Schlichtungsrat
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Schlichtungsrat, genauer „Versammlung zur Erkennung der Systeminteressen“, (persisch مجمع تشخیص مصلحت نظام, Madschma-e Taschchis-e Maslehāt-e Nezām) ist ein Organ der iranischen Regierung und wurde am 6. Februar 1988 von Ruhollah Chomeini ins Leben gerufen.
Der Schlichtungsrat hat die Aufgabe eine mögliche Pattsituation innerhalb der iranischen Regierung durch einen Vermittlungsausschuss aufzuheben. Der Wächterrat muss jedes vom Parlament verabschiedete Gesetz auf die Tauglichkeit mit der islamischen Verfassung und den islamischen Lehren überprüfen, sind Widersprüche erkennbar, wird der Gesetzesvorschlag zurückgewiesen und an das Parlament zwecks Revision delegiert. Auf diese Weise würde nach Ansicht Chomeinis der Staatsapparat lahmgelegt werden, wenn der Wächterrat widerruft, das Parlament nicht revidiert, etc. Der Schlichtungsrat kann in diesem systeminternen Konflikt die letzte Entscheidung bindend an sich bringen. Insofern hat der Schlichtungsrat eine höhere Machtposition als der Wächterrat.
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[Bearbeiten] Mitglieder
Die 35 Mitglieder des Schlichtungsrates werden direkt vom Revolutionsführer ernannt und setzen sich aus Vertretern des Revolutionsführers, Mitgliedern des Wächterrates, politischen und militärischen Experten sowie Mitgliedern der Regierung zusammen. Die Unterscheidung der Teilnehmer erfolgt in feste Experten die für fünf Jahre bestimmt werden sowie variable Experten deren Amtszeit nach 3 Jahren ausläuft. Der Schlichtungsrat, der mindestens einmal im Monat tagt, entscheidet durch Mehrheitsbeschluss.
Aktuell wurden am 27. Februar 2007 folgende Mitglieder neu bestimmt:
- Parviz Davoodi
- Davoud Danesh-Jafari
- Gholam-Hossein Mohseni-Ejei, Leiter des Geheimdienstes
- Ali Agha-Mohammadi
- Mohammad Forouzandeh
[Bearbeiten] Weitere Mitglieder
- Akbar Haschemi Rafsandschani, Vorsitzender
- Ibrahim Amini Najafabadi
- Abbas Vaez Tabasi
- Mohammad Emami Kashani
- Mir Hossein Moussavi
- Ali Akbar Velayati, ehemaliger Außenminister
- Mohammad Mohammadi Reyshahri, ehemaliger Leiter des Geheimdienstes
- Hassan Sane'i
- Hassan Rowhani
- Habibollah Asgar Owladi
- Chorbanah Dorri-Najafabadi, ehemaliger Leiter des Geheimdienstes
- Ali Laridschani
- Mostafa Mirsalim
- Mohammadreza Tavassoli Mahallati
- Morteza Nabavi
- Hassan Firouzabadi
- Gholam Reza Aghazadeh, Leiter der nationalen Atomenergiebehörde
- Bijan Namdar Zanganeh
- Mohammad Hashemi, jüngerer Bruder von Rafsandjani
- Hassan Ibrahim Habibi
- Mohsen Rezai, ehemaliger Pasdaran-General
- Ahmad Jannati
- Ali Movahedi-Kermani
- Ali Akbar Nateq Nuri
- Mohammad Reza Aref
- Gholam Ali Haddad-Adel, Sprecher des Parlaments
- Majid Ansari
- Mohammed Reza Bahonar, Bruder von Mohammad Javad Bahonar
- Hossein Mozaffar
- Mohammad Javad Irvani
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Literatur
- Wilfried Buchta: Who Rules Iran? The Structure of Power in the Islamic Republic. Brookings Institution, U.S. Dezember 2001.
