Degressive Proportionalität

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Der Begriff degressive Proportionalität oder fallende Proportionalität beschreibt das Prinzip der Verteilung der Sitze im Europäischen Parlament auf die Abgeordneten der einzelnen Mitgliedsstaaten.

Jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union bekommt zuerst ungeachtet seiner Bevölkerungszahl 6 Sitze im Parlament. Eine Ausnahme bildet Malta mit 5 Sitzen. Hinzu kommt ein Sitz pro Tranche von 500.000 Einwohnern bei einer Bevölkerung zwischen 1 Million und 25 Millionen, je Tranche von 1 Million Einwohnern bei einer Bevölkerung zwischen 25 und 60 Millionen und je Tranche von 2 Millionen Einwohnern bei einer Bevölkerung von über 60 Millionen.

Somit besteht zwar innerhalb der jeweiligen Bänder Proportionalität zwischen Zahl der Stimmberechtigten und Zahl der Abgeordneten. Jedoch ergibt sich beim Vergleich unterschiedlich großer Länder ein degressiv absinkendes Stimmgewicht.

Ein vergleichbares Verfahren ist im Vertrag von Nizza bezüglich der Stimmverteilung im Ministerrat vereinbart.

Hintergrund dieses Verfahrens ist die Tatsache, dass kleine Länder sonst keine Möglichkeit einer sinnvollen Mitarbeit im EP haben würden. Malta oder Luxemburg würden selbst aufgerundet lediglich einen Abgeordneten stellen. Kritiker verweisen jedoch auf den Verstoß der Wahlgleichheit, da der Erfolgswert von Stimmberechtigten kleiner Länder den Erfolgswert von Stimmberechtigten großer Länder weit übersteigt.

Der Disproportionalitätsfaktor beträgt derzeit 11,5 und wird sich durch den Vertrag von Lissabon auf 11,9 erhöhen.