Ausführungsverordnung

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Die Ausführungs- oder Durchführungsverordnung ist eine Rechtsverordnung, die die konkrete Anwendung eines Gesetzes oder einer anderen Rechtsverordnung regelt. Die allgemeinen Regeln eines Gesetzes oder einer Verordnung sind in manchen Fällen nur sehr abstrakt zu formulieren. Mit der Ausführungsverordnung soll sichergestellt werden, dass diese abstrakten Texte dennoch auf allen Ebenen zu einer gleichen Anwendung der Vorgaben führt.

Die Texte in Aus- und Durchführungsverordnungen sind deutlich umfangreicher, regeln wesentlich mehr im Detail, sind aber durch viele Verweise und Querverbindungen zu anderen Regelwerken für Außenstehende deutlich schwerer zu lesen.

Ein Beispiel ist die Einkommensteuer-Durchführungsverordnung.

Neben den Verordnungen gibt es auch Ausführungsgesetze. Diese Parlamentsgesetze dienen etwa der Ausführung von Bundesrecht durch die Länder oder der Umsetzung von europäischem Gemeinschaftsrecht im nationalen Recht.