Heimfall

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Mit Heimfall bezeichnet man die Rückübertragung eines Erbbaurechts auf den Grundstückseigentümer vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit des Erbbauvertrags. Gründe für den Heimfall können z.B. Insolvenz des Erbbauberechtigten und daraus folgende Unfähigkeit zur Zahlung des Erbbauzinses oder Verstöße gegen seine Verpflichtungen aus dem Erbbauvertrag sein.

Gesetzliche Regelungen zum Heimfall finden sich in der Verordnung über das Erbbaurecht (ErbbauVO), im Wesentlichen in den §§ 2 - 4 und den §§ 32 - 33.

Die ordentliche Beendigung des Erbbaurechts am Ende der Laufzeit des Erbbauvertrages bezeichnet man im Gegensatz zum Heimfall mit Zeitablauf. Beim Zeitablauf wird das Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen, ohne dass es eines gesonderten Antrags bedarf. Die durch das Erbbaurecht bewirkte rechtliche Trennung von Boden und Gebäude wird dadurch wieder aufgehoben, das Gebäude wird wieder wesentlicher Bestandteil des Grundstücks.

Im mittelalterlichen Lehnsrecht fällt das Lehen an den Lehnsherren zurück, wenn bei einem persönlichen Lehen der Lehnsmann stirbt bzw. bei einem erblichen Lehen der Lehnsmann ohne Erben stirbt. Auch diesen Vorgang bezeichnet man als Heimfall.

[Bearbeiten] Weblinks

Verordnung über das Erbbaurecht

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