Leistungszeit

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Leistungszeit wird der Zeitpunkt oder Zeitraum genannt, zu dem der Schuldner dem Gläubiger die Leistung zu erbringen hat. Leistet der Schuldner nicht bis zum Ende der Leistungszeit, kann er in Schuldnerverzug geraten, was zu bestimmten Rechtsfolgen führt.

[Bearbeiten] Deutsches Recht

Im deutschen Recht bestimmt § 271 BGB, daß die Leistungszeit „sofort“, das heißt im Augenblick der Entstehung der Schuld ist, wenn nichts anderes durch Gesetz oder vertragliche Vereinbarung bestimmt ist und sich aus den Umständen nichts anderes ergibt. Häufig wird sich, selbst wenn keine konkrete Leistungszeit gesetzlich oder vertraglich bestimmt ist, aus den Umständen ergeben, daß der Schuldner nicht „sofort“, jedoch „unverzüglich“, das heißt ohne schuldhaftes Zögern leisten muß, was bedeutet, daß der Schuldner die Leistung erbringen muß, ohne in vorwerfbarer Weise zuzuwarten.

Ist hingegen eine Leistungszeit bestimmt, so gilt gemäß § 271 Abs. 2 BGB, daß im Zweifel, also wenn sich aus Gesetz oder Vereinbarung nichts weiteres ergibt, der Schuldner nicht vorher leisten und der Gläubiger nicht vorher fordern darf.

Selbstverständlich ist auch hinsichtlich der Leistungszeit der Grundsatz von Treu und Glauben zu beachten, § 242 BGB.

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