Osman Baydemir
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Osman Baydemir (* 1971 in Diyarbakır) ist ein kurdischer Anwalt, Menschenrechtler und Politiker. Er studierte an der Dicle-Universität in Diyarbakır Jura und ist seit 2002 Oberbürgermeister dieser Stadt.
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[Bearbeiten] Lebenslauf und Karriere [1]
Baydemir wurde 1995 zum Vorstand der Zweigstelle Diyarbakırs des Menschenrechtsvereins (İnsan Hakları Derneği/İHD) gewählt. Bis 2002 hatte er im İHD verschiedene Posten wie Vorstandsmitglied, Vizepräsidenten der Organisation und Vorsitzender der Zweigstelle Diyarbakır innegehabt. Anfang 1999 gehörte er zu den ersten Anwälten, die sich zu einer Verteidigung von Abdullah Öcalan bereit erklärten und ihn im Gefängnis besuchen wollten.[2] Am 3. November 2002 kandidierte Baydemir bei den Parlamentswahlen in der Türkei für die kurdische Partei DEHAP. Allerdings konnte die Partei die 10%-Wahl-Hürde nicht überwinden. Im Jahre 2003 verbrachte er sechs Monate in den USA, um seine Englischkenntnisse zu verbessern. Im Jahre 2004 wurde Baydemir zum Oberbürgermeister von Diyarbakır gewählt. Er ist mit der stellvertretenden Vorsitzenden des İHD, der Rechtsanwältin Reyhan Yalçındağ, verheiratet.[3]
[Bearbeiten] Verfolgungssituation
Sowohl in seiner Position als Menschenrechtler als auch als Politiker wurde eine große Anzahl von Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Osman Baydemir eröffnet. Nach einem Bericht von Anfang 2004 über den Druck auf Menschenrechtler[4] waren gegen Osman Baydemir an die 200 Verfahren anhängig[5]. Die Tageszeitung Radikal meldete am 11. Juli 2006, dass es in den letzten zwei Jahren zu 129 Ermittlungsverfahren gegen Osman Baydemir kam.[6]
[Bearbeiten] Einzelmeldungen zu Verfahren
- 25. Mai 2004: Freispruch wegen Beleidigung eines Polizisten[7]
- 31. Mai 2006: Anklage wegen Bereitstellung eines Krankenwagens für getöteten PKK Militanten [8] In diesem Verfahren wurde Osman Baydemir im September 2006 freigesprochen[9]
- 24. Juni 2006: Anklage wegen eines Interviews in der Zeitschrift Tempo[10] Dieses Verfahren endete im April 2007 mit Freispruch[11]
- 4. Oktober 2006: Verfahren wegen Rede bei der Beerdigung eines PKK Miitanten[12]
[Bearbeiten] Die Bittschrift an Anders Fogh Rasmussen
56 Bürgermeister der DTP, darunter auch Osman Baydemir, aus Städten Südost- und Ostanatoliens haben per Bittschrift den Premierminister von Dänemark, Anders Fogh Rasmussen, gebeten, Roj TV nicht zu schließen. Daraufhin klagte die türkische Staatsanwaltschaft die pro-kurdischen Bürgermeister an, weil Roj TV Kontakte zur PKK unterstellt wurden.[13] Der Gerichtsprozess läuft noch und wird von der EU beobachtet. Rasmussen äußerte sich am 16. Juni 2006 in einem Radiointerview und zeigte sich sehr überrascht, dass er überhaupt eine Petition erhalten hatte. Er kritisierte die türkischen Behörde, die wegen einer Petition die Bürgermeister anklagte.
[Bearbeiten] Fazit
International ist Baydemir inzwischen ein wichtiger Ansprechpartner. Er ist regelmäßig in Brüssel zu Gast und wurde auch in den USA von Vertretern der Bush-Regierung empfangen. Ihn besuchten bereits bezüglich der kurdischen Frage die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Claudia Roth und der US-Botschafter Ross Wilson. Bezüglich des Ilisu-Damms stellt er bei einer Kundgebung vor dem österreichischen Parlament (Kronenzeitung 8. Juli 2007) die provokante Frage "Würden Sie auch die Stadt Salzburg fluten?" Wenn die Bank Austria Creditanstalt auch noch ihre Kreditzusage zurückzieht, sowie eine Schweizer Bank, gibt es Hoffnung für die Menschen und Kulturschätze des Tigris-Tal.
[Bearbeiten] Einzelnachweise
- ↑ Soweit nicht anders vermerkt, sind die Angaben dieser Webseite mit Biografien von Personen aus der Türkei entnommen
- ↑ Stellvertretend für die türkische Tagespresse eine Nachricht aus Hürriyet
- ↑ Ein Porträt dieser Menschenrechtlerin kann auf den Seiten von amnesty international gefunden werden
- ↑ deutscher Text und englischer Text)
- ↑ Fußnote 18 des Berichts
- ↑ Eine Zusammenfassung der Nachricht kann in Deutsch beim Demokratischen Türkeiforum (DTF) gefunden werden
- ↑ Nachricht übersetzt beim DTF
- ↑ Nachricht übersetzt beim DTF
- ↑ Nachricht übersetzt beim DTF
- ↑ Nachricht übersetzt beim DTF
- ↑ Aus den englischen Tagesberichten der Menschenrechtsstiftung der Türkei, TIHV
- ↑ Nachricht übersetzt beim DTF
- ↑ Meldung über Prozesseröffnung beim DTF zu finden
[Bearbeiten] Weblinks
- http://www.taz.de/pt/2006/05/31/a0097.1/text
- Petition von DTP-Amtsträgern gegen die Schließung von ROJ TV
- Rasmussen gibt bezüglich der Bittschrift ein Statement
- http://www.claudia-roth.de/artikel.1153.0.html?&expand=3552&cHash=6f42ac21b2
- http://www.taz.de/pt/2006/04/27/a0147.1/text.ges,1
- Interview von Karin Leukefeld mit Osman Baydemir vom 13.01.2001 zu Menschenrechtsfragen
- Die Rechtsanwältin Jutta Hermanns erläutert die umstrittene Äußerung von Osman Baydemir zu einer Flugzeugentführung (November 1998)
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Baydemir, Osman |
| KURZBESCHREIBUNG | kurdischer Menschenrechtler und Politiker in der Türkei |
| GEBURTSDATUM | 1971 |
| GEBURTSORT | Diyarbakır |
