Jürgen Büssow

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Jürgen Büssow (* 1. April 1946 in Bad Godesberg) ist ein deutscher Pädagoge und SPD-Politiker und ist seit 1995 Regierungspräsident des Regierungsbezirks Düsseldorf.

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Leben

Jürgen Büssow wurde am 1. April 1946 im Bonner Stadtteil Bad Godesberg geboren. Nach einer Lehre legte er 1963 seine Gesellenprüfung als Orthopädiemechaniker ab. Nach der Bildungsreifeprüfung 1968 begann Büssow ein Studium der Sozialarbeit und der Erziehungswissenschaften, welches er 1974 als Sozialarbeiter und Diplom-Pädagoge erfolgreich abschloß. 1975 bis 1977 arbeitete er als Studienleiter in einem Institut der Erwachsenenbildung. Von 1977 bis 1981 arbeitete er als Referent bei der Hans-Böckler-Stiftung. Am 24. November 1995 wird er zum Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Düsseldorf ernannt. 2005 wurde er in das Ehrenamt des Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Standesbeamtinnen und Standesbeamten e.V. (BDS) mit Sitz in Bad Salzschlirf (Hessen) gewählt.

[Bearbeiten] Partei

1964 trat Büssow in die SPD ein - derzeit gehört er dem Ortsverein Düsseldorf-Oberbilk an. Seit 1984 ist Büssow Mitglied der Medienkommission bei den Parteivorständen der SPD auf Bundes- und Landesebene, seit 1986 Mitglied im Rundfunkrat des WDR (bis 1995). Von 1991 bis 1995 bekleidete er das Amt des Vorsitzenden der SPD Düsseldorf. Büssow ist seit 1996 oder 1998 Mitglied des SPD-Landesvorstands Nordrhein-Westfalen. 1999 war er Delegierter der 11. Bundesversammlung.

[Bearbeiten] Abgeordneter

Dem Landtag von Nordrhein-Westfalen gehörte er vom 28. Mai 1975 bis 24. November 1995 an. Sein Nachfolger war Friedhelm Farthmann. Büssows Ambitionen, 2002 für den 15. Deutschen Bundestag zu kandidieren, wurde vom dafür ausgewählten Ortsverband, der SPD Mülheim an der Ruhr nicht getragen.

[Bearbeiten] Sperrungsverfügungen

2002 sorgte Büssow für Aufsehen, als er per Sperrungsverfügung mehrere in NRW ansässige Internetprovider aufforderte, bestimmte ausländische Seiten im WWW, die rechtsextremistische und nationalsozialistische Inhalte transportieren, zu sperren. Dabei berief er sich auf den Mediendienstestaatsvertrag. Von vielen Bürgerrechtlern, insbesondere Organisationen wie ODEM, dem Chaos Computer Club, dem FoeBuD oder FITUG wurde die Maßnahme scharf kritisiert und als Zensur bezeichnet. Auch Gruppierungen aus dem Umfeld der Antifa standen den Filtermaßnahmen kritisch gegenüber. Die Sperrungsverfügungen sind rechtlich, politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich aber auch bei Parteifreunden sehr umstritten. So verurteilt z.B. Jörg Tauss, Beauftragter für Neue Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Büssows Vorgehen ungewöhnlich scharf.

Kritiker fürchten, dass eine umfangreiche Internet-Filter-Architektur aufgebaut werden soll, die beliebige ausländische Inhalte in Deutschland ausblenden könnte. Die Rede ist von bis zu mehreren Tausend Websites. Dies würde die grundgesetzlich garantierte Informationsfreiheit (auch Rezipientenfreiheit genannt) aushebeln.

[Bearbeiten] Weblinks

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Personendaten
NAME Büssow, Jürgen
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker und Regierungspräsident
GEBURTSDATUM 1. April 1946
GEBURTSORT Bad Godesberg