Zieloni 2004

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Zieloni 2004 (dt. Grüne 2004) sind eine politische Partei in Polen mit pro-ökologischem und freiheitlich-liberalem Charakter. „Zieloni 2004“ wurde am 6. September 2003 von Aktivisten verschiedener (u. a. ökologischer, feministischer und menschenrechtlicher) Organisationen gegründet, darunter Organisationen zum Schutz der Rechte sexueller, religiöser und nationaler Minderheiten. „Zieloni 2004“ ist Mitglied der Europäischen Grünen Partei, die im Februar 2004 in Rom entstand. Die „Zieloni 2004“ arbeiten eng mit der Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz zusammen.

[Bearbeiten] Politische Positionen

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Ebenso wie die grünen Parteien in anderen Ländern stützen sich die politischen Anschauungen von Zieloni 2004 auf vier Pfeiler: Ökologie, soziale Gerechtigkeit, Basisdemokratie und Pazifismus. Das politische Profil läßt sich mit Hilfe der üblichen Teilung zwischen links und rechts beschreiben. Zieloni 2004 werden in der Regel als Repräsentanten der Neuen Linken wahrgenommen, obwohl nicht nur in Polen auch andere Strömungen eine große Bedeutung in dieser Bewegung haben.

Zieloni 2004 betrachten als Grundwerte ihrer Politik^[1]:

Schutz der Menschenrechte
soziale Gerechtigkeit
Zivilgesellschaft und starke, direkte Demokratie
Umweltschutz
Gleichberechtigung der Geschlechter und der verschiedenen Altersgruppen
Achtung der nationalen, religiösen und kulturellen Identität
friedliche Konfliktlösung
öko-soziale Marktwirtschaft

Zieloni 2004 fordern vor allem:

Trennung von Staat und Religion
Recht der Frauen auf Abtreibung
Recht der Homo- und Heterosexuellen auf gesetzliche Partnerschaften
eine effektive Drogenpolitik (Prävention und Aufklärung statt Bestrafung)
Rückzug der polnischen Truppen aus dem Irak
Verbleib des Bildungswesens und Gesundheitsdienstes in staatlicher Hand

Zieloni 2004 sind gegen die Wiedereinführung der Todesstrafe und eine lineare Besteuerung der Einkommen

Das Wirtschaftsprogramm der Grünen 2004 fußt auf dem Konzept der ökologischen und sozialen Marktwirtschaft, d. h. auf dem Prinzip der nachhaltigen Entwicklung.

Die nachhaltige Entwicklung strebt die Integration der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Ziele durch die Realisierung einer ökologischen Steuerreform an. Bei einer solchen Reform soll die Besteuerung der Arbeit gesenkt und gleichzeitig die Besteuerung der nicht erneuerbaren natürlichen Ressourcen erhöht werden. Die führt einerseits zu einer Verringerung des Verbrauchs dieser Ressourcen bei Produktion und Konsum von Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen (Dematerialisierung der wirtschaftlichen Entwicklung) und schafft andererseits neue Arbeitsplätze (durch Verringerung der lohnunabhängigen Kosten).

Das Prinzip der nachhaltigen Entwicklung sieht eine Abschaffung der sozial und ökologisch schädlichen Subventionen der Wirtschaft vor.

Zieloni 2004 befürworten auch die wirksame Einführung des Verursacherprinzips (Verantwortung des Verursachers für die durch ihn verursachten wirtschaftlichen und ökologischen Schäden) als eines Grundprinzips der Integration von Umwelt- und Wirtschaftspolitik. Die Einführung der öko-sozialen Marktwirtschaft soll außerdem die Entwicklung der kleinen und mittleren Unternehmen stärken und neue, grüne Arbeitsplätze schaffen, z. B. auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien, der biologischen Landwirtschaft, dem ökologischen Bauen, im umweltfreundlichen Verkehr und im Qualitätsmanagement. Den Bau von Kernkraftwerken lehnen Zieloni 2004 aus wirtschaftlichen und ökologischen Gründen ab.

Zieloni 2004 weisen auf die große Bedeutung der Chancengleichheit von Männern und Frauen auf wirtschaftlichem Gebiet hin. Dazu gehören gleicher Lohn für gleiche Arbeit und eine Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen der Wirtschaft. Die polnischen Grünen lehnen ein Wirtschaftswachstum ab, dass auf einer Verletzung von Menschenrechten, Umweltverschmutzung und der Entwicklung der Rüstungs- und Atomindustrie beruht.

Zieloni 2004 sind eine globalisierungskritische Partei. Ebenso wie die Fraktion der Grünen im Europaparlament und die Europäische Grüne Partei stehen sie für eine globale nachhaltige Entwicklung, zu der gehören:

der Schutz der Menschenrechte
die Verbesserung der Lebensqualität und des Umweltzustandes in der ganzen Welt
gerechter Welthandel als Alternative zum freien Welthandel
eine größere Bedeutung der Entwicklungshilfe in der Außenpolitik als Alternative zu Unilateralismus und Militarismus

Die Partei unterstützt die Vertiefung der europäischen Integration und das Projekt einer europäischen Verfassung ohne Bezug auf das Christentum in der Verfassung. Die polnischen Grünen widersetzten sich gemeinsam mit der grünen Fraktion im Europaparlament der Annahme der Bolkestein-Richtlinie.

Zieloni 2004 sind gegen die Stationierung von Teilen des amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen.

Bekanntheit erlangten Zieloni 2004 durch eine von ihnen angestoßene Debatte und Resolution des Europaparlamentes zur Homophobie in Polen und in Europa und die Proteste gegen die Regierungsvariante beim Bau der Umgehungstraße von Augustów, die als Teil der Via Baltica das ökologisch wertvolle Rospuda-Tal durchschneiden soll. Sie führen auch eine Kampagne für die Bahnverbindung Rail Baltica.

Weitere politische Kampagnen^[2] der Partei sind z. B.:

Grüne Wirtschaft
Stop dem Klimawandel
Grüne Energie
Gleiche Chancen
Iss besser
Naturschutz

[Bearbeiten] Wahlergebnisse

Mit der Parole „In die EU, um sie zu verändern!“ nahm die Partei an den Europawahlen im Jahre 2004 teil. Sie registrierte ihre Liste nur in 3 von 13 Wahlbezirken und bekam 16288 Stimmen, das entspricht 0,27%.

Am 31. Mai 2005 schloss die Partei eine Wahlvereinbarung mit den polnischen Sozialdemokraten (SDPL) und der Arbeitsunion über die gemeinsame Teilnahme an den Parlamentswahlen von 2005. Die Grünen unterstützten auch die Kandidatur von Marek Borowski bei den Präsidentenwahlen von 2005. Die Listenverbindung mit den polnischen Sozialdemokraten bekam 459380 Stimmen, das entspricht 3,89 %. Davon entfielen 19644 Stimmen auf Zieloni 2004, das entspricht 0,17 Prozent.

Bei den Regionalwahlen im Jahre 2006 beschlossen die lokalen Gruppen selber über die Form ihrer Teilnahme. Deswegen lehnte der Vorstand die Einladung zur Teilnahme an der entstehenden Wahlgemeinschaft „Wspólna Polska“ ab (Gemeinsames Polen, später LiD (Lewica i Demokraci, Linke und Demokraten)). Die selbständige Liste der Grünen in Warschau erhielt 11210 Stimmen bzw. 1,6 %, das entspricht dem 7. von 14 Plätzen. Die kleineren Parteien der Regierungsparteien bekamen in Warschau 2,50 % (LPR – Liga Polnischer Familien) bzw. 1,01 % (Samoobrona – Bauernpartei). Nicht ganz 1 % erzielten die lokalen Komitees der Grünen und der Jungen Sozialisten in Breslau und Danzig. In anderen Städten kandidierten die Grünen auf lokalen überparteilichen Listen oder in Wahlgemeinschaften mit Linken und Demokraten (LiD). In Konin schlossen sich die Grünen nicht der gemeinsamen Liste „Demokraci“ von SLD (Bund der Demokratischen Linken) und SdPl an, sondern verbanden sich mit der PO (Bürgerplattform).

Bei den vorgezogenen landesweiten Wahlen am 21. Oktober 2007 traten Zieloni 2004 bei den Wahlen für den Senat im Wahlkreis 30 (Kattowitz) mit der Kandidatin Monika Paca an, nicht aber in anderen Wahlkreisen und bei den Wahlen zum Sejm.

[Bearbeiten] Vorstand und Parteirat

In der Partei gilt das Prinzip der Parität. Die Partei wird gleichzeitig von einer Frau und einem Mann geleitet. Jacek Bożek war der erste Vorsitzender (bis 11. November 2004). Am 12. November 2004 ersetzte ihn Dariusz Szwed. Die Vorsitzende von Zieloni 2004 von der Gründung bis zum Jahre 2008 war Magdalena Mosiewicz, seitdem ist Agnieszka Grzybek Vorsitzende.

Außer den Vorsitzenden gehören zum Vorstand: Monika Paca, Beata Maciejewska, Małgorzata Tkacz-Janik, Piotr Wielgus, Jakub Grabiec und Bartłomiej Kozek.

Außer den Mitgliedern der Vorstandes gehören dem Parteirat an: Karolina Jankowska, Aleksandra Koś, Ewa Koś, Magdalena Mosiewicz, Karolina Skowron, Aleksandra Sołtysiak-Witkowska, Adam Fularz, Radosław Gawlik, Wojciech Kłosowski, Jerzy Kochan, Ludwik Tomiałojć und Karol Zamojski.

Bekannte Mitglieder von Zieloni 2004 sind unter anderem: Kinga Dunin, Kazimiera Szczuka und Krystian Legierski.