Wahlen in Japan

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In Japan finden auf nationaler Ebene folgende Wahlen statt:

• zum Shūgiin, dem Unterhaus, regulär alle vier Jahre, meistens in kürzeren Abständen und
• zum Sangiin, dem Oberhaus, alle drei Jahre. In diesen Wahlen werden jeweils nur die Hälfte der Abgeordneten neu gewählt; die Amtszeit von Abgeordneten im Oberhaus liegt bei sechs Jahren.

Gleichzeitig mit Unterhauswahlen findet oft die Bestätigung der Richter des Obersten Gerichtshofes statt. Darüber hinaus finden Nachwahlen für verstorbene und zurückgetretene Abgeordnete in Wahlkreisen nach Bedarf statt. (Bei durch Verhältniswahl gewählten Abgeordneten oder im Sangiin bei Vakanzen innerhalb von drei Monaten nach regulären Wahlen werden die Vakanzen stattdessen durch Nachrücker gefüllt.)

Auf subnationaler Ebene werden alle vier Jahre die Gouverneure der Präfekturen, die Bürgermeister der Gemeinden (Shi, Machi, Mura und in den 23 Stadtbezirken Tokios) und die Stadträte und Präfekturparlamente gewählt. Inzwischen werden viele dieser Wahlen bei den „vereinheitlichten Regionalwahlen“ (jap. 統一地方選挙, tōitsu chihō senkyo) in Jahren vor Schaltjahren zusammengefasst.^[1]

Geregelt sind alle diese Wahlen im 1950 erlassenen „Gesetz über die Wahl zu öffentlichen Ämtern“ (公職選挙法, kōshoku-senkyo-hō), das vorher bestehende Einzelgesetze ersetzte.

Inhaltsverzeichnis 1 Wahlverfahren 2 Wahlrecht für Ausländer 3 Gleichheit der Wahl 4 Einzelnachweise 5 Weblinks

[Bearbeiten] Wahlverfahren

Eine Besonderheit von Wahlen in Japan ist, dass anders als in den meisten anderen Demokratien die Stimmabgabe nicht durch Ankreuzen, Durchstreichen oder ähnliche Markierungen sondern durch Ausschreiben des Namens des Kandidaten (bzw. der Partei bei der Verhältniswahl) erfolgt. Dies ist einer der Hauptgründe, warum der Wahlkampf in Japan hauptsächlich darin besteht, durch Lautsprecherwagen, Plakate und in persönlichen Begegnungen immer wieder den Namen des Kandidaten zu wiederholen. Einige Politiker schreiben ihren Namen auch in Kana statt in Kanji, um sicherzustellen, dass sich ihre Wähler nicht verschreiben.

[Bearbeiten] Wahlrecht für Ausländer

Nach Auffassung des Obersten Gerichtshofes würde es gegen die Verfassung verstoßen, Ausländern die Teilnahme an Wahlen auf nationaler Ebene zu gestatten. Dagegen ist es nicht verfassungswidrig, dies bei Wahlen auf niedrigerer Ebene (z.B. Stadträte) zu erlauben. Darüber kann der Gesetzgeber frei entscheiden.^[2]

Ein erster Gesetzentwurf über das Kommunalwahlrecht für Ausländer wurde 1998 von der Kōmeitō gemeinsam mit der Demokratischen Partei (DPJ) eingebracht, aber nicht verabschiedet. Die DPJ lancierte 2000 einen erneuten erfolglosen Vorstoß. Seit 1999 arbeitet die Kōmeitō mit der Liberaldemokratischen Partei (LDP) in der Regierung zusammen; die Koalitionsvereinbarung sah eigentlich die Umsetzung des Ausländerwahlrechts vor. Innerhalb der LDP gibt es jedoch verschiedene Stimmen, die das Ausländerwahlrecht strikt ablehnen oder auf bestimmte Gruppen (Bürger der ehemaligen Kolonien Korea und Taiwan) beschränken wollen. Nachdem 2005 im Nachbarland Südkorea das Kommunalwahlrecht für Ausländer eingeführt wurde und 2007 die DPJ im Sangiin die Mehrheit gewann, wurde das Thema erneut diskutiert. Ein Kōmeitō-Entwurf aus dem Jahr 2005 kam wieder nicht durch das Parlament. Für die Sitzungsperiode 2008 kündigte die DPJ eine Neuauflage an, ein Aufgreifen des Kōmeitō-Gesetzesentwurfs wird diskutiert. Einige Kōmeitō-Politiker kündigten ihre Zustimmung an, in der LDP gibt es neben zustimmenden Meinungen weiterhin vereinzelt heftigen Widerstand. Der Kōmeitō-Entwurf würde registrierten Ausländern über 20 aus solchen Staaten, in denen Ausländer vergleichbare Rechte besitzen, die Möglichkeit geben, an Wahlen auf Präfektur- und Kommunalebene teilzunehmen.

[Bearbeiten] Gleichheit der Wahl

Die Wahlkreise haben unterschiedlich viele Wähler. Dies führt dazu, dass in weniger dicht besiedelten Wahlkreisen eine Stimme mehr Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlamentes hat als in Wahlkreisen mit größerer Bevölkerungsdichte.

Die damit verbundenen Fragen haben zu einer Vielzahl von Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes geführt, die in einigen Fällen die Verfassungswidrigkeit der Wahlkreiseinteilung festgestellt haben. Allerdings wurde bisher noch keine Wahl aus diesem Grund für ungültig erklärt; vielmehr bleibt dem Gesetzgeber jeweils eine angemessene Frist, die Ungleichheit zu beseitigen.^[3]

[Bearbeiten] Einzelnachweise

1. ↑ Bei den vereinheitlichten Regionalwahlen am 6. April 2007 wurden 13 Gouverneure, 44 Präfekturparlamente und Bürgermeister oder Parlamente in 1.114 Gemeinden einschließlich von 21 Bezirken Tokios gewählt (Sōmushō: 平成１９年統一地方選挙執行予定団体に関する調).
2. ↑ Entscheidung vom 28.02.1995
3. ↑ Vgl. Takahashi u.a. Kempō Hanrei Hyakusen II (Hundert ausgewählte Entscheidungen zum Verfassungsrecht II), 2007, S. 336 ff.

[Bearbeiten] Weblinks

• Erklärung von Wahlen und Stimmabgabe beim Sōmushō (Japanisch)
• Gesetz über die Wahl zu öffentlichen Ämtern (Japanisch)