Odious debts
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Odious debts (englisch: verabscheuungswürdige Schulden, auch Diktatorenschulden) ist ein von dem russischen Minister und nach der Russischen Revolution, Professor des Rechts in Paris Alexander Nahum Sack in den 1920er Jahren entwickelter völkerrechtlicher Begriff, der aber in seiner Gesamtheit bisher nicht in geltendes Völkerrecht eingegangen ist und der den Sonderfall von illegitimen Schulden von Kreditverträgen als verabscheuungswürdig und illegitim betrachten, wenn:
- diese ohne Zustimmung aufgrund durch demokratische Wahlen fehlende legitimierte Regierung durch die Bevölkerung zustande gekommen sind,
- die Gelder zur Unterdrückung des Landes genutzt wurden sind und den Menschen geschadet haben und
- die Kreditgeber von beidem Kenntnis hatten oder haben können.
Es gibt keine klar definierten Kriterien, ab wann Schulden odious debts sind. Die Rückzahlungsverpflichtungen der Schulden stehen im Widerspruch zu den Interessen der Nachfolgeregierung. Da die durch Kredite entstandenen Schulden in Eliten flossen, zur Unterdrückung der Bevölkerung dienten, in Projekte oder andere Verwendung fanden und nicht im Interesse der Bevölkerung verwendet wurden sind. Darum soll nach der Doktrin des odious debts die Verpflichtung den Folgeregierung nicht zugemutet werden.
[Bearbeiten] Präzedenzfälle
- 1898 weigerte sich die US-Regierung am Ende des Spanisch-Amerikanischer Krieges, Kubas Schulden gegenüber Spanien zu übernehmen, da diese Schulden odious und deshalb nicht einklagbar seien, weil sie der kubanischen Bevölkerung aufgezwungen wurden, um die kubanische Befreiungsbewegung zu unterdrücken.
- 1923 entschied das höchste Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten zugunsten der neu gegründeten Regierung von Costa Rica, dass die von Federico Tinoco Granados hinterlassenen Schulden persönliche Schulden des Diktators und nicht der Bevölkerung von Costa Rica seien, da sie im Exil aufgenommen und zur Verhinderung der Einführung einer demokratischen Regierung eingesetzt worden seien.
