UVP in Österreich

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Vor der Erteilung der Genehmigung für bestimmte, besonders relevante öffentliche und private Projekte ist eine medienübergreifende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen. Dabei werden die Umweltauswirkungen eines Vorhabens in einer umfassenden und integrativen Weise ermittelt, beschrieben sowie bewertet und sind anschließend bei der Entscheidung im Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen.

[Bearbeiten] Entwicklung

Seit 1985 gibt es in der Europäischen Union die Richtlinie über die UVP bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG, UVP-RL).
Die Umsetzung dieser Richtlinie erfolgte in Österreich im Jahr 1993 durch das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz.
1997 wurde eine Änderung der UVP-RL (97/11/EG) beschlossen, welche auch eine umfangreiche Anpassung der österreichischen Rechtslage notwendig machte.
Diese erfolgte mit Inkrafttreten der Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes am 11. August 2000 (UVP-G 2000).
Eine weitere Novelle (UVP-G-Novelle 2004) wurde ab 2003 notwendig um die Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie (2003/35/EG), welche auch die UVP-RL änderte, in nationales Recht umzusetzen. Wichtigster Punkt dieser Umsetzung war es, NGOs aus dem Umweltbereich Parteistellung in den Genehmigungsverfahren der UVP zu gewähren. Änderungen wurden auch im Bereich der UVP für Bundesstraßen und Hochleistungsstrecken gemacht, um diese Verfahren europakonform und rechtssicherer zu gestalten. Weiters wurden Zuständigkeiten für Enteignungen genauer geregelt, und es wurden Anpassungen und Änderungen des Gesetzes auf Grund der bisherigen Vollzugserfahrungen, der Judikatur des EuGHs, des Umweltsenats und Gerichtshöfe öffentlichen Rechts sowie neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse durchgeführt.
Eine weitere Mini-Novelle im März 2005 gestattet eine Aushöhlung der UVP-Pflicht für Anlagen im Zusammenhang von internationalen Großveranstaltungen. Dieses Gesetz wurde in Hinblick auf die Errichtung des Fußball-EM-Stadiums in Klagenfurt und die Wiedererrichtung der Formel-1-Strecke in Spielberg gemacht. Weiters wurde das Verfahren für Fahrsicherheitsteststrecken vereinfacht, da die Firma Magna von Frank Stronach dies begehrte.

[Bearbeiten] Bücher

Altenburger/Wojnar, Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz - UVP-G 2000 idF BGBl I 2005/14 - Praxiskommentar, Wien, LexisNexis ARD Orac 2005
B. Raschauer, UVP-G - Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz - Kommentar, Wien, Springer 1995
Bergthaler/Weber/Wimmer (Hrsg.), Die Umweltverträglichkeitsprüfung - Praxishandbuch für Juristen und Sachverständige, Wien, Manz 1998
Eberhartinger-Tafill/Merl, UVP-G 2000 - Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - Kommentar, Wien, Bohmann 2005
Ennöckl/N. Raschauer, UVP-G - Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz - Kommentar, Wien, Springer 2006
Köhler/Schwarzer, Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz - Kommentar und systematische Einführung zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz samt Kompetenzgrundlagen für das UVP-G, der UVP-Richtlinie und der ECE-Konvention von Espoo, Wien, Manz/Orac 1997