Schifffahrtsordnung Emsmündung

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Die Schifffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV) gilt im gesamten Mündungsbereich der Ems, auf der Leda sowie im Schutz- und Sicherheitshafen Borkum.

[Bearbeiten] Geschichte

Aufgrund des Grenzverlaufs wurde nach einem deutsch-niederländischen Abkommen vom 22. Dezember 1986 die EmsSchEV am 1. Oktober 1989 in Kraft gesetzt.

[Bearbeiten] Inhalt

Sie ist weitgehend identisch mit der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (bzw. ergänzt sie) und ersetzt diese in dem Geltungsbereich der Schifffahrtsordnung Emsmündung.

1. Anwendungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
3. Grundregeln für das Verhalten im Verkehr
4. Verantwortlichkeit
5. Schiffahrtszeichen
6. Schallsignalanlagen
7. Sichtzeichen
8. Sichtzeichen kleiner Fahrzeuge
9. Durchfahren von Brücken
10. Zuständigkeiten
11. Schiffahrtspolizeiliche Verfügungen
12. Befreiung
13. Ermächtigung zum Erlaß von strom- und schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen
14. Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften dieser Verordnung
15. Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften der Schiffahrtsordnung Emsmündung

[Bearbeiten] Weblinks

• Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung