Mobiles Einsatzkommando
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Das Mobile Einsatzkommando (MEK) sind lokale Spezialeinheiten (SE) der deutschen Polizei der Länder für mobile Observation und Zugriff.
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[Bearbeiten] Geschichte
Nach der Geiselnahme von München beschloss die Innenministerkonferenz im Jahre 1974 durch den „Aufstellungserlass für Spezialeinheiten“ die Gründung von Mobilen Einsatzkommandos.
[Bearbeiten] Auftrag
Die Aufgaben der MEKs unterteilen sich in zwei Hauptfelder, Observation und Zugriff:
[Bearbeiten] Observation
Die vorrangige Aufgabe eines MEKs liegt in der verdeckten Observation von potentiellen Straftätern. Die Observation kann sowohl personell als auch mittels entsprechender Technik durchgeführt werden. Die Ergebnisse werden z.B. durch Lichtbilder oder Videos in das geführte Strafverfahren eingebracht. Weitere Aufgaben sind Peilung und Ortung, die technische Observation von z.B. Personen, Fahrzeugen und Mobiltelefonen sowie die Absicherung von verdeckten Ermittlern bei möglicherweise problematischem Täterkontakt.
[Bearbeiten] Zugriff
MEKs führen auch Festnahmen von Personen durch. Der geplante Zugriff durch ein MEK erfolgt für den Festzunehmenden überraschend aus seiner Bewegung, also aus einer mobilen Lage (fahrender / laufender Täter), bei den Spezialeinsatzkommandos (SEKs) hingegen aus der statischen Lage (Wohnung) heraus. Allerdings sind sowohl MEKs als auch SEKs qualifiziert ausgebildet, um jeweils beide polizeilichen Lagen zu bewältigen. Ist jedoch bereits im Vorfeld beim polizeilichen Gegenüber mit starker Bewaffnung, hohem Widerstand oder mit verschlossenen Türen zu rechnen, wird oftmals die Unterstützung durch ein besser eigenschutzausgestattetes SEK angefordert.
[Bearbeiten] Rechtsgrundlage
Da in der Bundesrepublik Deutschland ein MEK eine Einheit der Polizei ist und in die Grundrechte (Privatsphäre, Unverletzlichkeit der Wohnung) eines Bürgers eingreift, müssen für den Einsatz eines MEKs vom Gesetzgeber bestimmte Anforderungen erfüllt sein. Hier ist vorrangig der §163f StPO (Strafprozessordnung) einschlägig, welcher die längerfristige Observation regelt.
Ein MEK darf die Unterstützung von anderen, der StPO unterliegenden Observationseinheiten (zum Beispiel durch die ZUZ oder die MFEs), anfordern bzw. für diese Unterstützung leisten. Eine direkte Zusammenarbeit mit einem Nachrichtendienst und dessen Observationskräften indes ist gesetzlich unzulässig (Trennungsgebot).
[Bearbeiten] Organisation
Ein MEK ist der Kriminalpolizei angegliedert (Abgrenzung SEK: Angliederung teilweise an Schutz- oder Bereitschaftspolizei), daher sind Mitarbeiter eines MEKs überwiegend Kriminalbeamte. In den Ländern sind in der Regel die MEKs jeweiligen Landeskriminalämtern unterstellt.
Gliederung in den Bundesländern
Jedes Bundesland hat in Deutschland in der Regel mindestens ein MEK und ein SEK eingerichtet.
Auf Bundesebene stellt das Bundeskriminalamt (BKA) ein sehr personalstarkes MEK. Das MEK BKA bearbeitet die im BKA geführten Ermittlungsverfahren, im Rahmen der Amtshilfe werden aber auch Länderverfahren personell und / oder technisch-materiell unterstützt. Das SEK-Pendant des MEK BKA ist die GSG 9 der Bundespolizei.
In Hamburg werden die Aufgaben von SEK und MEK von so genannten integrierten Gruppen ausgeübt, während sonst in fast allen Bundesländern die Aufgaben von MEK und SEK getrennt sind. Es gibt aber auch in Hamburg ein "reines" MEK.
In München gibt es zwei MEKs: Das des PP München und das des Bayerischen Landeskriminalamtes (jeweils Kripo). Die beiden Einheiten agieren selbstständig.
In Baden-Württemberg ist ein MEK bei jedem Regierungspräsidium, den Landespolizeidirektionen und beim Landeskriminalamt eingerichtet. Früher gab es noch ein zusätzliches MEK beim heutigen Polizeipräsidium Stuttgart, das aber aufgrund der Verwaltungsreform zum 1. Januar 2005 und der damit einhergehenden Auflösung der Landespolizeidirektion Stuttgart II mit dem MEK des Landeskriminalamtes verschmolzen wurde.
[Bearbeiten] Rekrutierung und Ausbildung
Jeder MEK-Beamter ist Polizeibeamter mit besonderer Ausbildung. Bereits ein Eignungs- und Auswahlverfahren soll ungeeignete Beamte ausfiltern. In einer MEK-Grundausbildung werden Observationstaktik, Fahrtraining, Waffenhandling, Eigensicherungs- und Zugriffstechniken sowie Umgang und Einsatz mit der speziellen Observationstechnik gelehrt. Nach Bestehen dieses Lehrganges werden neben ständigem Training der allgemein erforderlichen Dinge viele weitere Schulungen absolviert die von den Ländern und vom Bund angeboten werden, so zum Beispiel Schulungen in Peiltechnik, Videoobservation, Einsatz von Lauschtechnik usw. Ein regelmäßiges und ausdauerndes Sporttraining ist Pflicht und trägt dem Anspruch der hohen körperlichen Fitness jedes Beamten Rechnung.
[Bearbeiten] Ausrüstung
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