Einstellungen, die die Israelis den Oslo-Abkommen gegenüber haben, beeinflusst. Beilins wenige Unterstützer sind gemeinhin diejenigen, die auch der Ansicht sind, der Oslo-Prozess sei ein Schritt in die richtige Richtung gewesen. Seine Kritiker unter den Gegnern des „Friedensprozesses“ halten ihn für die Wellen des palästinensischen Terrors in den Jahren 1994 und 1996 sowie die Al-Aqsa Intifada verantwortlich, die den Abkommen folgten. Beilin wird oft Appeasement-Politik vorgeworfen. Israels Rechte fordert, Beilin für seine Rolle bei dem „Friedensprozess“ vor Gericht zu stellen. Beilins Kritiker von der linken Seite des politischen Spektrums beschuldigen ihn für das Scheitern des Oslo-Prozesses mitverantwortlich zu sein. Er habe Schlüsselfragen nicht beachtet und sich nur auf politische Abmachungen konzentriert, während er die Gestaltung der sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingung, die für die öffentliche Unterstützung unabdingbar seien, in den Händen radikaler Gruppen auf beiden Seiten ließ.

Beilin vertritt gemäßigt-kapitalistische Vorstellungen. In der Öffentlichkeit sagt er sehr wenig zu sozialen Themen und konzentriert sich mehr auf seine Bemühungen, Verhandlungen mit palästinensischen Offiziellen zu führen.

[Bearbeiten] Letzte Tätigkeiten

Beilin ist einer der Gründer und Mitarbeiter der Economic Cooperation Foundation.

Beilin war neben Jassir Abed Rabbo und anderen auch eine der treibenden Kräfte hinter der Genfer Initiative. Diese ist ein inoffizielles Abkommen zur Lösung des Nahostkonflikts.

Jossi Beilin wurde zum Chef der Meretz-Jachad gewählt, einem Bündnis aus der Meretz und seiner eigenen Partei, der Schaar. Sein politischer Rivale für dieses Amt war der altgediente Friedensaktivist und Alt-Sozialist Ran Cohen. Dieser Vertreter des sozialistischen Zionismus hatte die Ansicht vertreten, die Yachad solle sich mehr auf sozial-wirtschaftliche Fragen und nicht auf Verhandlungen mit den Palästinensern konzentrieren.

Siehe auch: Israelisches Friedenslager, Genfer Initiative, Oslo-Abkommen.