Ausschuss für Betriebssicherheit

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[Bearbeiten] Aufgabe des Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS)

Der ABS wird in § 24 [1] Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) mit dieser Umsetzung beauftragt. Er bekam damit den Auftrag der Beratung in allen Fragen des Arbeitsschutzes für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln und für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und ist beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit angesiedelt. § 24 (4) führt die näheren Aufgaben des Ausschusses auf:

Ermittlung des Standes der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln und für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und daraus entsprechende Regeln und sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse ermitteln

Abstimmung der Arbeit im Bereich überwachungsbedürftiger Anlagen mit dem Technischen Ausschuss für Anlagensicherheit

Ermittlung von Regeln um die gestellten Anforderungen der Verordnung zu erfüllen

Beratung des zuständigen Ministeriums in Fragen der betrieblichen Sicherheit

[Bearbeiten] Zusammensetzung des ABS

Der Ausschuss besteht aus 21 Mitgliedern, die jeweils durch einen Stellvertreter vertreten werden können. Die Mitglieder werden aus folgenden gesellschaftlichen Gruppen ausgewählt:

Öffentliche und private Arbeitgeber

Gewerkschaften

Länderbehörden

Träger der gesetzlichen Unfallversicherung

Zugelassenen Überwachungsstellen

Hochschule und Wissenschaft

Die Geschäftsführung liegt bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Um die fachbezogene Arbeit zu verbessern wurden seitens des Gesetzgebers Unterausschüsse vorgesehen. Ein Koordinierungsgremium ist für die interne Abstimmung und Beteiligung sowie die Abstimmung mit anderen Regelwerksetzern verantwortlich.